Parteiendemokratie
Grafik: Parteien - Wanderungsbewegungen
Schriftzug im Innenhof des Deutschen Bundestages
Bild: Bildbunt. Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA 2.0. Original: Flickr
Einführung
Parteien- und Politikforschung
Wie zukunftsfähig ist die Parteiendemokratie? Welche Innovationskraft besitzen die Parteien? Wie verändert sich Politik im Zeitalter neuer Medien? Vor allem die "Volksparteien" haben mit Mitgliederschwund, Überalterung und Vertrauensverlust zu kämpfen. Zugleich müssen sich die Parteien auf wachsende Konkurrenz außerparlamentarischer Akteure und neuer Beteiligungsformen einstellen.

Politische Parteien müssen sich programmatisch und strukturell erneuern, wenn sie ihre Mittlerfunktion zwischen Gesellschaft und Staat behalten wollen. Gleichzeitig müssen sie angesichts der Kompetenzverlagerung auf die Europäische Union viel stärker die europäische Dimension einbeziehen.

Kreml in Moskau

Nach den Protesten in Russland: Reparaturen am politischen Arrangement

31. Januar 2012 - Das System Putin steckt in der Krise, die Massendemonstrationen zeigen es deutlich. Die Regierung reagiert mit kleinen Veränderungen und kommt den Forderungen der Demonstranten scheinbar entgegen. Ob diese Maßnahmen ausreichen, um einen Konsens zu erreichen, der das Putin-System in der nächsten Amtszeit trägt, ist jedoch zweifelhaft. Hans-Henning Schröder mehr»
Wahllokal in Pereslavl/Russland

Prophylaxe für die Wahlen in Russland

 - 31. Januar 2012 - Die Opposition in Russland wirft der Regierung massiven Wahlbetrug bei den Parlamentswahlen vor. Auch die angekündigten Videokameras in den Wahllokalen werden Manipulationen bei den Präsidentschaftswahlen im März wohl kaum verhindern. Dabei gibt es eine ganze Reihe von Maßnahmen, die getroffen werden könnten, um die kommenden Wahlen fairer und transparenter zu gestalten. Andrei Busin mehr»
Massendemonstration in Moskau

Politische Opposition in Russland

 - 31. Januar 2012 - Bis vor kurzem war die Opposition in Russland vielfältig, gespalten und vor allem ohnmächtig. Doch spätestens mit den Dumawahlen vom 4. Dezember 2011 hat sich die politische Dynamik in Russland verändert. Die unerwartete Schwäche des Regimes und seiner Gallionsfigur hat für fast alle Oppositionsakteure neue Handlungsnotwendigkeiten, aber auch Handlungsoptionen geschaffen. Politischer Frühling im russischen Winter? Jens Siegert mehr»
Christian Wulff

Kommentar

Kleinstes Karo statt großes Kino: Der Präsident, die Affäre, das Interview

- 5. Januar 2012 - Ein Präsident, der weder fähig ist, seine Kritiker in die Schranken zu verweisen noch auf eine entwaffnende Weise zu sagen, wo er Mist gebaut hat? Der mit zwei öffentlich-rechtlichen Anstalten ein Interview verabreden lässt, aber eine Pressekonferenz scheut? Nein, das alles darf nicht wahr sein. Ist es aber, leider. Ralf Fücks mehr»

Proteste in Russland: Die neue Spannungspolitik

 - 9. Januar 2012 - Zu den positiven Überraschungen des verflossenen Jahres gehört das demokratische Erwachen Russlands. Der Stern Wladimir Putins ist am Sinken. Die neu erwachte demokratische Bewegung muss von der EU unterstützt werden. Ralf Fücks mehr»

Kolumbien: Die grüne Welle erreicht den Strand - Die Entwicklung der Partido Verde seit der Präsidentschaftswahl 2010

 - 19. Dezember 2011 - Bei den Präsidentschaftswahlen 2010 war die Partido Verde die aussichtsreichste Alternative für eine Neuausrichtung Kolumbiens nach der Regierung Álvaro Uribes. Doch die Erwartungen der über 3,5 Millionen Wählerinnen und Wähler erfüllten sich nicht. Dies zeigte sich schon in den Ergebnissen der diesjährigen Kommunal- und Regionalwahlen. Oliver Schmidt mehr»

„Wir sind Bürger unseres Landes"

 - 5. Dezember 2011 - Die russische Nichtregierungsorganisation GOLOS hat sich die unabhängige Beobachtung der Duma-Wahlen zur Aufgabe gemacht. Im Vorfeld der Wahlen wurde die unabhängige NGO zunehmend unter Druck gesetzt. Nun wendet sich GOLOS mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit, und kündigt eine Pressekonferenz an. mehr»

Dumawahlen in Russland: Putin greift unabhängige Wahlbeobachter an

 - 2. Dezember 2011 - Schlechte Umfrageergebnisse und Pfiffe gegen den designierten Präsidenten. Die Nervosität der russischen Staatsmacht steigt. In seiner Rede vor 11.000 Delegierten ging Putin jetzt die unabhängigen Wahlbeobachter/innen von GOLOS scharf an. Jens Siegert mehr»

Reformen in Myanmar: Führende Oppositionspartei auf dem Weg ins Parlament

 - 24. November 2011 - Im südostasiatischen Myanmar, auch Burma, geht der politische Reformkurs weiter. In einer Nachwahl zum Parlament wird die Partei der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wieder antreten. Damit erhöhen sich die Erfolgsaussichten für einen demokratischen Wandel und eine nationale Versöhnung dramatisch. Rainer Einzenberger mehr»
Finger einer Frau über einem Registrierungsblatt

Kommunalwahlen in Kolumbien: Aufbruchstimmung im Andenstaat

 - 14. November 2011 - Am 30. Oktober fanden in Kolumbien Regional- und Gemeindewahlen statt. Nach einem Jahr Präsidentschaft von Juan Manuel Santos waren diese Kommunalwahlen auch eine erste Zwischenbilanz der Regierung. Diese darf sich weitgehend bestätigt fühlen. Oliver Schmidt, Juan Federico Pino Uribe mehr»

Studie

Neue Wähler der Grünen in Schleswig Holstein: Zeitgeist oder Wertewandel?

 - 8. November 2011 - Der seit letztem Jahr spürbare Aufschwung von Bündnis 90/Die Grünen führte mit dem Wahlsieg Winfried Kretschmanns in Baden-Württemberg zu einem der größten Erfolge der Partei. Ein Forschungsprojekt untersucht, wer die neuen grünen Wähler/innen eigentlich sind. Nach einem ersten Bericht für Baden-Württemberg bietet ein Zwischenbericht zu Schleswig Holstein neue Erkenntnisse. Michael Lühmann, Christian von Eichborn, Katharina Rahlf mehr»
vkontakte russland blogs

Interview

Blogosphäre in Russland: Viel Dampf, wenig Veränderung

 - 3. November 2011 - In Russland war die Blogger-Szene vor zehn Jahren noch so politisiert wie in kaum einem anderen Land der Welt, heute ist die Blogosphäre zu einem Querschnitt der Gesellschaft geworden. Im Interview spricht der Journalist Oleg Kaschin über den Wandel der russischen Blogs, die Reaktion der Behörden und die Freiheit des Internets in Russland. Anton Barbashin mehr»

Wahlen in Argentinien: Strammer Wachstumskurs statt Modellwechsel

 - 21. Oktober 2011 - Am 23. Oktober fanden in Argentinien die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Die alte und neue Staatschefin Cristina Fernández de Kirchner profitiert vom anhaltenden Wirtschaftswachstum. Solange es keine politische Alternative gibt, wird eine nachhaltigere und damit zukunftsfähigere Wirtschaft auf der Strecke bleiben. Michael Alvarez Kalverkamp mehr»

Interview

Neue Verfassung: Deutscher Afrika-Preis geht an kenianischen Abgeordneten

 - 25. Oktober 2011 - Vor einem Jahr stimmte die Bevölkerung Kenias mit deutlicher Mehrheit für eine neue demokratische Verfassung. Der Abgeordnete Abdikadir Hussein Mohamed wurde für seine entscheidende Mitwirkung am Dokument mit dem diesjährigen Deutschen Afrika-Preis ausgezeichnet. Im englischen Audio-Interview spricht er über die Leistungen der neuen Verfassung, die kenianischen Grundrechte und die Rolle seines Staates in der internationalen Gemeinschaft.

Maria Kind mehr»

Dossier

Wahlen in Russland: Modernisierung à la Putin?

 - 24. Oktober 2011 - Am 4. Dezember 2011 finden in Russland Parlamentswahlen statt, am 4. März 2012 Präsidentschaftswahlen. Die Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlicht gemeinsam mit der russischen Nichtregierungsorganisation GOLOS, dem Europäischen Austausch und den Russland-Analysen Hintergrundberichte, Analysen über den Wahlprozess. mehr»

Russisches Parteiensystem: Lenkung, Besonderheiten und Grenzen

 - 24. Oktober 2011 - Die Besonderheiten des russischen Parteiensystems und die Grenzen des "gelenkten Parteienwesens": Welche Parteien können zur Wahl antreten? Wie hat sich die Gesetzgebung seit 1990 verändert? Wie sind russische Parteien nach innen strukturiert? Alexander Kynev mehr»

Kommentar

Zeitgeisteffekt oder Wertewandel? Werte und Politikverständnis grüner Wähler

 - 28. September 2011 - Die Partei Bündnis 90/Die Grünen wird auf einer Welle von Wahlerfolgen getragen. Aufregend war besonders die Landtagswahl in Baden-Württemberg, die der Republik den ersten grünen Ministerpräsidenten beschert hat. Eine Studie am Göttinger Institut für Demokratieforschung in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung fragt: Was motiviert die neuen Wähler/innen? Christine Dörner mehr»
Banner in der Parteizentrale der Grünen Baden-Württemberg: Politikwechsel jetzt!

Zeitgeisteffekt oder grüner Wertewandel?

- 18. Mai 2011 - Die Partei Bündnis 90/Die Grünen wird auf einer Welle von Wahlerfolgen getragen. Aufregend war besonders die Landtagswahl in Baden-Württemberg, die der Republik den ersten grünen Ministerpräsidenten beschert hat. Eine Studie am Göttinger Institut für Demokratieforschung in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung fragt: Was motiviert die neuen Wähler/innen? Michael Lühmann mehr»

Wahlen ohne Sieger

 - 28. April 2011 - Wie auch in den vergangenen Jahren wurden die Ergebnisse der Wahlen vom Oktober 2010 als „schicksalhaft“, „historisch“ und „von entscheidender Bedeutung für die Zukunft Bosnien-Herzegowinas“ bezeichnet. Die verschiedenen Seiten erwarteten dabei unterschiedliche Veränderungen. Denisa Sarajlić-Maglić mehr»

Interview

Die Grünen in Baden-Württemberg: "Kein Kurswechsel bei Stuttgart 21"

- 27. April 2011 - In der Frage Stuttgart 21 hätten die Grünen keinen Kurswechsel vollzogen, sagt Ralf Fücks. Schon vor der Wahl hätte die Partei gesagt, dass ein Volksentscheid möglicherweise den Konflikt um das Bauprojekt klären müsse. Ein Gespräch zum grün-roten Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg. Gerwald Herter auf dradio.de»

Gesucht: Jungbrunnen für den Parlamentarismus

- 21. Januar 2011 - Der „Wutbürger“ ist Wort des Jahres 2010. Ganz gleich ob man den Begriff nun durch „Mutbürger“ ersetzen möchte oder die Kritik an der „Dagegen-Republik“ teilt - die vor allem durch den Protest gegen Stuttgart 21 entfachte Debatte über Schwächen der repräsentativen Demokratie erfordert eine Reaktion.  Von Franziska Brantner mehr»

Audio

Berliner Weltinnenpolitik - Ulrich Beck und Renate Künast im Gespräch

 - 22. Dezember 2010 - Renate Künast, Grüne Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin in Berlin, diskutiert mit Ulrich Beck über die verschwimmenden Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik.  mehr»
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Versuch, den Aufstieg der Grünen zu erklären.

 - 13. Dezember 2010 - Ein persönlich gehaltener Versuch, die Geschichte und den aktuellen Höhenflug der Grünen einem Publikum zu erklären, das nicht selbst Zeitzeuge war. Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung  in einem Interview mit dem größten russischen Wirtschaftsmagazin "Expert". mehr»
Eine Wahlurne wird über einem Tisch ausgeschüttet

Kommunalwahlen in der Ukraine: Frei, demokratisch, transparent?

 - 9. November 2010 - Am 31. Oktober fanden die verschobenen Kommunalwahlen in der Ukraine statt. Nach den massiven Wahlfälschungen bei den Präsidentschaftswahlen 2004 war ein demokratischer und sauberer Ablauf der Wahlen fraglich. Ein Überblick über Geschehnisse im Vorfeld der Wahlen, den Ablauf der Wahlen selbst und eine kurze Einschätzung der Ergebnisse aus unserem Büro in Kiew. Von Dr. Kyryl Savin mehr»
Podiumdium der Veranstaltung Burma/Myanmar nach den Wahlen, 7. Nov. 2010

Burma/Myanmar nach den Wahlen: Mehr Freiraum für die Zivilgesellschaft?

- 16. November 2010 - Am 07. November 2010 haben in dem südostasiatischen Land Burma/Myanmar erstmals seit 20 Jahren Wahlen stattgefunden. Trotz unfairem und unfreiem Wahlablauf sowie dem Vorwurf der Wahlfälschung gegenüber dem Militärregime bietet die Wahl in Burma/Myanmar Hoffnung auf einen politischen Wandel im Land. mehr»
Tea Party, Foto: Susan E Adams

Die Midterm Elections sind auch ein Test für die Tea Party

 - 26. Oktober 2010 - Die Tea-Party Bewegung ist die aktuellste konservativ-populistische Bewegung in den USA, eine konservative Gegenbewegung der Unzufriedenen. Einige Organisationen wissen den konservativen Aufbruch der Bewegung für ihre Anliegen zu nutzen. Die Midterm Elections werden zeigen, ob die Bewegung zerfällt oder ob es ihr gelingt nachhaltigen Einfluss auf die amerikanische Politik auszuüben. Von Klaus Linsenmeier mehr»
Frauen und Kinder in Burma/Myanmar

Special

Wahlen in Burma

 - Die Wahlen werden von vielen zivilgesellschaftlichen Gruppen im Land als Chance wahrgenommen, den Einfluss der Gesellschaft auf die Politikgestaltung zu erhöhen. In unserem Special finden Sie verschiedene Analysen und Kommentare, die die möglichen Auswirkungen der Wahlen in Burma auf die zivilgesellschaftliche Entwicklung aufzeigen. Im Fokus stehen dabei die ethnischen Minderheiten sowie die wirtschaftliche Dynamik. mehr»
Teaserbild: Bosnien-Herzegovina, Quelle: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:LocationBosniaAndHerzegovina.svg?uselang=de, Lizenz: CC BY-SA 3.0

Analyse der Wahlen in Bosnien-Herzegowina 2010

 - 12. Oktober 2010 - Die Wahlen in Bosnien-Herzegowina haben den Wunsch der Menschen nach Veränderung deutlich gemacht. Nach der höchsten Wahlbeteiligung in den letzten zehn Jahren und einem Sieg für die Sozialdemokraten steht nun die Regierungsbildung an. Von Adnan Rondic mehr»

Die Ukraine vor der Kommunalwahl

 - 6. Oktober 2010 - Am 31. Oktober wird in der Ukraine gewählt. Während die Partei von Julia Tymoschenko zunehmend zersplittert ist, werden Oppositionelle, Journalisten und Nichtregierunsgorganisationen vom Geheimdienst eingeschüchtert. Der Zustand der Demokratie in der Ukraine ist labil. Ein Bericht aus Kiew Von Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»

Grüne Welle

 - 23. September 2010 - Die Grünen sind im Aufwind. Sie rücken der SPD auf den Pelz, in Baden-Württemberg und Berlin haben sie eine reelle Chance, im kommenden Jahr die Regierung zu übernehmen - und reiten auf einer langen politischen Welle, die sie selbst vor 30 Jahren losgetreten haben.  Von Ralf Fücks mehr»

Hoffnung durch den demokratischen Souverän?

 - 30. Juli 2010 - Die 13. Ausgabe der Reihe „Vordenken“ widmete sich der Frage, wie effektiv die Demokratie die ökologische Krise steuern kann. Prof. Ingolfur Blühdorn machte klar, dass für eine demokratische Bewältigung der Nachhaltigkeitskrise das normative Fundament der Demokratie weiterentwickelt werden muss, auch und gerade von den Grünen. Von Renée Legrand mehr»

Dokumentation

Kommunalpolitischer Bundeskongress 2010

 - 12. Juli 2010 - Der kommunalpolitische Bundeskongress ist ein bundesweiter Austausch grün-alternativer Kommunalpolitik. Dieses Jahr stand er unter dem Motto „Auf dem Weg zur grünen kommunalen Mehrheitspartei?“. Neben einem ausführlichen Kongressbericht bietet diese Dokumentation Audiomitschnitte von Renate Künast und Prof. Franz-Josef Radermacher. mehr»
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Porträt unserer Interviewpartnerin mit Wahlwerbung der Grünen Partei Kolumbiens

Interview

Angélica Lozano Correa: „Wir sind gekommen, um zu bleiben“

 - 21. Juni 2010 - In der Stichwahl um das Präsidentenamt in Kolumbien holte der grüne Kandidat Mockus respektable 27,5 Prozent. Angélica Lozano Correa von den kolumbianischen Grünen über Zukunft und Ziele der Partei, Bündnisse und die Chancen bei der Kommunalwahl 2011. mehr»
Foto: HatM, Quelle: http://www.flickr.com/photos/hatm/3229110439/, Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Die Slowakei nach den Wahlen: Hoffnung auf Machtwechsel

 - 17. Juni 2010 - Am 12. Juni fanden in der Slowakei Parlamentswahlen statt. Wie auch zuvor in Ungarn und Tschechien zogen zwei neue Parteien ins Parlament ein. Trotz der Tatsache, dass die Smer-SD des populistischen Premiers Robert Fico 12 Mandate dazugewann, wird es wahrscheinlich zu einem Machtwechsel kommen. Eva van de Rakt und Milan Horáček mehr»

Die Zukunft ist grün

 - 13. Januar 2010 - Dreißig Jahre nach ihrer Gründung sind die Grünen im Zentrum der Gesellschaft angekommen. Ihre Anliegen prägen die politische Agenda, von Klimaschutz und erneuerbaren Energien bis zur Gleichstellung der Frauen und Chancengleichheit in der Bildung. Die Aussichten sind gut, dass die grüne Erfolgsgeschichte erst begonnen hat. Von Ralf Fücks mehr»

Progressive aller Parteien, vereinigt euch!

 - 19. Februar 2010 - In allen Parteien und quer zum Parteienspektrum gibt es „progressive“ Kräfte und Strömungen. Die ökologische Transformation erfordert Zusammenarbeit über die traditionellen sozialen und politischen Lager hinweg. Von Ralf Fücks mehr»

Demokratische Öffnung in der Sackgasse: Verfassungsgericht der Türkei verbietet kurdische Partei DTP

 - 17. Dezember 2009 - Das Verfassungsgericht der Türkei hat die einzige kurdische Partei, die im Parlament vertreten ist, einstimmig in einem Eilverfahren verboten. Das Gericht begründet die Entscheidung mit angeblicher Nähe der kurdischen DTP zum Terrorismus und lehnt jegliche politische Verantwortung für diesen Schritt ab. Die Reaktionen in der Gesellschaft sind gespalten. Von Ulrike Dufner mehr»

Strategiedebatte bei den Grünen. Eine Partei, alle Optionen

 - 27. Oktober 2009 - Tatsächlich kommt man der grünen Realität ziemlich nah, wenn man sie als "Partei der linken Mitte" mit einem starken ökologisch-bürgerrechtlichen Kern beschreibt. Allerdings ging das grüne Projekt von Anfang an über das klassische Links-Rechts-Muster hinaus, meint der Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, Ralf Fücks mehr»
Ein Beobachtungsposten der US-Army in Afghanistan

Jour Fixe

Hiobsbotschaften vom Hindukusch

 - 11. Oktober 2009 - Seit acht Jahren bemüht sich die internationale Gemeinschaft, in Afghanistan ein funktionierendes Staatswesen aufzubauen. Die Heinrich-Böll-Stiftung und die taz haben drei der besten Afghanistan-Kenner in Deutschland für eine kritische Bestandsaufnahme eingeladen. Von Stefan Schaaf mehr»
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