Afghanistan: Mehr Engagement statt Rückzug
Ein Beitrag von Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung
Der Tod von drei deutschen Soldaten hat dem Unbehagen am militärischen Engagement in Afghanistan neue Nahrung gegeben. Die Soldaten wurden mit einem Mandat des Bundestags in einen Einsatz mit tödlichem Risiko geschickt.
Eine schwerwiegendere Entscheidung können Parlamentarier nicht treffen. Es war wichtig, dass Abgeordnete des Deutschen Bundestags am Kölner Flughafen waren, als die Toten nach Hause geflogen wurden. Die Volksvertreter waren es den Gefallenen und ihren Angehörigen schuldig.
Ist der Einsatz in Afghanistan noch zu verantworten? Man würde sich wünschen, dass diese Frage nicht allein als nationale Angelegenheit verhandelt wird. Die Bundeswehr ist in Afghanistan mit einem Mandat der Vereinten Nationen und im Rahmen einer internationalen Koalition. Kanada wie Großbritannien haben über 50 gefallene Soldaten zu beklagen, Spanien mehr als 20, niederländische Soldaten operieren im unruhigen Süden. Es wäre ein bündnispolitischer Sündenfall und das Gegenteil des allseits reklamierten "Multilateralismus", würde sich die Bundesrepublik im Alleingang aus Afghanistan verabschieden.
Auch gegenüber dem Land selbst wäre ein Rückzug fatal. Ohne die militärische Präsenz der internationalen Gemeinschaft fiele der Süden wieder in die Hände der Taliban, der Norden würde zur Beute rivalisierender Kriegsherrn, das Land fiele in einen Bürgerkrieg zurück. Das wäre Verrat an den Menschen, die mit dem Aufbau eines anderen Afghanistan begonnen haben. Tausende Schulen wurden neu eröffnet, Hunderttausende Mädchen gehen erstmals zum Unterricht, Frauen sind im Parlament und in der Regierung vertreten. Etliche korrupte Polizeipräsidenten und Gouverneure wurden abgesetzt. Zumindest im Norden gibt es Fortschritte im Aufbau der Infrastruktur und einen bescheidenen wirtschaftlichen Aufschwung jenseits der Drogenökonomie.
Den Erfolgen stehen Rückschläge gegenüber. Der Süden droht außer Kontrolle zu geraten. Der Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung und die Armut spielen den Taliban in die Hände. Der Aufbau der einheimischen Armee, Polizei, Justiz geht zu langsam voran. Das Vertrauen in Regierung und Parlament wird durch die Korruption und die Selbstamnestie von Kriegsverbrechern untergraben. Auch die USA spielen eine ambivalente Rolle. Einerseits stellen sie den Löwenanteil der internationalen Truppen und investieren erheblich mehr Mittel in den zivilen Aufbau als die Europäer. Gleichzeitig gefährden sie den Erfolg der Isaf-Mission durch Antiterror-Operationen, die sie auf eigene Faust und mit erheblichen zivilen Opfern durchführen.
Nicht Rückzug ist jetzt angesagt, sondern verstärktes Engagement für Sicherheit und Entwicklung. Vor allem muss die Ausbildung und Ausrüstung der afghanischen Polizei verstärkt werden. Die zivile Aufbauhilfe muss aufgestockt und auf den Süden ausgedehnt werden. Die Europäer müssen sich stärker um eine integre Verwaltung und Justiz kümmern. Schließlich muss das Neben- und Gegeneinander von zivilmilitärischer Stabilisierung, Aufstandsbekämpfung und Antiterror-Operationen beendet werden.
Es wird aber kaum gelingen, den Frieden in Afghanistan zu sichern, ohne den Nachschub der Taliban aus Pakistan zu unterbinden. Das ist angesichts der labilen innenpolitischen Lage des Nachbarn wohl die schwierigste Aufgabe. Aber einfacher ist eine Stabilisierung dieser Schlüsselregion für die Sicherheit Europas nicht zu haben.
Der Artikel erschien am 27. Mai 2007 in der Welt am Sonntag
