Bürgerkommune revisited: Mehr Partizipation = mehr Demokratie?

3. Februar 2009

Kongress: Demokratie wagen!
Workshops „Entscheidungsebenen der Demokratie“
Workshop A1
Freitag, 6. Februar 2009
17.15 – 19.15 Uhr

Das Konzept der Bürgerkommune ist in letzter Zeit stärker in die Kritik vor allem gewählter Kommunalpolitiker geraten. Dazu haben auch ambivalente Bürger- und Volksbegehren wie das zum Flughafen Tempelhof beigetragen. Von der Politik wird regelmäßig gefordert, sie solle Macht an die Bürger abgeben. Die Ergebnisse dieser Delegation überzeugen aber nicht immer. Dieser Workshop fragt: Bedeutet direkte bzw. informelle Demokratie tatsächlich immer „mehr Demokratie“? In welchem Verhältnis soll die Arbeit gewählter Gremien in der Kommune zur unmittelbaren Bürgermitwirkung stehen?

Lars Holtkamp – FernUniversität Hagen
Anne Janz – Dezernat für Jugend, Schule, Frauen und Gesundheit, Kassel
Tim Weber – Mehr Demokratie e.V., Bremen

Moderation:
Sabine Drewes – Heinrich-Böll-Stiftung

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Reaktionen (1)

1_ Jan Neidhardt
6. Februar 2009, 20:08 Uhr

Der Workshop „Bürgerkommune revisited“ beschäftigte sich mit möglichen Beteiligungsformen von Bürgern an Politik auf Gemeindeebene. Grundlegend wurde drei übliche Formen festgestellt: Die Repräsentative (über Gemeinderäte, etc.), die Direkte (über Volksentscheide) und die Kooperative (über Runde Tische, Planungszellen, etc.). Als Leitfrage kristallisierte sich, in wieweit diese drei Formen der Bürgerbeteiligung zueinander kompatibel und überhaupt anwendbar sind. In seiner Einleitung wies Lars Holtkamp darauf hin, dass Kommunalpolitik in Deutschland traditionell regional verschieden ausgeprägt ist, hierbei bilden sich als Modelle die Konkurrenz- (starke Rolle der Parteien in den Gemeinderäten) und das Konkordanzdemokratie (schwächere Rolle der Parteien in Ebendiesen) heraus. Die Erfahrungen der Teilnehmer des Workshops deuteten darauf hin, dass direktdemokratische Elemente in kleineren Kommunen und in stärker konkordanzdemokratisch geprägten Ländern besser funktionieren und auch für kontroverse Entscheidungen geeignet sein können, wohingegen in konkurrenzdemokratisch geprägten Ländern direkte Demokratie eine starke Status-Quo-Lastigkeit aufweist und als Politikmittel der jeweiligen Opposition missbraucht wird. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass direkte Demokratie möglicherweise zu Entscheidungen entgegen dem Fachwissen in der Verwaltung führt. Schnell herrschte jedoch Konsens, dass Demokratie und auch Direkte Demokratie auch ohne das Expertenwissen der Verwaltungen funktioniert. Schließlich ergab sich die Festestellung, dass Mandatsträger und Parteien zum Zwecke des eigenen Machterhalts, aber auch weil sie schließlich Verantwortung tragen, tendenziell gegen Direkte Demokratie seien.

8.1.- 25.6.	Lesekreis „Dialektik der Aufklärung“ - (Fortsetzung)
12.2.	Israel nach den Wahlen - Erfolg eines Shooting-Stars und die Folgen für die Politik Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
12.2.	Diskotieren fürs Grundeinsingen - Grundsicherungsmodelle und die Zukunft der Postwachstumsgesellschaft feministisch betrachten
14.2.	Lesbisches Leben in Berlin - gestern und heute: „Die wilden zwanziger Jahre“
18.2.	"Allein unter Deutschen" - Lesung und Gespräch mit Tuvia Tenenbom
21./22. 2.	GreenCampus Workshop Spezial: Diversity Mainstreaming in Organisationen (ausgebucht)
22.2.	Mexiko: Die Dinosaurier sind zurück
27.2.	Westsahara: Menschenrechte und Ressourcen
27.2.	Und es bewegt sich doch? Armenien nach den Präsidentschaftswahlen - Podiumsgespräch Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
28.2.	Grüner Salon 46: Genderpop - endlich Klarheit zwischen Frann und Mau! - Ein Wechselbad der Geschlechter

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