Die Ukraine auf dem Weg zur Demokratie
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Dossier
Die Ukraine auf dem Weg zur Demokratie

Seit 1991 ist die Ukraine unabhängig. Trotz Reformen hat die Demokratie im Land immer noch große Defizite. Die Orangene Revolution 2004 hat den Prozess der Demokratisierung beschleunigt, doch ist die Demokratie im Lande weiter instabil und die Zivilgesellschaft zu schwach, um Politiker und Politikerinnen kontrollieren zu können. Ein Schritt zurück zur Autokratie ist bei der andauernden politischen und wirtschaftlichen Krise nicht ausgeschlossen.

Wie wird sich die politische Situation in der Ukraine weiterentwickeln? Wie sind die Chancen für politische Stabilität und weitere Reformen? Welche Rolle spielen die EU und Russland für die politische Entwicklung in der Ukraine?

Gasleitungen
Ukraine: Gezerre ums Gas
4. August 2010 - Wegen neuer Verträge mit dem IWF muss die Ukraine sparen: das defizitäre staatliche Gasunternehmen „Naftogaz“ soll saniert werden. Weil gleichzeitig Milliardenforderungen undurchsichtiger Zwischenhändler gegen den Staatskonzern laut werden, erhöht die Regierung Gaspreise um 50 Prozent. Von Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»
Ukrainischer Präsident Viktor Janukowitsch bei Besuch im Europaparlament
Streit um die Ausrichtung der ukrainischen Außenpolitik – 6. August 2010 - Ende August besucht Janukowytsch Deutschland. Wendet sich die Ukraine in Richtung Russland oder zur EU? Diese Streitfrage hat die ukrainische Regierung voll erfasst: mehrere Minister wurden entlassen. Im Streit um die Außenpolitik haben wirtschaftliche Interessengruppen ein deutliches Wort mitzureden.  Von Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»
Die Werchowna Rada, Parlament der Ukraine
Ukraine: Verfassungsänderung um jeden Preis? – 3. August 2010 - In der Ukraine wurden vor der Sommerpause des Parlamentes wichtige Entscheidungen getroffen: die Reform des Kommunalwahlgesetzes erschwert die Teilnahme der Opposition. Gleichzeitig versucht die Regierung, die Verfassung hin zu einer Präsidialrepublik zu ändern. Von Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»
"Symbol für fehlende Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine" - Dem ukrainischem Blogger Alexandr Wolodarskij drohen fünf Jahre Haft – 8. April 2010 - Das Gerichtsverfahren gegen den ukrainischen Blogger und Zensurgegner Alexandr Wolodarskij, das gestern in Kiew eröffnet wurde, steht symbolisch für fehlende Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine. Wolodarskij drohen wegen einer friedlichen Protestaktion vor dem ukrainischen Parlament fünf Jahre Haft. mehr»
Charkiwer Bürger verteidigen ihren Stadtpark – 7. Juli 2010 - Am 19. Mai 2010 wurde im Gorki-Park in Charkiw mit Abholzungen für den Bau einer Straße mitten durch das 130 Hektar große Areal begonnen. Im Rahmen dieser Aktion kam es teilweise zu massiven Auseinandersetzungen zwischen zivilgesellschaftlichen Initiativen aus Charkiw, der Miliz und Bauarbeitern. Von Dr. Kyryl Savin mehr»
Einhundert Tage Präsidentschaft von Wiktor Janukowytsch – 10. Juni 2010 - Seit der Amtseinführung von Wiktor Janukowytsch am 25. Februar 2010 sind einhundert Tage vergangen. Ein allgemein üblicher Zeitpunkt um ein erstes Resümee seiner bisherigen Regierungszeit zu ziehen. Von Dr. Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»
Konferenzbericht
Green New Deal auf Ukrainisch? – 1. Juni 2010 - Mit den Verträgen von Charkiw über die russischen Gaslieferungen, aber auch mit umfangreichen Kohlesubventionen und Plänen zum Ausbau der Atomkraft ist die Ukraine alles andere als auf dem Weg zur Energiewende. Gleichzeitig bestehen enorme Potenziale zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Ausbau alternativer Energien, etwa im Bioenergiebereich. Die EU kann mehr tun zur Stärkung nachhaltiger energiepolitischer Ansätze. Eine Dokumentation der 5. Kiewer Gespräche zur „Rolle Deutschlands und der Ukraine für eine moderne europäische Energiepolitik“. mehr»
Ralf Fücks, Vorsitzender der Heinrich-Böll-Stiftung
Rede
Green New Deal auf Ukrainisch? Die Rolle Deutschlands und der Ukraine für eine moderne europäische Energiepolitik – 27. April 2010 - Wir verstehen die Kiewer Gespräche als Dialogplattform, um die politische und gesellschaftliche Entwicklung der Ukraine zu beraten und Impulse für die Zusammenarbeit  zu entwickeln. Im Rahmen und am Rande dieser Konferenz werden wir auch darauf zu sprechen kommen, was der jüngste Machtwechsel, der ja deutlich über einen personellen Wechsel im Amt des Präsidenten hinaus geht – für die nächsten Jahre erwarten lässt. mehr»
Charkiw-Verträge: Doppelschlag gegen die Souveränität der Ukraine – 27. April 2010 - Die von Janukowytsch und Medwedew in Charkiw unterschriebenen Verträge, sind deutlich mehr als nur Gas- und Flottenvereinbarungen zwischen der Ukraine und Russland, denn sie werden eine nachhaltige geopolitische Wirkung haben. Von Dr. Kyryl Savin mehr»
Wiktor Janukowytsch vor der "Krönung" – 22. Februar 2010 - Am 25. Februar wird die offizielle Amtseinführung von Wiktor Janukowytsch als Präsident der Ukraine erfolgen. Eine entsprechende Koalition, die zu einer Fortsetzung der Ministerpräsidentschaft von Julia Tymoschenko führt wird derzeit nicht ausgeschlossen. Von Dr. Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»
Zwischenruf zur Aussenpolitik
Farbwechsel in der Ukraine: Blaue Konterrevolution nach der orangenen Revolution? – 17. Februar 2010 - Wiktor Janukowytsch hat die Wahl gewonnen. Er wird im Westen als pro-russischer Kandidat wahrgenommen. Wendet sich die neue Regierung nun Russland zu oder kann die Ukraine eine Brücke zwischen den Interessen sein? Von Joscha Schmierer mehr»
Tymoschenko fechtet Wahlergebnis in der Ukraine an – 12. Februar 2010 - Der knappe Sieg von Janukowytsch und das fehlende Eingeständnis einer Niederlage durch Julia Tymoschenko bringt für die Ukraine Ungewissheit und lange Koalitionsverhandlungen. mehr»
Wahl in der Ukraine: Janukowytsch siegt, Tymoschenko schweigt – 9. Februar 2010 - Mehr als drei Prozent liegt Janukowytsch nach den ersten Auszählungen vorne. Julia Tymoschenko zögert noch, das Ergebnis anzuerkennen. Am Wahltag fand ein regelrechter Informationskrieg statt, in dem sich die beiden Kandidaten immer wieder gegenseitig beschuldigten. mehr»
Kiew: Wahlwerbung zur Stichwahl bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine 2010
Wahlen in der Ukraine: Im Endspurt liegt Janukowytsch deutlich vorn – 5. Februar 2010 - In die Stichwahl um die Präsidentschaft gehen am 7. Februar Wiktor Janukowytsch und Julia Tymoschenko. Über die letzte Phase des Wahlkampfs, neue Allianzen und die Stimmung in Kiew berichtet Dr. Kyryl Savin mehr»
Zensur in der Ukraine auf dem Vormarsch – 2. Februar 2010 - Mittels einer „Nationalen Expertenkommission zu Fragen des Schutzes der öffentlichen Moral“ ensteht in der Ukraine eine neue Form der Zensur - offline und im Internet. Ein Artikel von Ewgenija Belorusez mehr»
Er oder Sie: Wahlkampf ohne Begeisterung – 2. Februar 2010 - Der Ausgang der Wahlen in der Ukraine ist noch offen und Überraschungen können nicht ausgeschlossen werden. Jedoch scheint ein Sieg Janukowytschs als wahrscheinlicher. Die Kandidaten konzentrieren sich im Endspurt zur Stichwahl weniger auf politische Argumente, als auf gegenseitige Anschuldigungen und Provokationen. Die Wähler_innen schauen unbeteiligt zu. Von Dr. Kyryl Savin mehr»
Platz der Unabhängigkeit, Kiew, Ukraine
Die Ukraine vor dem zweiten Wahlgang – 22. Januar 2010 - Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch werden sich im zweiten Wahlgang gegenüberstehen. Ob auch dieser ohne größere Probleme und ohne Anfechtungen ablaufen wird, ist noch unklar. mehr»
Endspurt in Kiew – Gerüchte um mögliche Wahlfälschungen – 14. Januar 2010 - Kurz vor der Präsidentschaftswahl am 17. Januar gilt eine Stichwahl zwischen Tymoschenko und Janukowytsch als ausgemacht. In den Medien kursieren erste Spekulationen über mögliche Wahlfälschungen. Sollte der Abstand zwischen den beiden Kandidaten in einer möglichen Stichwahl geringer ausfallen, so könnten Manipulationen wahlentscheidend sein. Die Wählerschaft bleibt vorerst gleichgültig. Von Dr. Kyryl Savin mehr»
Portraits: Janukowytsch und Tymoschenko
Stillstand oder Fortschritt? Entwicklungsszenarien für die Ukraine nach der Wahl – 13. Januar 2010 - Bei der Präsidentschaftswahl in der Ukraine am 17. Januar zeichnet sich eine Stichwahl zwischen Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch ab. Die außen- und sicherheitspolitischen Orientierungen beider Kandidaten und ihre Haltung zu NATO, Russland und EU beschreibt Dr. Kyryl Savin. mehr»
Janukowytsch oder Tymoschenko: Präsidentschaftswahl in der Ukraine – 6. Januar 2010 - Am 17. Januar wird in der Ukraine gewählt. Schon jetzt scheint sicher, dass es auf eine Stichwahl zwischen Wiktor Janukowytsch und Julia Tymoschenko hinausläuft. Dann wird sich zeigen, wer seine Wähler_innen besser mobilisieren kann. Eine Wahlkampfanalyse von Dr. Kyryl Savin mehr»
Die Östliche Partnerschaft - ein mühsamer Prozess mit offenem Ergebnis? – 19. November 2009 - Die am 7. Mai 2009 auf dem Gründungsgipfel in Prag beschlossene “Östliche Partnerschaft” hat in der Ukraine bereits im Vorfeld für Diskussionen gesorgt. Kritiker bemängeln die fehlende EU-Beitrittsperspektive, andere Experten sehen darin durchaus Intergrationschancen. Die ukrainische Politik zeigte sich bisher nicht imstande, die für die europäische Integration notwenigen Reformen einzuleiten. Von Juri Durkot mehr»
Atemmasken, wie diese Frau sie trägt, gehören momentan zum Straßenbild in der Ukraine
Ukraine: Schweinegrippe im Wahlkampf – 18. November 2009 - Die Ukraine ist von der Schweinegrippe hart getroffen. Ein marodes Gesundheitssystem und eine regelrechte Medienhysterie verstärken diesen Eindruck. Die Regierung instrumentalisiert die Epidemie im Wahlkampf. Aus Kiew, Kyryl Savin und Mathias Lischke mehr»
Ukrainische Armee - arm und führungslos – 21. Oktober 2009 - Der ukrainischen Armee fehlt es an Geld, Stärke und jetzt auch noch an einem Oberbefehlshaber. Der ist nämlich gerade zurückgetreten. Damit wird die Armee zu einer Gefahr für das eigene Volk. Von Kyryl Savin und Mathias Lischke mehr»
Donaudelta
Das Donaudelta: sensibles Ökosystem und diplomatischer Zankapfel – 11. Oktober 2009 - Weil sich Rumänien und die Ukraine nicht einigen können, drohen dem Flussgebiet irreversible Umweltschäden. Von Kyryl Savin und Fabian Staben mehr»
Die Reichstagskuppel in Berlin
Kein Interesse! – 11. Oktober 2009 - Die Bundestagswahlen in Deutschland wurden in der Ukraine kaum wahrgenommen. Von Kyryl Savin und Fabian Staben mehr»
Die Ukraine zwischen „Russischer Welt“ und Westen – 1. Oktober 2009 - Die Beziehungen zwischen Ukrainern und Russen stehen immer mehr im Schatten eines „kalten Konflikts“. In letzter Zeit sieht es allerdings mehr und mehr danach aus, als ob dieser Konflikt unter Umständen zu offenen militärischen Auseinandersetzungen führen könnte. Von Dr. Kyryl Savin und Fabian Staben mehr»
Blockade wie üblich – 9. September 2009 - Die Ukraine ist handlungsunfähig, das Land befindet sich im Dauerwahlkampf. Die Parteien taktieren und blockieren dadurch das Parlament. Die Wirtschaft steckt in einer tiefen Rezession, und außenpolitisch steht die Ukriane unter starkem Druck aus Russland. Von Dr. Kyryl Savin und Fabian Staben mehr»
Das Gebäude der Werchowna Rada
Beginn der neuen politischen Saison 2009/2010 in der Ukraine – 5. September 2009 - Trotz der guten und stabilen Umfragewerte für Janukowytsch ist in der Ukraine noch nichts eindeutig und entschieden. Politisch dürfte es in den nächsten Monaten sehr spannend werden. Von Dr. Kyryl Savin und Fabian Staben mehr»
Nach der Europawahl: die Erwartungen der Ukraine an die EU – 11. Juni 2009 - Der Prozess der Annäherung der Ukraine an die EU wird lang, schwierig und mit unangenehmen Reformen verbunden sein. Die EU erwartet, dass die Ukraine hier selbst aktiv wird. In der Ukraine hingegen will man rasch einen Ausbau der Freihandelszone, Visafreiheit und ein Assoziierungsabkommen. Von Dr. Kyryl Savin mehr»
Große Koalition PdR-BJuT: Stabilität oder Einschränkung der Demokratie? – 8. Juni 2009 - Tymoschenko (Block Julia Tymoschenko) und Janukowytsch (Partei der Regionen) sitzen trotz aller skeptischen Stimmen seit Mitte Mai 2009 wieder am Verhandlungstisch und versuchen noch im letzten Moment eine Schicksalsentscheidung für die Ukraine zu treffen. Von Dr. Kyryl Savin mehr»
Ukrainischer Umweltaktivist Gonatscharow brutal ermordet – 5. Juni 2009 - Gontscharow kämpfte seit zwei Jahren gegen die Bebauungspläne und die illegale Sandförderung im Naturschutzgebiet „Zhukiw Ostriw“ am Rand der Stadt Kiew. Von Dr. Kyryl Savin mehr»
Die Präsidentschaftswahl 2009 in der Ukraine – 9. April 2009 - Mit seiner Rede an die Nation vom 31. März 2009 hat der ukrainische Präsident Juschtschenko den Kampf um die Präsidentschaft eingeläutet. Zu erwarten ist, dass der Wahlkampf in der Ukraine hart und wenig fair verlaufen wird - und dass die Wahlen hinter bereits erreichte demokratische Standards zurückfallen. Von Dr. Kyryl Savin mehr»
Innenpolitische Zuspitzung in der Ukraine – 10. September 2008 - Der kleine Putsch im Parlament am 2. September hat die politische Landschaft der Ukraine geändert: Das Land und vor allem die politische Elite befinden sich immer noch im Schockzustand. Was geschehen ist, hat alle überrascht - obwohl ein Ende der Koalition leicht vorhersagbar war. Ein Bericht von Dr. Kyril Savin mehr»
Der Russisch-georgische Krieg aus ukrainischer Perspektive – 26. August 2008 - Die Ukraine war das einzige GUS-Land, das Georgien im Konflikt mit Russland von Anfang an und unterstützte. Die pro-westliche Elite der Ukraine ist enttäuscht von der Zurückhaltung des Westens gegenüber Russland. Eine Mehrheit der Bevölkerung hingegen lehnt nach wie vor einen NATO-Beitritt der Ukraine ab. Von Dr. Kyryl Savin mehr»
Internationales Literaturfestival 2010

Kooperationsveranstaltungen
Veranstaltungen
14.9. Ölkatastrophe im Golf von Mexiko – Schrecken ohne Ende oder neuer Drive zur Wende?
20.9. Verdrängt, verklärt, verarbeitet? – Die Aufarbeitung des Stalinismus
21.9. Kultur der Erinnerung versus Politik der Geschichte – Zur „gefühlten“ Vergangenheit in Ex-Jugoslawien
28.9. Zeitgeschichte im Gespräch #28 – Transatlantische Verbindungen. Ein etwas anderes Erbe der 68er.
7./8.
10. 		Europas Osten - Impulse für die Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn – 11. Außenpolitische Jahrestagung
7./8.
10. 		Europe’s East - Ideas for the EU’s policy vis-à-vis its eastern neighbors – 11. Annual Foreign Policy Conference
13.10. Lost in Transition? Serbien – ein Jahrzehnt nach Miloševic – Annäherung an ein schwer verstehbares Land
26.10. Europa und der "American Dream" – Eine transatlantische Traumdeutung
27.10. Europa und der „American Dream“ – Eine transatlantische Traumdeutung
29./30.
10. 		15. Deutsch-Russische Herbstgespräche – Der Wandel der Familien- und Sozialstruktur: Herausforderungen und Chancen
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