Die Ukraine auf dem Weg zur Demokratie

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Dossier

Die Ukraine auf dem Weg zur Demokratie

Seit 1991 ist die Ukraine unabhängig. Trotz Reformen hat die Demokratie im Land immer noch große Defizite. Die Orangene Revolution 2004 hat den Prozess der Demokratisierung beschleunigt, doch ist die Demokratie im Lande weiter instabil und die Zivilgesellschaft zu schwach, um Politiker und Politikerinnen kontrollieren zu können. Ein Schritt zurück zur Autokratie ist bei der andauernden politischen und wirtschaftlichen Krise nicht ausgeschlossen.

Wie wird sich die politische Situation in der Ukraine weiterentwickeln? Wie sind die Chancen für politische Stabilität und weitere Reformen? Welche Rolle spielen die EU und Russland für die politische Entwicklung in der Ukraine?
Partei der Regionen, Abschlussveranstaltung nach der Wahl in Kiew

Parlamentswahl 2012: Prüfung in Demokratie nicht bestanden

15. November 2012 - Stimmenkauf und Druck auf Kandidierende der Opposition: Die Beobachtermission von OSZE und EU sieht in der ukrainischen Parlamentswahl einen Rückschritt in der demokratischen Entwicklung des Landes. Dennoch konnte die Opposition Teilerfolge erzielen. Zuwächse konnten aber auch die Kommunisten und die rechtsradikale Partei Swoboda verbuchen. Kyryl Savin/Andreas Stein mehr»
Banner beim Protest gegen das Sprachgesetz

Kurz vor dem Wahlkampf: Die ukrainische Partei der Regionen macht Druck

- 24. Juli 2012 - Blitzschnelle Änderungen von Abstimmungsverfahren, Druck auf unabhängige Medien, Wahlkreiskandidaten und potenzielle Wähler, ein Sprachgesetz, das kaum keiner will, aber jeder instrumentalisiert, und eine Opposition, die sich schon jetzt auf eine Niederlage eingestellt hat: die Ukraine kurz vor dem Beginn des Wahlkampfes. Kyryl Savin, Andreas Stein mehr»
Proteste gegen das Sprachengesetz in Kiew im Juli

Der Sprachenstreit in der Ukraine

- 22. Juni 2012 - Ein neuer Gesetzesentwurf könnte das Russische zur zweiten Amtssprache in vielen Regionen der Ukraine machen. Doch zu oft wurde das Sprachthema von den politischen Kräften strapaziert und dient letztlich häufig nur dem Überdecken eigentlicher Probleme. Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»

Mehr Schaden als Gewinn - Die Fußball-EM 2012 aus ukrainischer Sicht

- 11. Juni 2012 -

Die Ukraine hat viel investiert, um neben Polen Co-Gastgeber der Meisterschaften zu werden, bereits seit vier Jahren hat man sich auf das Großereignis vorbereitet. Doch die Erwartungen der ukrainischen Bürgerinnen und Bürger an die EM haben sich nicht erfüllt - stattdessen blüht die Korruption, während die Regierung des Landes sich weiter isoliert.

Dr. Kyryl Savin mehr»

Wahlen in der Ukraine - Noch sieben Monate und viele Fragezeichen

- 10. April 2012 -

Vieles deutet derzeit auf einen politischen Wandel in der Ukraine hin. Sowohl der Präsident als auch seine Partei der Regionen haben in der Bevölkerung dramatisch an Rückhalt verloren. Doch in welchem Umfang die zersplitterte Opposition das Vertrauen der Bürger gewinnen kann ist derzeit noch offen. Fest steht: Die Parlamentswahlen werden zum Lackmustest für die weitere politische Entwicklung des Landes.

Dr. Kyryl Savin/Jakob Hauter mehr»

Ausgrenzung, Armut, Achselzucken - Zur Situation der Roma in der Ukraine

- 10. April 2012 - Die Lage der ukrainischen Roma spielt in der politischen Debatte innerhalb und außerhalb des Landes nur eine marginale Rolle. Weitgehend abseits von den Schlaglichtern des gesellschaftlichen Diskurses und der Massenmedien stecken zahllose Roma in einem Teufelskreis aus Armut, Perspektivlosigkeit, Kriminalität und Diskriminierung. Jakob Hauter mehr»
Palast des Präsidenten in Kiew, Ukraine

Janukowytschs Dilemma: Kein Assoziierungsabkommen wenn Tymoschenko hinter Gittern

- 5. Dezember 2011 - Es sind nur noch wenige Wochen bis zum EU-Ukraine-Gipfel. Dort sollte eigentlich über ein Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU verhandelt werden. Ein Abschluss wird immer unwahrscheinlicher, denn Präsident Wiktor Janukowytsch scheint nicht bereit zu sein, Julia Tymoschenko aus der Haft zu entlassen. Dr. Kyryl Savin, Andreas Stein mehr»

Tymoschenko-Prozess: Die ukrainische Führung in der Sackgasse

- 28. September 2011 - Anfang August wurde die ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine Julija Tymoschenko wegen dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs in Untersuchungshaft genommen. Mit diesem Prozess hat sich die Regierung unter Präsident Janukowitsch in eine außenpolitische Sackgasse manövriert. Nun hat die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von sieben Jahren für Tymoschenko gefordert. Dr. Kyryl Savin, Andreas Stein mehr»
Lächelnde blonde Frau

Gerichtsverfahren gegen Julija Tymoschenko: Fair und Gerecht?

- 22. Juli 2011 - Am Freitag dem 24. Juni 2011 begann der Prozess gegen die ehemalige Premierministerin Julija Timoschenko in der Ukraine. Der prominenten Oppositionspolitikerin drohen wegen angeblichen Amtsmissbrauchs bis zu zehn Jahre Haft. Der Justiz wird dabei eine selektive und willkürliche Strafverfolgung vorgeworfen.
Dr. Kyryl Savin, Andreas Stein mehr»
LKW-Stau auf einer Autobahn

Ukraine erneut zwischen Europäischer Union und Russland?

- 16. Mai 2011 - Russland drängt auf die wirtschaftliche Integration der Ukraine. Ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu ratifizieren, brächte der Ukraine aber mehr Vorteile. In Grundzügen ist bereits jetzt erkennbar, wie sich das Land entscheiden wird. Kyryl Savin, Andreas Stein mehr»
Karte mit eingefärbten Staaten. Bosnien-Herzegowina: gelb. Georgien: gelb. Russland: lila. Serbien: grün. Ukraine: gelb.

Bericht

Demokratieförderung und Zivilgesellschaft im post-sozialistischen Europa

- 19. Januar 2011 - Im Rahmen eines von der Heinrich-Böll-Stiftung initiierten und geförderten Promotionskollegs haben Promovierende und Betreuer die Länder Bosnien-Herzegowina, Georgien, Russland, Serbien und die Ukraine in insgesamt drei Exkursionen besucht. Entsprechend der übergeordneten Fragestellung nach Zusammenhängen von Demokratieentwicklung, externer Demokratiehilfe und Zivilgesellschaft im postsozialistischen Raum insbesondere außerhalb der EU haben wir uns vor Ort mit verschiedensten Akteuren dieser Bereiche getroffen.  Franziska Blomberg, Stepanka Busuleanu, Irene Hahn, Edina Szöcsik, Susann Worschech mehr»

Nach Protesten von Kleinunternehmern: Janukowytschs Steuerreform gescheitert?

- 9. Dezember 2010 - Die Kleinunternehmer/innen der Ukraine konnten am 2. Dezember einen großen Erfolg verzeichnen. Durch ihren anhaltenden Protest gegen die Benachteiligungen im neuen Steuergesetzbuch, erwirkten sie ein Veto des Präsidenten Wiktor Janukowytsch, das vorerst die Beibehaltung der derzeitigen Besteuerung durch einen einheitlichen niedrigen Steuersatz (Jedynyj Podatok) nach sich zieht. mehr»
Studentin in der Ukraine protestiert gegen Studiengebühren

Angst vor Basisbewegungen: Ukrainische Studierende mit Protest erfolgreich

- 30. November 2010 - Bei den bislang größten Studierendenprotesten seit der Unabhängigkeit gingen am 12. Oktober tausende Menschen in 15 Städten gegen die Kommerzialisierung des ukrainischen Bildungssystems auf die Straße. Dass die Regierung sofort auf einige Forderungen einging, zeigt vor allem eines: ihre Angst vor Basisbewegungen. mehr»
Ralf Fücks vor einem Logo der Heinrich-Böll-Stiftung

Bericht: Außenpolitische Jahrestagung 2010 - Europas Osten

- 25. November 2010 - Im Oktober 2010 veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung ihre 11. Außenpolitische Jahrestagung. Es sollten „Impulse für die Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn“ benannt und beschrieben werden, wie der Weg hin zu Demokratie und Marktwirtschaft in diesen Staaten und zur weiteren europäischen Integration aussehen könnte. Ein Bericht Von Stefan Schaaf mehr»
Eine Wahlurne wird über einem Tisch ausgeschüttet

Kommunalwahlen in der Ukraine: Frei, demokratisch, transparent?

- 9. November 2010 - Am 31. Oktober fanden die verschobenen Kommunalwahlen in der Ukraine statt. Nach den massiven Wahlfälschungen bei den Präsidentschaftswahlen 2004 war ein demokratischer und sauberer Ablauf der Wahlen fraglich. Ein Überblick über Geschehnisse im Vorfeld der Wahlen, den Ablauf der Wahlen selbst und eine kurze Einschätzung der Ergebnisse aus unserem Büro in Kiew. Von Dr. Kyryl Savin mehr»

Die Ukraine vor der Kommunalwahl

- 6. Oktober 2010 - Am 31. Oktober wird in der Ukraine gewählt. Während die Partei von Julia Tymoschenko zunehmend zersplittert ist, werden Oppositionelle, Journalisten und Nichtregierunsgorganisationen vom Geheimdienst eingeschüchtert. Der Zustand der Demokratie in der Ukraine ist labil. Ein Bericht aus Kiew Von Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»
Gasleitungen

Ukraine: Gezerre ums Gas

- 4. August 2010 - Wegen neuer Verträge mit dem IWF muss die Ukraine sparen: das defizitäre staatliche Gasunternehmen „Naftogaz“ soll saniert werden. Weil gleichzeitig Milliardenforderungen undurchsichtiger Zwischenhändler gegen den Staatskonzern laut werden, erhöht die Regierung Gaspreise um 50 Prozent. Von Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»
Ukrainischer Präsident Viktor Janukowitsch bei Besuch im Europaparlament

Streit um die Ausrichtung der ukrainischen Außenpolitik

- 6. August 2010 - Ende August besucht Janukowytsch Deutschland. Wendet sich die Ukraine in Richtung Russland oder zur EU? Diese Streitfrage hat die ukrainische Regierung voll erfasst: mehrere Minister wurden entlassen. Im Streit um die Außenpolitik haben wirtschaftliche Interessengruppen ein deutliches Wort mitzureden.  Von Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»
Die Werchowna Rada, Parlament der Ukraine

Ukraine: Verfassungsänderung um jeden Preis?

- 3. August 2010 - In der Ukraine wurden vor der Sommerpause des Parlamentes wichtige Entscheidungen getroffen: die Reform des Kommunalwahlgesetzes erschwert die Teilnahme der Opposition. Gleichzeitig versucht die Regierung, die Verfassung hin zu einer Präsidialrepublik zu ändern. Von Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»

Charkiwer Bürger verteidigen ihren Stadtpark

- 7. Juli 2010 - Am 19. Mai 2010 wurde im Gorki-Park in Charkiw mit Abholzungen für den Bau einer Straße mitten durch das 130 Hektar große Areal begonnen. Im Rahmen dieser Aktion kam es teilweise zu massiven Auseinandersetzungen zwischen zivilgesellschaftlichen Initiativen aus Charkiw, der Miliz und Bauarbeitern. Von Dr. Kyryl Savin mehr»

Einhundert Tage Präsidentschaft von Wiktor Janukowytsch

- 10. Juni 2010 - Seit der Amtseinführung von Wiktor Janukowytsch am 25. Februar 2010 sind einhundert Tage vergangen. Ein allgemein üblicher Zeitpunkt um ein erstes Resümee seiner bisherigen Regierungszeit zu ziehen. Von Dr. Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»

Konferenzbericht

Green New Deal auf Ukrainisch?

- 1. Juni 2010 - Mit den Verträgen von Charkiw über die russischen Gaslieferungen, aber auch mit umfangreichen Kohlesubventionen und Plänen zum Ausbau der Atomkraft ist die Ukraine alles andere als auf dem Weg zur Energiewende. Gleichzeitig bestehen enorme Potenziale zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Ausbau alternativer Energien, etwa im Bioenergiebereich. Die EU kann mehr tun zur Stärkung nachhaltiger energiepolitischer Ansätze. Eine Dokumentation der 5. Kiewer Gespräche zur „Rolle Deutschlands und der Ukraine für eine moderne europäische Energiepolitik“. mehr»
Ralf Fücks, Vorsitzender der Heinrich-Böll-Stiftung

Rede

Green New Deal auf Ukrainisch? Die Rolle Deutschlands und der Ukraine für eine moderne europäische Energiepolitik

- 27. April 2010 - Wir verstehen die Kiewer Gespräche als Dialogplattform, um die politische und gesellschaftliche Entwicklung der Ukraine zu beraten und Impulse für die Zusammenarbeit  zu entwickeln. Im Rahmen und am Rande dieser Konferenz werden wir auch darauf zu sprechen kommen, was der jüngste Machtwechsel, der ja deutlich über einen personellen Wechsel im Amt des Präsidenten hinaus geht – für die nächsten Jahre erwarten lässt. mehr»

Wiktor Janukowytsch vor der "Krönung"

- 22. Februar 2010 - Am 25. Februar wird die offizielle Amtseinführung von Wiktor Janukowytsch als Präsident der Ukraine erfolgen. Eine entsprechende Koalition, die zu einer Fortsetzung der Ministerpräsidentschaft von Julia Tymoschenko führt wird derzeit nicht ausgeschlossen. Von Dr. Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»

Wahl in der Ukraine: Janukowytsch siegt, Tymoschenko schweigt

- 9. Februar 2010 - Mehr als drei Prozent liegt Janukowytsch nach den ersten Auszählungen vorne. Julia Tymoschenko zögert noch, das Ergebnis anzuerkennen. Am Wahltag fand ein regelrechter Informationskrieg statt, in dem sich die beiden Kandidaten immer wieder gegenseitig beschuldigten. mehr»

Zensur in der Ukraine auf dem Vormarsch

- 2. Februar 2010 - Mittels einer „Nationalen Expertenkommission zu Fragen des Schutzes der öffentlichen Moral“ ensteht in der Ukraine eine neue Form der Zensur - offline und im Internet. Ein Artikel von Ewgenija Belorusez mehr»

Er oder Sie: Wahlkampf ohne Begeisterung

- 2. Februar 2010 - Der Ausgang der Wahlen in der Ukraine ist noch offen und Überraschungen können nicht ausgeschlossen werden. Jedoch scheint ein Sieg Janukowytschs als wahrscheinlicher. Die Kandidaten konzentrieren sich im Endspurt zur Stichwahl weniger auf politische Argumente, als auf gegenseitige Anschuldigungen und Provokationen. Die Wähler_innen schauen unbeteiligt zu. Von Dr. Kyryl Savin mehr»
Platz der Unabhängigkeit, Kiew, Ukraine

Die Ukraine vor dem zweiten Wahlgang

- 22. Januar 2010 - Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch werden sich im zweiten Wahlgang gegenüberstehen. Ob auch dieser ohne größere Probleme und ohne Anfechtungen ablaufen wird, ist noch unklar. mehr»

Endspurt in Kiew – Gerüchte um mögliche Wahlfälschungen

- 14. Januar 2010 - Kurz vor der Präsidentschaftswahl am 17. Januar gilt eine Stichwahl zwischen Tymoschenko und Janukowytsch als ausgemacht. In den Medien kursieren erste Spekulationen über mögliche Wahlfälschungen. Sollte der Abstand zwischen den beiden Kandidaten in einer möglichen Stichwahl geringer ausfallen, so könnten Manipulationen wahlentscheidend sein. Die Wählerschaft bleibt vorerst gleichgültig. Von Dr. Kyryl Savin mehr»

Janukowytsch oder Tymoschenko: Präsidentschaftswahl in der Ukraine

- 6. Januar 2010 - Am 17. Januar wird in der Ukraine gewählt. Schon jetzt scheint sicher, dass es auf eine Stichwahl zwischen Wiktor Janukowytsch und Julia Tymoschenko hinausläuft. Dann wird sich zeigen, wer seine Wähler_innen besser mobilisieren kann. Eine Wahlkampfanalyse von Dr. Kyryl Savin mehr»

Die Östliche Partnerschaft - ein mühsamer Prozess mit offenem Ergebnis?

- 19. November 2009 - Die am 7. Mai 2009 auf dem Gründungsgipfel in Prag beschlossene “Östliche Partnerschaft” hat in der Ukraine bereits im Vorfeld für Diskussionen gesorgt. Kritiker bemängeln die fehlende EU-Beitrittsperspektive, andere Experten sehen darin durchaus Intergrationschancen. Die ukrainische Politik zeigte sich bisher nicht imstande, die für die europäische Integration notwenigen Reformen einzuleiten. Von Juri Durkot mehr»
Atemmasken, wie diese Frau sie trägt, gehören momentan zum Straßenbild in der Ukraine

Ukraine: Schweinegrippe im Wahlkampf

- 18. November 2009 - Die Ukraine ist von der Schweinegrippe hart getroffen. Ein marodes Gesundheitssystem und eine regelrechte Medienhysterie verstärken diesen Eindruck. Die Regierung instrumentalisiert die Epidemie im Wahlkampf. Aus Kiew, Kyryl Savin und Mathias Lischke mehr»

Ukrainische Armee - arm und führungslos

- 21. Oktober 2009 - Der ukrainischen Armee fehlt es an Geld, Stärke und jetzt auch noch an einem Oberbefehlshaber. Der ist nämlich gerade zurückgetreten. Damit wird die Armee zu einer Gefahr für das eigene Volk. Von Kyryl Savin und Mathias Lischke mehr»

Die Ukraine zwischen „Russischer Welt“ und Westen

- 1. Oktober 2009 - Die Beziehungen zwischen Ukrainern und Russen stehen immer mehr im Schatten eines „kalten Konflikts“. In letzter Zeit sieht es allerdings mehr und mehr danach aus, als ob dieser Konflikt unter Umständen zu offenen militärischen Auseinandersetzungen führen könnte. Von Dr. Kyryl Savin und Fabian Staben mehr»

Blockade wie üblich

- 9. September 2009 - Die Ukraine ist handlungsunfähig, das Land befindet sich im Dauerwahlkampf. Die Parteien taktieren und blockieren dadurch das Parlament. Die Wirtschaft steckt in einer tiefen Rezession, und außenpolitisch steht die Ukriane unter starkem Druck aus Russland. Von Dr. Kyryl Savin und Fabian Staben mehr»

Nach der Europawahl: die Erwartungen der Ukraine an die EU

- 11. Juni 2009 - Der Prozess der Annäherung der Ukraine an die EU wird lang, schwierig und mit unangenehmen Reformen verbunden sein. Die EU erwartet, dass die Ukraine hier selbst aktiv wird. In der Ukraine hingegen will man rasch einen Ausbau der Freihandelszone, Visafreiheit und ein Assoziierungsabkommen. Von Dr. Kyryl Savin mehr»

Die Präsidentschaftswahl 2009 in der Ukraine

- 9. April 2009 - Mit seiner Rede an die Nation vom 31. März 2009 hat der ukrainische Präsident Juschtschenko den Kampf um die Präsidentschaft eingeläutet. Zu erwarten ist, dass der Wahlkampf in der Ukraine hart und wenig fair verlaufen wird - und dass die Wahlen hinter bereits erreichte demokratische Standards zurückfallen. Von Dr. Kyryl Savin mehr»

Innenpolitische Zuspitzung in der Ukraine

- 10. September 2008 - Der kleine Putsch im Parlament am 2. September hat die politische Landschaft der Ukraine geändert: Das Land und vor allem die politische Elite befinden sich immer noch im Schockzustand. Was geschehen ist, hat alle überrascht - obwohl ein Ende der Koalition leicht vorhersagbar war. Ein Bericht von Dr. Kyril Savin mehr»

Der Russisch-georgische Krieg aus ukrainischer Perspektive

- 26. August 2008 - Die Ukraine war das einzige GUS-Land, das Georgien im Konflikt mit Russland von Anfang an und unterstützte. Die pro-westliche Elite der Ukraine ist enttäuscht von der Zurückhaltung des Westens gegenüber Russland. Eine Mehrheit der Bevölkerung hingegen lehnt nach wie vor einen NATO-Beitritt der Ukraine ab. Von Dr. Kyryl Savin mehr»
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