Digitale Mobilität

Ein Capriccio über die juristischen Herausforderungen der Digitalisierung.

Wir haben ein juristisches Problem, das wissen Sie: Wie soll man diese Autos programmieren? Wen sollen sie im Falle des Falles zuerst umfahren: die alte Oma oder die Gruppe von Kindern, die Dunkel-haarigen oder die Hellhaarigen? Vielleicht sollen sie ja den Fahrer gegen eine Mauer steuern, weil er schon 77 ist und deswegen weniger Recht auf ein Weiterleben hat? Vielleicht kann man sich überhaupt gewisser Fahrgemeinschaften entledigen?

Wir haben ein juristisches Problem: Wie sollen wir den Verkehrsfluss organisieren? Das hat ja direkten Einfluss auf die Immobilienpreise. Welche Prozesse werden uns überziehen? Sie haben recht, das sind nicht die großflächigen Fragen, die uns auf den Weg bringen, die die Chancen, die in digital vermittelter Mobilität stecken, verwirklichen, die die Abstimmungsprobleme zwischen Car-Sharing und Sammeltaxi, zwischen Just-in-time-Bussen und volatilen Bedürfnissen lösen können.

Diese Landesprogrammierungsfragen können wir an dieser Stelle insofern noch nicht wirklich oder immer nur zum Teil stellen. Wie sollen wir als kleines Ministerium Steuerungsmechanismen entwickeln, die uns die Zusammenarbeit mit den Big Playern sichern und doch unserem öffentlichen Auftrag gerecht werden? Wie sollen wir Schritt halten mit uns selbst, wenn wir stets schlanker werden? Sehen Sie sich diese Frau an: Schon wieder steckt sie fest. Aber nicht, weil das Netz fehlt, sondern weil das Netz die Handlungssicherheit eines Bahnpersonals nicht übernehmen kann. Wir werden bald in der Zukunft des Verkehrs angekommen sein, der Fahrerleichterung in jede Richtung, und treten nur noch heute ein wenig auf der Stelle, juristisch gesehen. Die Aufforderung zur Mobilität bleibt jedenfalls immer bestehen. Das läuft.

Lizenz dieses Artikels: CC-BY-NC-ND 3.0

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