27. Februar 2009 - Der russische Präsident, Dmitrij Medwejew, hat den „Rat zur Mitwirkung an der Entwicklung der Institute von Zivilgesellschaft und Menscherechten“ neu berufen. Die Einrichtung, besser bekannt als Pamfilova-Rat, ist nun mit mehr Oppositionellen besetzt als unter Wladimir Putin. Deutet sich hier eine Liberalisierung der russischen Politik an? Von Jens Siegert mehr»

Anders ist gefährlich

- 30. Mai 2006 - Jens Siegert über den Angriff auf Schwule und Lesben in Moskau. mehr»

Die Pipeline, der Protest und der Präsident - Ein sibirisches Lehrstück über das System Putin

- 1. September 2006 - Russland plant eine Ölpipeline aus Ostsibirien an die Pazifikküste, wogegen sich seit einigen Jahren Widerstand erhebt. Präsident Putin hat in einer telegen inszenierten Entscheidung die Trasse verlegt. Sein Eingreifen ist ein Lehrstück über den Zustand des politischen Systems in Russland. Von Jens Siegert. mehr»

Administrative Begeisterung oder wie die gelenkte Demokratie souverän wurde

- 2. November 2006 - Ein Kommentar zum Registrierungsprozess von Vertretungen ausländischer NGOs in Russland nach dem neuen NGO-Gesetz. Von Jens Siegert mehr»

Zivilgesellschaft und G8-Gipfel in Russland

- 1. Juli 2006 - Kurz vor dem G8-Gipfel in St. Petersburg vom 15. bis 17. Juli finden in Russland eine ganze Reihe von Begleit- und Gegenveranstaltungen statt. Das Dossier „Demokratie in Russland“ zählt kurz chronologisch die wichtigsten auf und verweist mit Links zum Weiterlesen. mehr»

Politische Jugendorganisationen und Jugendbewegungen in Russland

- 2. Dezember 2005 - Ein großer Teil der russischen Jugendlichen ist politisch uninteressiert und abstinent. Das beginnt sich, auch im Gefolge der  „Revolutionen“ genannten politischen Umbrüche in Georgien, in der Ukraine und in Kirgisien, zu ändern. Politische Jugendorganisationen gewinnen an Bedeutung. Von Jens Siegert mehr»

Erklärung von Memorial zu einer Verwarnung der Staatsanwaltschaft

- 27. Februar 2006 - Ende Februar 2006 wurde Memorial International von der Moskauer Staatsanwaltschaft verwarnt, weil es auf seiner Website angeblich für "extremistisches Gedankengut" werbe. Memorial hat dort ein selbst  in Auftrag gegebenes Gutachten eines islamischen Geistlichen zu der von den russischen Behörden verbotenen Organisation Hisb Ut-Takhrir veröffentlicht. Das Russland-Dossier dokumentiert eine Erklärung von Memorial zur staatsanwaltlichen Verwarnung. mehr»

Erklärungen russischer NGOs zum sogenannten Spionageskandal

- Am 22. Januar 2006 behauptete eine Fernsehreportage im staatlichen Sender "Rossija" einen Zusammenhang zwischen angeblich spionierenden britischen Diplomaten und der Arbeit russischer Nichtregierungsorganiosationen. Diese Sichtweise bestätigten zahlreiche russische Politiker und Offizielle in den darauffolgenden Tagen, darunter Präsident Putin, der Pressesprecher des Inlandsgeheimdienstes FSB und eine große Mehrheit der Staatsduma. Das Dossier "Demokratie in Russland" dokumentiert drei Erklärungen von NGOs zu diesen Anschuldigungen. more»

Spezoperazija. Das neue NGO-Gesetz in Russland

- 25. November 2005 - Jens Siegert über das Gesetzesvorhaben, mit dem Aktivitäten russischer NGOs stärker kontrolliert und ausländischer NGOs erheblich eingeschränkt werden sollen. mehr»

Erklärung russischer Nichtregierungsorganisationen: Nein zur Verschärfung der Kontrolle über die Zivilgesellschaft

- 14. November 2005 - mehr»

Memorial fordert von Präsident Putin Entlassung des Generalstaatsanwalts

- In einem Offenen Brief fordert die russische Menschenrechtsorganisation Memorial von Präsident Putin, Generalstaatsanwalt Ustinow zu entlassen. Ustinow hatte Ende Oktober 2004 vor der Staatsduma als sogenannte Antiterrormaßnahme vorgeschlagen, künftig Verwandte von Terroristen als "Gegengeiseln" zu nehmen. mehr»

Bundesaußenminister Joschka Fischer gratuliert Memorial zur Auszeichnung mit dem Alternativen Nobelpreis

- 21. September 2004 - Zum Gratulationstelegramm»

Memorial erhält "Alternativen Nobelpreis"

- 21. September 2004 - Memorial, langjährige Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung in Russland, erhält den Right Livelihood Award 2004, auch bekannt als "Alternativer Nobelpreis". Auch der indische Islamwissenschaftler Asgar Ali Engineer wurde ausgezeichnet. mehr»

Öffentlicher Appell russischer NGOs zum Entwurf für ein neues Versammlungsgesetz 2004

- 15. April 2004 - Die russische Staatsduma hat Ende März in erster Lesung ein Gesetz „Über Versammlungen, Kundgebungen und Demonstrationen, Umzüge und Mahnwachen" angenommen, das nach Meinung russischer NGOs die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in Russland praktisch aufhebt. Wir dokumentieren einen öffentlichen Appell von über 200 NGOs an Präsident Putin und die Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern. mehr»

Warum es keine russische „Dominanz“ im postsowjetischen Raum geben wird

- 19. März 2004 - Der Moskauer Politiologe Andrej Piontkowskij setzt sich polemisch mit Bestrebungen der russischen außenpolitischen Elite auseinander, das "Nahe Ausland", die ehemaligen Sowjetrepubliken zum russischen "Einflussgebiet" zu machen. Von Andrej Piontkowskij mehr»

Bürgergesellschaft ohne Bürger. Wie zivil ist die russische Gesellschaft?

- 1. März 2004 - Dem starken Staat steht keine starke Gesellschaft gegenüber. Dennoch bemühen sich viele Bürgergruppen um eine Verbesserung der teils desolaten Zustände; sie sollten gefördert werden. Von Stefanie Schiffer und Jens Siegert mehr»

Die Polizei in Wladimir hat den Sarg mit dem Leib der Demokratie gestohlen

- 12. März 2004 - In Wladimir, einer Bezirksstadt 200 Kilometer östlich von Moskau, trugen am 10. März 2004 etwa 30 junge Menschen "die Demokratie" zu Grabe. Die Heinrich-Böll-Stiftung dokumentiert eine per E-Mail über NGO-Netzwerke verteilte Beschreibung der Trauerfeier. mehr»

Zivilgesellschaft in Russland - Zwischen westlichen Erwartungen und östlichen Realitäten

- 16. Januar 2004 - Das Thema Zivilgesellschaft wird in Russland immer populärer. Vom Präsidenten Vladimir Putin bis hin zu den Kolumnisten und Moderatoren der großen Zeitungen und landesweiten Fernsehanstalten häufen sich die Äußerungen zu dem Begriff, der bis in die 1990er Jahre im politischen Sprachgebrauch völlig fehlte. Alexander Daniel und Arsenij Roginskij erläutern in ihrem Essay die russische Seele der post-sowjetischen Zivilgesellschaft, die trotz aller Widrigkeiten langsam erstarkt. Von Alexander Daniel und Arsenij Roginskij mehr»

Open Russia: Cicil Society, Education, Internet

- February 5, 2004 - Lippelt war bis 2002 Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen und außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. Er ist Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarats. Dieser Vortrag wurde auf Mitte November 2003 in Moskau auf einer Konferenz der Stiftung “Offenes Russland” gehalten, deren Vorsitzender der Ende Oktober 2003 verhaftete Unternehmer Michail Chodorkowskij ist. Von Helmut Lippelt more»