Die EU und die Konflikte im Südkaukasus
Von Magdalena Frichova Grono
Etwa seit dem Jahr 2000 gibt es innerhalb der EU Bestrebungen nach einer stärkeren Rolle bei der Prävention bzw. Lösung der Sezessionskonflikte im südlichen Kaukasus: dem georgisch-abchasischen, dem georgisch-südossetischen und dem Berg-Karabach-Konflikt. Zum Wendepunkt wurde allerdings erst der georgisch-russische Krieg im August 2008. Die schnelle Antwort der EU auf die Krise war beeindruckend, und seither bleibt die EU unmittelbar mit diesem Konflikt befasst.
Trotz dieses relativ starken Engagements haben die Bemühungen der EU bestenfalls gemischte Ergebnisse erbracht: Zahlreiche externe Herausforderungen begrenzen den Spielraum des Möglichen, wie etwa Russlands militärische und politische Interessen in der Region, die Unlösbarkeit der georgisch-abchasichen, georgisch-ossetischen und armenisch-aserbaidschanischen Gegensätze und die Überzeugung der Eliten auf allen Seiten, dass Kompromisse sie teurer zu stehen kämen als die Fortsetzung der Konflikte. Doch es gibt auch wesentliche interne politische und bürokratische Hürden, die den Einfluss der EU ernsthaft begrenzen.
Zu diesen Hürden zählt die Notwendigkeit, andere Agenden mit der Konfliktlösungs-Agenda in Einklang zu bringen, so etwa die militärische oder energetische Sicherheit einzelner Mitgliedsstaaten oder die bilateralen Beziehungen zu Russland und anderen Ländern der Region. Die EU ist bislang daran gescheitert, eine effektive strategische Verbindung zwischen Konfliktlösungs-Interessen einerseits und den bilateralen Beziehungen zu den in die Konflikte involvierten Staaten andererseits zu knüpfen. Als Vermittler hat die EU ihre eigene Autorität insbesondere in den georgischen Sezessionskonflikten signifikant dadurch geschwächt, dass sie einseitig eine zentristische Einheitsstaat-Position vertrat. So politisch verständlich die Bestimmtheit der EU in Bezug auf die territoriale Integrität Georgiens sein mag, untergräbt ein demonstratives Festhalten an dieser Position bei allen praktischen Politikschritten die Akzeptanz der EU als Mediator gegenüber Abchasen und Südosseten.
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