Tagungsbericht

Policy Roundtable zur amerikanisch-europäischen Bosnienpolitik

In Bosnien-Herzegowina warnen noch immer Schilder vor Landminen. Foto: Mädchen aus Ostberlin (Quelle: flickr.com). Dieses Bild steht unter einer Creative Commons-Lizenz.

28. Juli 2010
Am 20. Mai 2010 trafen sich in Berlin Vertreter von Regierungen und Think Tanks aus Europa und den USA mit Repräsentanten internationaler Organisationen aus Bosnien-Herzegowina zu einem nicht-öffentlichen Expertentreffen. Die Veranstaltung unter dem Titel „How to stop Bosnia and Herzegovina from further deteriorating? Time for a new transatlantic initiative“ wurde von der Heinrich-Böll-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Democratization Policy Council organisiert.

Anlass für die Tagung war die sich seit einigen Jahren zuspitzende politische Krise in Bosnien-Herzegowina wie die begrenzten Erfolge europäisch-amerikanischer Bemühungen zu ihrer Beilegung. Ziel der Veranstaltung war es, strategische Eckpunkte für eine zukünftige Strategie internationaler Politik zu bestimmen, die es ermöglicht, die politische Eskalation und die Rückschritte im Reformprozess aufzuhalten und das Land zurück auf den Pfad euro-atlantischer Integration zu führen.

Die Tagungsdiskussionen zeigten einen großen Konsens darüber, dass die aktuelle politische Krise in Bosnien ernsthaft ist und die Politik der internationalen Gemeinschaft, insbesondere der Europäischen Union einen bedeutenden Teil an Verantwortung für diese negative Entwicklung trägt. Mehrere Teilnehmer wiesen auf die instabile Sicherheitslage hin und warnten, dass selbst ein Abgleiten in ethnische Gewalt zurzeit nicht völlig ausgeschlossen werden kann. Zugleich wurden Wege für einen Politikwechsel der internationalen Gemeinschaft aufgezeigt, die zu einer Restabilisierung und der erfolgreichen Fortsetzung der EU-Integration Bosniens führen können. Darüber hinaus wurde die hohe Bedeutung gemeinsamen europäisch-amerikanischen politischen Handelns betont.

Dossier

Europa und der Westliche Balkan

Wollte man im Juli 2010 ein allgemeines Charakteristikum für die Lage auf dem West-Balkan und seine Zukunftsaussichten formulieren, dann müsste man wohl von einer „alten Unübersichtlichkeit“ sprechen. Das Dossier bietet aktuelle Artikel zu Staatlichkeit, Demokratie, Bürgerrechten, Aufarbeitung und der Beziehung der Länder des westlichen Balkans zur EU.

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