Die GATS-Verhandlungen in der Welthandelsorganisation (WTO) - eine Herausforderung für die internationale Zivilgesellschaft

Global Issue Paper No. 1

Erschienen zur WTO-Ministerkonferenz 2003 in Cancun

Von Thomas Fritz und Peter Fuchs

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Inhalt

• Vorwort
• Einleitung
• Das GATS als Thema der neuen Welthandelsrunde der WTO
• Um was geht es beim GATS? Grundzüge des Vertragswerks und die bisherigen Verpflichtungen der WTO-Mitgliedstaaten
  Die Struktur des GATS
  Die Prinzipien: Meistbegünstigung, Marktzugang und Inländerbehandlung
  Klassifikation von Dienstleistungen
  Welche Verpflichtungen sind bisher eingegangen worden?
• Die aktuellen GATS-Verhandlungen und das Lobbying der Industrie
  Geheimdiplomatie bis 2005?
  Business-Lobbys und das GATS: Von Anfang an dabei...
  Lobbyisten-Aufmarsch in der neuen Runde
• Gefahren und Risiken des GATS
  Das GATS als ein „Klon“ des MAI (Multilateral Agreement on Investment)
  Zugriff auf die öffentlichen Dienste
  Notwendigkeitstest für staatliche Regulierung
  GATS-Risiken für Entwicklungsländer
  GATS und Gender
  GATS als neoliberales “lock in”
  Vorwärts immer, rückwärts nimmer: Das GATS als Einbahnstraße
• Gegenkräfte der Zivilgesellschaft und politische Forderungen der GATS-KritikerInnen
  Soziale Bewegungen und NGOs
  Gewerkschaften
  Parlamentarier mischen sich ein: Das Beispiel der Enquete Kommission „Globalisierung“ im Deutschen Bundestag
  Die konkreten Forderungen der Zivilgesellschaft: Der Aufruf  „Stop the GATS Attack now!“
• „Service“-Seiten: Literatur und weitere Informationsquellen