Studie

Deutsche Einstellung zur EU: Für vertiefte Integration, gegen Rettungsschirm

Bild: eisenrah Lizenz: Creative Commons BY-NC 2.0 Original: flickr.
20. Dezember 2011
Rebekka Göhring

Die Europäische Union steht im Zuge der Finanz- und Eurokrise ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Die vorliegende Kurzstudie befaßt sich mit der Frage, ob sich der Befund des schwindenden gesellschaftlichen Rückhalts bei gleichzeitig verstärkter Integrationsnotwendigkeit für die deutsche Bevölkerung empirisch bestätigen läßt und welches die Parameter für die Gestaltungsoptionen grüner Europapolitik in Deutschland sind.

Den Datensatz bilden Eurobarometer-Umfragen vom Mai 2011 sowie die Ergebnisse des Deutschlandtrends und des Politibarometers im Jahr 2011 (bis einschließlich November). Dabei werden die Hauptachsen der europäischen Integration untersucht: zunächst die Einstellungen zur Bedeutung der Europäischen Union allgemein, sowie zu den beiden Hauptachsen ihrer Weiterentwicklung - also Vertiefung und Erweiterung - und schließlich die Einstellungen zur Wirtschafts- und Finanzkrise.

Im Ergebnis sind die Deutschen in der Mehrheit für die Europäische Integration, sie befürworten ein Mehr an Europa, aber lehnen eine weitere Ausdehnung der Union entschieden ab. Die Finanz- und Eurokrise findet in der deutschen Bevölkerung sehr viel Beachtung. Insgesamt sorgen sich die Deutschen in hohem Maße um die fiskalische Zukunft ihres Landes und die Gemeinschaftswährung.

Allerdings spiegelt sich die allgemein hohe Zustimmung für eine vertiefte Integration nicht in der Befürwortung konkreter Maßnahmen zur Bearbeitung der Finanz- und Eurokrise ab. Solidaritätsempfinden und verstärkte Übertragung von Kompetenzen an die EU münden nicht in einer Zustimmung zu Eurobonds oder der Ausweitung des Euro-Rettungsschirms.

Die Sympathisant/innen von Bündnis90/Die Grünen unterscheiden sich in Europafragen deutlich von den Anhängerschaften der anderen Parteien, insofern sie insgesamt für mehr Europa nach innen wie außen und mehr europäische Solidarität votieren. Dennoch ergeben sich auch in dieser Gruppe dieselben Spannungsfelder wie in der gesamtdeutschen Bevölkerung: Unklar bleiben die Belastbarkeit des Solidaritätsempfindens und der generellen Zustimmung für eine Vertiefung bei der konkreten Ausgestaltung der Europapolitik. 
Auswertung von Meinungsumfragen zu europapolitischen Einstellungen der deutschen Bevölkerung sowie von Symphatisant/innen von Bündnis 90/Die Grünen -
Deutsche Einstellung zur EU: Für vertiefte Integration, gegen Rettungsschirm
   
Herausgeber/in Heinrich-Böll-Stiftung
Erscheinungsort Berlin
Erscheinungsdatum Dezember 2011
Seiten 18
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