Dossier

Europawahl: Demokratie in Zeiten der Krise

Am 7. Juni 2009 waren 375 Millionen Wahlberechtigte aus 27 europäischen Staaten aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. Die weltweit einzige direktgewählte Bürgerkammer eines Staatenverbundes hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten erheblichen Einfluss auf die europäische Politik gewonnen: 736 Abgeordnete bestimmen zentrale politische Fragen mit und prägen somit den Alltag der Menschen in Europa - von der Asylpolitik bis zum Verbraucherschutz.

Die Bedeutung des Europäischen Parlaments steht im Widerspruch zur öffentlichen Aufmerksamkeit: So ist die Wahlbeteiligung bei vergangenen Abstimmungen stets gesunken, in diesem Jahr gaben nur noch 43 Prozent der Wahlberechtigten ihr Stimme ab - ein historischer Tiefstand. Das Image der Europäischen Union und ihrer Institutionen hatte durch das Scheitern des Verfassungsvertrages und der Querelen um den ihn ersetzenden Vertrag von Lissabon ohnehin gelitten. Nun lassen in der Wirtschafts- und Finanzkrise die Konjunkturpakete der nationalen Regierungen das Bewusstsein für die europäischen Zusammenhänge weiter verblassen. Dabei sollte die Europäische Union die Krise für eine nachhaltige sozial-ökologische Politik und für ein zukunftsfähiges Europäisches Wirtschafts- und Sozialmodell nutzen.

Die Heinrich-Böll-Stiftung begleitet die Wahl mit Analysen zu zentralen europäischen Politikfeldern, Berichten zu den Debatten und Wahlergebnissen  aus anderen EU-Staaten und den Erwartungen der europäischen Nachbarn an die EU.

 

• Europäische Wahlergebnisse
  Über die Wahlbeteiligung in Europa, die Wahlergebnisse der einzelnen Mitgliedsstaaten und die aktuelle Zusammensetzung des neuen Parlaments können Sie sich auf folgender Seite informieren.
  
  

• Eine kritische Analyse der Parteiprogramme sowie Hintergrundinformationen zur Europawahl aus feministischer und geschlechterpolitischer Sicht finden Sie auf den Seiten des Gunda-Werner-Instituts