Reader: Vom Umgang mit autoritären Systemen

Seit über 15 Jahren ist die Außenpolitische Jahrestagung der Heinrich-Böll-Stiftung ein Ort für konstruktive und offene Debatten zu Fragen der internationalen Außen- und Sicher-heitspolitik. Ein Leitmotiv bisheriger Tagungen bestand darin, Konzepte für eine angemes-sene Neuausrichtung deutscher Außenpolitik zu erörtern. Die Stiftung wirbt dafür, dass die Bundesrepublik mit einem klaren Bekenntnis zu westlichem Bündnis und Europäischer Union ihren außenpolitischen Werkzeugkasten sehr viel engagierter als bisher nutzt. Diese Haltung lässt sich nicht nur mit dem in einen europäischen Kontext eingebundenen machtpolitischen Bedeutungsgewinn Deutschlands, sondern auch mit der historischen Verantwortung unseres Landes begründen. Zu den oft beschriebenen neuen Aufgaben Deutschlands in Europa gehört deshalb nicht zuletzt eine proaktive Rolle in großen außenpolitischen Problemfeldern.

Deshalb befasst sich die 16. Außenpolitische Jahrestagung der Heinrich-Böll-Stiftung am 18./19.06. 2015 unter dem Titel „Vom Umgang mit autoritären Systemen“ mit den wachsen-den Herausforderungen und Widersprüchen demokratischer Außenpolitik im Umgang mit autoritären Systemen. Und dies vor dem Hintergrund, dass die liberale Demokratie gegenwärtig weltweit unter Druck gerät. In Staaten wie Russland, China und Saudi-Arabien wird die Forderung nach Demokratie entweder als interessengeleitete westliche Einfluss-nahme zurückgewiesen oder es wird eine eigenwillige Spielart von „Demokratie“ entgegen-gesetzt, die angeblich besser mit nationalen Traditionen korrespondiert. Diskreditiert wurde das Konzept liberaler Demokratie jedoch auch durch die Politik, Demokratisierung notfalls mit Gewalt durchzusetzen oder aus machtpolitischen Gründen mit autoritären Regimen zu kooperieren.

Die Außenpolitische Jahrestagung 2015 bietet ein Forum für die Diskussion um demokra-tische Außenpolitik jenseits von bewaffnetem ‚regime change‘ und blanker Interessenpolitik. Als Einstiegslektüre in Fragestellungen des Spannungsfelds „Demokratie, Außenpolitik, Autokratien“ bietet die Heinrich-Böll-Stiftung mit diesem Tagungsreader dazu einen kursorischen Überblick an.