Schriften zu Europa, Band 6
Solidarität und Stärke: Zur Zukunft der Europäischen Union
Die Europäische Union befindet sich an einem Scheideweg. Einerseits hat die Schuldenkrise die Notwendigkeit verstärkter Koordination und Integration gezeigt. Andererseits schwindet der gesellschaftliche Rückhalt für eine erweiterte Haftungs- und Solidargemeinschaft. Doch bei aller Skepsis gegenüber einer weiteren Zentralisierung politischer Entscheidungen wächst auch die Erwartung an die EU, sich drängenden globalen Herausforderungen zu stellen. Es gibt ein verbreitetes Bewusstsein, dass Europa sich zusammenschließen muss, um als Gestaltungskraft handeln zu können. Die Antwort auf diese Herausforderungen könnte in einer Stärkung der europäischen Demokratie liegen.
Die Heinrich-Böll-Stiftung hat namhafte Expertinnen und Experten eingeladen, Konzepte und Empfehlungen für die Zukunft der EU zu formulieren. Gerade in Zeiten der Krise und der Skepsis gegenüber den europäischen Institutionen brauchen wir eine offene Debatte über die Perspektiven Europas. Dieser Band gibt Anstöße und Argumente für diese Debatte.
| Solidarität und Stärke: Zur Zukunft der Europäischen Union | |
| Herausgeber/in | Heinrich-Böll-Stiftung |
| Erscheinungsort | |
| Erscheinungsdatum | Oktober 2011 |
| Seiten | 212 |
| ISBN | 978-3-86928-063-9 |
| Bereitstellungs- pauschale |
kostenlos |
Inhalt
- Vorwort
- Solidarität und Stärke: Zur Zukunft der EU
Einleitung - Wiedergelesen: Solidarität und Selbstbehauptung
- Für nachhaltige Wege aus der Wirtschafts- und Finanzkrise
Zur Zukunft der europäischen Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik - Für eine zukunftsgerichtete ökologisch und sozial nachhaltige Landwirtschaft
Zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU - Für ein Europa der Erneuerbaren Energien
Zur Zukunft der europäischen Klima- und Energiepolitik - Für eine «Agenda der Öffnung»
Zur Zukunft der europäischen Außenpolitik - Für ein neues Verhältnis der EU zu ihren Nachbarn
Zur Zukunft der europäischen Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik - Für ein demokratisches Europa
Zur Zukunft der europäischen Demokratie - Die Mitglieder der Fachkommissionen sowie Autorinnen und Autoren
Vorwort
Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-StiftungDr. Christine Pütz, Referentin Europäische Union der Heinrich-Böll-Stiftung
Dieser Band ist das Ergebnis der Arbeit einer Kommission zur Zukunft der EU, die die Heinrich-Böll-Stiftung 2010 einberufen hat. Der Auftrag an die Kommission mit rund 60 namhaften Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft war, Perspektiven und Handlungsvorschläge für zentrale Felder europäischer Politik zu erarbeiten, die eine neue Dynamik europäischer Zusammenarbeit befördern können. Da “mehr Europa” nur Hand in Hand mit “mehr Demokratie” gehen kann, legen wir parallel eine Studie zur Stärkung der europäischen Demokratie vor.
Ausgangspunkt der Kommissionsarbeit waren zunächst die Leitbegriffe „Solidarität und Selbstbehauptung“: Europäische Solidarität als Bedingung für den inneren Zusammenhalt der EU, Selbstbehauptung als Bewahrung des “European Way of Life” in einer globalisierten Welt, in der sich die ökonomischen und politischen Kräfteverhältnisse rapide wandeln. Dabei hängen innere Kohärenz und äußere Handlungsfähigkeit der Europäischen Union eng zusammen.
Im Verlauf der Kommissionsarbeit wurde deutlich, dass die Perspektive eines selbstbewussten, global handlungsfähigen Europas im Begriff der Stärke besser zum Ausdruck kommt. Nur durch die Entfaltung kooperativer Stärke gewinnt Europa die Gestaltungskraft, die es braucht, um den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts erfolgreich zu begegnen. Wir wollen keine “Festung Europa”, sondern eine weltoffene, aktiv für ihre Werte eintretende Union der europäischen Staaten und ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Gerade in Zeiten der Krise und der Skepsis gegenüber den europäischen Institutionen brauchen wir eine offene Debatte über die Perspektiven der EU. Wie weit soll und kann Solidarität in Europa gehen? Welche verbindlichen Regeln braucht eine Gemeinschaft, die im Krisenfall füreinander einsteht? Welche politischen Weichenstellungen müssen jetzt vorgenommen werden, um die EU wieder nach vorn zu bringen? Und welchen globalen Gestaltungsaufgaben muss sich die EU in Zukunft stellen?
Die einzelnen Beiträge reflektieren die Positionen der jeweiligen Autorinnen und Autoren. Wir sind uns bewusst, dass sie nicht beanspruchen können, einen allgemeingültigen europäischen Standpunkt zu formulieren. Vielmehr wollen wir mit dieser Publikation Denkanstöße für eine europaweite Debatte liefern.
Unser Dank gebührt allen Expertinnen und Experten für die Zeit und das Wissen, das sie in dieses Projekt investiert haben. Wir hoffen, dass sie sich auch an der weiteren Debatte beteiligen werden. Insbesondere danken wir Rainder Steenblock, der als Koordinator die fünf Fachgruppen mit viel Einsatz und Umsicht moderiert hat. Unser Dank gilt auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Referats Europäische Union/Nordamerika in der Stiftung für die engagierte Begleitung dieses umfassenden Projekts.
Dossier
Zur Zukunft der EU
Die Schuldenkrise droht in eine Legitimitätskrise der EU zu münden. Die Antwort darauf muss heute vor allem in einer Stärkung der europäischen Demokratie liegen. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen, die in der Studie "Solidarität und Stärke" erarbeitet wurden, werden im Dossier genauso wie diejenigen der Expert/innenkommission, vorgestellt.
