Außen- und Sicherheitspolitik

Soldat in Paris
Das Auswärtige Amt in Berlin
Bild: Magnus Bäck. Lizenz: gemeinfrei. Original: Wikimedia Commons

Einführung

Europas Rolle in der Welt

Mit dem Fall der Mauer und der Vertiefung und Erweiterung der EU hat sich Europas Rolle in der Welt grundlegend geändert. Allerdings hat die Erwartung, die Außenpolitiken der Mitgliedstaaten würden sich mehr und mehr in den Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik fügen, durch den Konflikt um den Irak-Krieg einen Dämpfer erhalten. Dennoch wird die EU zunehmend Aufgaben übernehmen, die bisher der NATO und den USA vorbehalten waren.

Eine starke EU wird sich auch in ihrer Außenpolitik von den USA unterscheiden. Sie wird anknüpfen an ihre Erfahrungen der Sicherheit durch überstaatliche Kooperation und Institutionen. So wie die Europäische Union eine neuartige Formation auf der Weltbühne darstellt, wird auch ihre Außenpolitik einen neuen Charakter haben.

Dokumentation

Demokratie und Sicherheit im Nahen Osten - Wie antworten Deutschland und die EU auf die Umwälzungen im arabischen Raum?

- 4. Dezember 2012 - Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus 26 Staaten diskutierten über den Umgang mit dem politischen Islam, die geopolitischen Zusammenhänge der Arabellion und mögliche Handlungsstrategien der EU. In den Äußerungen der Gäste aus Ländern des Arabischen Frühlings wurde immer wieder deutlich: künftige Beziehungen werden nicht von der Höhe der Finanzhilfen, sondern von einem respektvollen Verhältnis auf Augenhöhe geprägt sein.  Torsten Arndt mehr»

Studie

Parlamentarierinnen und ihre politischen Strategien für den Transitionsprozess

- 3. Dezember 2012 - Im Rahmen der Studie wurden 25 Frauenrechtlerinnen und Parlamentarierinnen in qualitativen Interviews befragt. Themen waren die Probleme, Anliegen, Interessen und Agenden in der Zeit nach der Intervention von 2001 und für die Zeit nach dem Übergang 2014 sowie Fragen nach der weiteren Transition und der Rolle der Internationalen Gemeinschaft nach 2014. Die Studie liegt bislang nur in englischer Sprache vor. mehr»

Politik muss Bomben ersetzen – auf beiden Seiten

- 21. November 2012 - Über 1.200 Raketen wurden auf Israel geschossen. Das israelische Militär hatte wiederrum mehr als 1.500 Ziele im Gaza-Streifen bombardiert. Dabei kamen auf palästinensischer Seite 130 Menschen ums Leben. Mit dem am 21. November erreichten Waffenstillstand sind die grundlegenden Probleme des Konflikts noch nicht gelöst. Marc Berthold mehr»

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Putin kann die Welt nicht aussperren

- 21. November 2012 - Pussy Riot ist ein Auftauchen von Welt in Russland. Man kann die Welt nicht aussperren, indem man sie einsperrt. Schade, dass die „Lutherstädte“ sich nicht getraut haben, mit der Verleihung des Preises „Das unerschrockene Wort“ diese Botschaft an der Kremlmauer anzuschlagen - eine verpasste Chance der Außenpolitik von unten. Joscha Schmierer mehr»

Interview

Westjordanland: USA und EU sollten Hamas an Gesprächen beteiligen

- 21. November 2012 - René Wildangel, Leiter unseres Büros in Ramallah, warnt vor einer israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen und einer Wiederholung des "absolut katastrophalen Krieges" von 2008. Es muss konkrete diplomatische Initiativen geben, die die Konfliktparteien an einen Tisch bringen. mehr»
Nördlicher Gazastreifen am 15. November 2012

Hilflos in Gaza: Warten auf die Waffenruhe

- 19. November 2012 - Seit dem 14. November eskaliert die Gewalt zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen. Ebenfalls tobt ein medialer Krieg, um die jeweils eigene Wahrnehmung der Geschehnisse zu verbreiten: Israel verweist auf den massiven Raketenbeschuss, die Hamas auf die gezielte Tötung ihrer Führer und die Bombardierung auch ihrer zivilen Einrichtungen. René Wildangel Stimmen aus den letzten Tagen»

Herausforderung Rechtsstaat: Stimmen aus China

- 19. November 2012 - Die Parteitage der KP China wurden von Spekulationen über mögliche Reformbemühungen geprägt. Vier chinesische Wissenschaftler ziehen eine Bilanz über die letzte Regierung und skizzieren die Herausforderungen für die neue chinesische Führung. Für die Zukunft wünschen sie sich vor allem: einen funktionierenden Rechtsstaat und eine gerechte Wohlstandsverteilung. mehr»

Grüne Imagepflege und Tanz mit den Islamisten

- 6. November 2012 - Ambivalente Strategien: Was Doha mit der Ausrichtung eines Klimagipfels bezweckt, was es bedeutet, wenn ein autoritärer Staat ausländische NGOs und damit die freie Meinungsäußerung einlädt und welche Rolle die COP 18 bei Katars Bewerbung um die Ausrichtung der Fußballweltmeisterschaft spielen könnte. Dagmar Dehmer und Andrea Nüsse mehr»

Rede

Demokratie und Sicherheit im Nahen Osten

- 8. November 2012 -

Seit Beginn des „arabischen Frühlings“ erreichen uns täglich ermutigende wie auch alarmierende Signale aus dem arabischen Raum. Wie antworten Deutschland und die EU auf die aktuellen Geschehnisse? Eröffnungsrede zur 13. Außenpolitischen Jahrestagung mit dem Schwerpunkt Naher Osten.

Ralf Fücks mehr»

Audio

Endlich mal gute Nachrichten

- 1. November 2012 - Die meisten Nachrichten sind negativ. Sie enthalten Krisen, Kriege und Katastrophen. Ute Scheub hingegen sammelt die guten Nachrichten. Diese sind jetzt gesammelt als Buch erschienen, das jüngst in der Heinrich-Böll-Stiftung vorgestellt und diskutiert wurde. Joanna Barelkowska mehr»
Wahlplakate Chile 2012

Chile: Abrechnung mit dem System?

- 29. Oktober 2012 - Die konservative Regierungskoalition von Chiles Präsidenten Sebastián Piñera hat bei den Kommunalwahlen eine Schlappe erlitten. Angesichts einer haushohen Wahlenthaltung von zwischen 60 und 70 Prozent ist dieser Sieg –wie auch alle anderen landesweit- ein eingeschränkter Erfolg.  mehr»
Foto des Podiums: Doris Akrap, Zlatko Dizdarevic, Stjepan Mesic, Christoph Retzlaff, Marieluise Beck

Dokumentation

Kroatien bleibt auf dem Westbalkan

- 24. Oktober 2012 - In einer sehr dynamischen Debatte am 18. Oktober 2012 zu den regionalen Auswirkungen des kroatischen EU-Beitritts wurde deutlich, dass Kroatiens Beitritt am 1. Juli 2013 die Realitäten auf dem Westbalkan grundlegend verändert. Rüdiger Rossig mehr»

Bosnien-Herzegowina: Gibt es ein Ausbrechen aus dem Teufelskreis?

- 22. Oktober 2012 - Die Kommunalwahlen in Bosnien-Herzegowina am 07. Oktober sind vor allem durch Rückwärtsgewandtheit gekennzeichnet: durch einen entpolitisierten Wahlkampf, in dem der Genozid in Srebrenica geleugnet wurde und ein Wahlergebnis, welches an die 90er Jahre erinnert. Adnan Rondić mehr»

Sozialer Wandel und politische Dynamik in Russland

- 22. Oktober 2012 - Bis vergangenen Herbst gingen die meisten Beobachter davon aus, dass die Entwicklung von einem »Trägheitsszenario« bestimmt wird. Wesentliche Änderungen im Putinschen System schienen unwahrscheinlich. Die Beschleunigung der politischen Entwicklungen seit Herbst 2011 haben diese Überlegungen nun viel schneller als erwartet obsolet werden lassen. Jens Siegert mehr»
Der Nationale Volkskongress in China im März 2011

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Fest der Demokratie und Aufmarsch der Dunkelmänner

- 18. Oktober 2012 - Nicht nur die USA, auch China steht vor einer Neuorganisation seiner politischen Führung. Während der amerikanische Wahlkampf einem Gladiatoreneinmarsch gleicht, gibt sich Chinas Politik als Mannschaftssport im einheitlichen Trikot. Doch mit Analogien zu unterschiedlichen Sportarten ist noch wenig gesagt über die Herrschaftsverhältnisse und Legitimation in den zwei Staaten.
Joscha Schmierer mehr»

Dossier

US-Präsidentschaftswahlen 2012

- Am 6. November entscheiden die Wählerinnen und Wähler in den USA, wer ihr Land in den kommenden vier Jahren regieren wird. Ob Barack Obama oder Mitt Romney – der gewählte Präsident der Vereinigten Staaten wird in absehbarer Zeit innen- wie außenpolitisch neue Akzente setzen. Gemeinsam mit unserem Büro in Washington begleiten wir in diesem Dossier den Endspurt und die Ergebnisse der US-Wahl 2012 mit Analysen und Hintergrundinformationen. mehr»

Steht Israel im US-Wahlkampf mit im Ring?

- 16. Oktober 2012 -
Die große Bedeutung der USA für Israel schlägt sich auch im Wahlkampf nieder. Es wäre fast so, als sei Israel der 51. Bundesstaat, meinen spöttische Kommentator/innen. Netanjahus Differenzen mit Obama und seine Nähe zu Romney verstärken diesen Eindruck sogar noch.
Marc Berthold mehr»

Syrische Flüchtlinge: Vom Krieg in die Wüste

- 15. Oktober 2012 - Die Bedingungen in jordanischen Flüchtlingslager Al-Zaatari sind katastrophal: zu Wasserknappheit und schlechter hygienischer Versorgung kommen Hitze und Sandstürme. Die wirtschaftliche und politische Lage in Jordanien ist angespannt, das Land ist mit dem Flüchtlingsstrom überfordert. Jetzt ist die internationale Gemeinschaft gefragt. René Wildangel mehr»

Europa: Mit Drohnen gegen Flüchtlinge

- 10. Oktober 2012 - Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit rüstet die Europäische Union an ihre Außengrenzen  eine beachtliche Überwachungsmaschinerie auf. Mit Hilfe von Drohnen und Satelliten sollen die EU-Außengrenzen abgeschottet werden. Wir brauchen dringend eine kritische Öffentlichkeit, die sich gegen diesen Ausverkauf von Grundrechten stellt. Ska Keller und Stefanie Sifft mehr»

Dokumentation

Über Leben im Nordkaukasus - Zivilgesellschaftliche Akteure berichten

- 19. September 2012 - Wie schwer es unabhängige, zivilgesellschaftliche Akteure in einer Atmosphäre der Angst, Unsicherheit und Unterdrückung haben, aber auch, welche Freiräume und Perspektiven für soziales und politisches Engagement bleiben, diskutierten Experten und Aktivisten aus den nordkaukasischen Teilrepubliken Dagestan, Kabardino-Balkarien und Tschetschenien am 11. September in der Heinrich-Böll-Stiftung. Annette Streicher mehr»

Aserbaidschan: Ein „Held“ unserer Zeit

- 18. September 2012 - Der jubelnde Empfang von Ramil Safarow fügt sich ein in die aserbaidschanische Politik der Radikalisierung gegenüber dem Nachbarland Armenien. Das autoritäre Regime braucht den Konflikt um Karabach-Berg wie die Luft zum Atmen und gefährdet damit zusehend eine friedliche Lösung. Sevil Huseynova mehr»
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York 2011

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Vorsitz im Sicherheitsrat: Bewährungsprobe der deutschen Außenpolitik

- 18. September 2012 - Alles andere als Routine wartet auf die Bundesrepublik, wenn sie turnusmäßig den Vorsitz im Sicherheitsrat übernimmt. Spannungen zwischen Israel und Iran, Konfliktpotential in Ost- und Südostasien sowie ein erneuter Versuch der Vermittlung im Syrischen Bürgerkrieg fordern sowohl die Staatengemeinschaft als auch die deutsche Außenpolitik heraus. Joscha Schmierer mehr»

Äthiopien nach Meles

- 30. August 2012 - Am 20. August wurde der Tod des äthiopischen Premierminister Meles Zenawi bekanntgegeben. Vom Westen als starker Mann und Verbündeter geschätzt, regierte er im eigenen Land als Autokrat. Er hinterlässt von Spannungen zerrissene Gesellschaft - aber auch die Chance für einen Wandel. Patrick Berg mehr»
Euro-Zeichen im Himmel...

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Zwischen Wilhelminismus und dem Ruf nach mehr Europa

- 20. August 2012 - Von Europhorie  kaum noch eine Spur. Es verwundert nicht, dass alle Vorstellungen, wie es mit der europäischen Integration weitergehen soll, sich als Lösungsvorschläge der Krise um den Euro präsentieren. Auf welches Europa wollen die Vorstellungen hinaus und was tragen die aus ihnen abgeleiteten Vorschläge zur Lösung der Krise bei. Joscha Schmierer mehr»
Madonnen-Symbol in Bāb Tūmā, einem christlich geprägten Altstadtviertel in Damaskus.

Im Schatten der Kirche: Syrische Christ/innen in den westlichen Medien

- 14. August 2012 -

Seit dem Ausbruch der Aufstände in Syrien wird in der westlichen Presse verstärkt über die Situation der Christ/innen im Land berichtet. Meist werden diese dabei als bedrohte Minderheit dargestellt. Die Berichterstattung dient nicht selten dazu, eine drohende Islamisierung des Landes nach dem Sturz Assads heraufzubeschwören.

Doreen Khoury mehr»

Die internationale Gemeinschaft und die syrische Revolution

- 2. August 2012 - Revolution und Krise in Syrien sind ein Fallbeispiel, wie das Prinzip der Schutzverantwortung (Responsibility to protect) für die Rechtfertigung einer internationalen Intervention angewendet werden könnte. Doch warum zögert die internationale Gemeinschaft und welche Alternativen gibt es zu militärischen Interventionen? Ein Hintergrundbericht. Haid Haid mehr»

Zwischenruf zur Außenpolitik

Wer gibt den Weltpolizisten? Obama und das problematische Konzept der „Weltinnenpolitik“

- 18. Juli 2012 - Die große Begeisterung in Europa für Obama als Präsidentschaftskandidat nährt sich nicht zuletzt aus seiner Rhetorik, in der die Idee einer „Weltinnenpolitik“ eine wichtige Rolle spielt. Gleichzeitig verbessern sich technischen Möglichkeiten der USA, eine verschleierte imperiale Außenpolitik zu betreiben. Auch Obama macht von ihnen Gebrauch. Joscha Schmierer mehr»
Flaggen der Mitgliedsstaaten vor dem europäischen Parlament in Straßburg

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Eine Verstaatlichung der EU könnte nicht gutgehen: In der Krise nicht den Integrationskurs ändern

- 22. Juni 2012 - Die derzeit geläufige Forderung nach „mehr Europa“ kann zweierlei bedeuten: eine Ausweitung der gemeinsamen Regeln und Entscheidungsbereiche oder den Übergang zu einer eher hierarchischen, mehr zentralistischen Organisation. Doch: Wichtiger als die Neuauflage einer europäischen Verfassungsdiskussion anzuzetteln, wäre es auf die „Kopenhagener Kriterien“ zurückzukommen.   Joscha Schmierer mehr»
Gerald Häfner, MdEP, auf der Konferenz "Solidarität und Stärke", Heinrich-Böll-Stiftung, 2011

Interview

Die Entkernung der Demokratie. Ungarn als Trendsetter in Europa?

- 14. Juni 2012 - Die derzeitige Regierung in Ungarn agiert formal in einem demokratischen Rahmen, doch ihr Selbstverständnis erinnert eher an die Führungsoligarchie einer Einparteienherrschaft. Das ist nicht nur gefährlich für Ungarn, sondern könnte auch ein Vorgeschmack darauf sein, was Europa erleben könnte, wenn die wirtschaftliche Krise sich verschärft. Ein Interview mit Gerald Häfner, MdEP. mehr»

Die Zukunft der NATO - Eine Diskussion zu kollektiver Sicherheit in und ausserhalb Europas

- 30. Mai 2012 - 25 hochrangige Verteidungsexperten trafen sich zum Abschluss des NATO-Gipfels am 21. Mai, um über zentrale Fragen der internationalen Sicherheitspolitik zu diskutieren. Geladen hatten das Washington-Büro der Heinrich Böll Stiftung und des Center for American Progress (CAP). Ein Bericht von Sebastian Gräfe, Programmdirektor für Außen- und Sicherheitspolitik der Heinrich Böll Stiftung Nordamerika. Sebastian Gräfe mehr»

Tel Aviv: Die Wahlen, die keine waren

- 8. Mai 2012 -

Eine Woche lang hat sich Israel auf einen heißen Sommerwahlkampf eingestellt. Völlig überraschend haben sich der Premierminister Benjamin Netanjahu und der neue Kadima-Vorsitzende, Shaul Mofaz über Nacht auf eine „Regierung der nationalen Einheit“ geeinigt. Am Morgen danach steht Israel Kopf.

Marc Berthold mehr»

Zwischenruf zur Außenpolitik

„Broader Middle East“: Wirklich ein weites Feld!

- 18. April 2012 - Kann man über den Frieden in der Welt und seine Gefährdung durch die Konflikte in Nordafrika und im Mittleren Osten noch sprechen, ohne über Günter Grass zu reden? Man muss es versuchen. Denn auf längere Sicht wird der Weltfrieden viel stärker von den Entwicklungen in der arabisch-sunnitischen Welt und der Machtentfaltung der Taliban abhängen als vom israelisch-iranischen Konflikt. Joscha Schmierer mehr»

Jour Fixe

Der Werkzeugkasten der Intervention

- 17. April 2012 - 2005 verständigten sich fast alle Staaten beim World Summit der Vereinten Nationen auf das Prinzip der „Responsibility to Protect“ (R2P), der Schutzverantwortung für die Zivilbevölkerung. Beim Jour Fixe vom 3. April wurde diskutiert, was dieses völkerrechtliche Prinzip in Krisenfällen und bei Bürgerkriegen leisten kann. Stefan Schaaf mehr»

"Freunde Syriens" treffen sich in Istanbul

- 2. April 2012 - Am 1. April 2012 versammelten sich Vertreter/innen aus 83 Ländern im Kongresszentrum Istanbul zum Treffen der "Freunde Syriens", um über weitere Maßnahmen zur Beendigung des brutalen Vorgehens der syrischen Regierung gegen die Aufständischen zu beraten. Ulrike Dufner vom Türkeibüro der Heinrich-Böll-Stiftung berichtet von der Tagung und reflektiert die Rolle der Türkei. Ulrike Dufner mehr»

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Iran und Israel: Um die Entspannung zu denken, muss man die Spannung verstehen wollen

- 20. März 2012 - Hinter dem Konflikt zwischen Israel und Iran steht mehr als das iranische Atomprogramm: hier treffen historisch begründete und aus unterschiedlichen Erfahrungen ableitbare Prinzipien einer jeweils spezifischen Staatsräson aufeinander. Bei Israel ist es die Behauptung einer existenziell begründeten strategischen Überlegenheit, beim Iran die Entschlossenheit, nie mehr Underdog zu sein in der Staatenwelt. Joscha Schmierer mehr»
Cover: Internationale Sicherheitsgarantien

Grundsatzpapier

Internationale Sicherheitsgarantien für eine Zwei-Staaten-Lösung Israel und Palästina

- 16. März 2012 - Die Zwei-Staaten-Lösung könnte den israelisch-palästinensischen Konflikt beenden. Doch beide Seiten bezweifeln, ob dieses Modell tatsächlich die Sicherheitslage verbessern und zu einer friedlichen Koexistenz führen kann. Vor diesem Hintergrund legt die Heinrich-Böll-Stiftung nun einen Vorschlag für eine internationale Sicherheitspräsenz im Zuge einer Zwei-Staaten-Lösung vor. mehr»
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Indiens Regierung und die Anti-Atom-Proteste in Kudankulam

- 6. März 2012 - Indien braucht mehr Energie und setzt dabei auch auf Atomkraft. Indische Atomkraftgegner werden nun beschuldigt, illegale Unterstützung aus dem Ausland zu erhalten. Der indischen Demokratie ist dies nicht zuträglich.
Axel Harneit-Sievers mehr»

Interview

Afghanistan: „Zivilgesellschaft eine Stimme geben“

- 1. März 2012 - Auf der Bonner Außenminister-Konferenz im Dezember 2011 haben sich Vertreter/innen der afghanischen Zivilgesellschaft mit Forderungen an die internationale Gemeinschaft und die afghanische Regierung gewandt. In einem Interview zieht Barry Salaam, Journalist, Menschenrechtsaktivist und Repräsentant des „Civil Society and Human Rights Network“, zivielgesellschaftliche Bilanz. mehr»

„Wenn man bei Null anfängt wirkt jeder Fortschritt groß!“: Reflektionen zur Zivilgesellschaft in Afghanistan

- 1. März 2012 - Zwei Monate nach Rückkehr der Delegation von 34 Vertreter/innen der afghanischen Zivilgesellschaft von der internationalen Außenministerkonferenz in Bonn haben sich ein Teil der großen zivilgesellschaftlichen Dachverbände Afghanistans zu einem Aktionskomitee zusammengeschlossen. Ein Rückblick auf die Entwicklung der afghanischen Zivilgesellschaft im letzten Jahr. Marion Müller mehr»

Eskaliert die Situation in Afghanistan?

- 27. Februar 2012 - Nachdem amerikanische Soldaten in der vergangenen Woche auf einem ihrer Militärstützpunkte Exemplare des Koran verbrannten, kommt es im ganzen Land zu Protesten. Auch die schnell veröffentlichte Entschuldigung der NATO konnte die Lage nicht beruhigen. Im Gegenteil, die Situation droht immer mehr außer Kontrolle zu geraten. Marion Müller mehr»
Generalstreik in Griechenland im Oktober 2011

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Vorwärts immer, rückwärts nimmer! Griechenland und das Scheitern der linearen Integrationslogik

- 17. Februar 2012 - Das griechische Desaster ist kein Zeichen für eine Fehlkonstruktion der Eurozone. Es ist ein Zeichen für den schlechten Zustand eines Mitgliedstaates. Die griechischen Regierungen haben das Land gegen die Wand gefahren - und die EU hat sich darum nicht gekümmert. Mit einem Austritt aus dem Euro würde das Land zumindest preislich wieder konkurrenzfähig werden. Joscha Schmierer mehr»

Kommentar

Der IWF auf dem Weg zum Superfonds?

- 24. Januar 2012 - Der Internationale Währungsfonds (IWF) will es wissen: Die finanziellen Ressourcen sollen von derzeit 385 Mrd. US-Dollar auf 1 Billion US-Dollar aufgestockt werden, um auf die potenziellen Krisen der nächsten beiden Jahre adäquat reagieren zu können. Die Mitgliedsländer des Fonds sollten sich darauf einlassen, aber nicht ohne Bedingungen. Rainer Falk und Barbara Unmüßig mehr»

Rede

Quo vadis Griechenland?

- 23. Januar 2012 - Der zukünftige Kurs Griechenlands wird eine entscheidende Rolle für die wirtschaftliche Entwicklung der Europäischen Union spielen. In seiner Eröffnungsrede betont Konstantin Simitis, ehemaliger Ministerpräsident Griechenlands, die Notwendigkeit einer aufeinander abgestimmten Wirtschaftspolitik der Euro-Staaten. Konstantinos Simitis mehr»
Straße von Hormuz, Aufnahme aus dem Weltraum.

Zwischenruf zur Aussenpolitik

In der Eskalationsfalle: USA und Iran wütend ineinander verbissen

- 17. Januar 2012 - "Time to attack Iran" titelt die US-amerikanische Zeitschrift Foreign Affairs in ihrer ersten Ausgabe des neuen Jahres. Alles nur ein Sturm im akademischen Wasserglas? Schon möglich. Doch am Persischen Golf baut sich eine Krise auf, die sich als unbeherrschbar erweisen könnte und in die die ganze Welt hineingezogen werden könnte - und sei es nur durch explodierende Ölpreise. Joscha Schmierer mehr»

Iran-Report

Iran-Report 01/2012: Eine Zusammenfassung aktueller Ereignisse im Iran

- 9. Januar 2012 - In dieser Ausgabe unter anderem: Reformer lehnen Wahlteilnahme ab, angeblicher CIA-Spion festgenommen, Parlament veröffentlicht Bericht über Unruhen von 2009, Rafsandschanis Tochter vor Gericht, Schuhwurf auf Ahmadinedschad, Atomanlagen sollen vor Luftangriffen besser geschützt werden, Iranische Einschätzungen der Sanktionsauswirkungen, Iran droht mit der Schließung der Straße von Hormos, Panetta: Für uns bildet der Persische Golf eine Rote Linie. Bahman Nirumand mehr»
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Proteste in Russland: Die neue Spannungspolitik

- 9. Januar 2012 - Zu den positiven Überraschungen des verflossenen Jahres gehört das demokratische Erwachen Russlands. Der Stern Wladimir Putins ist am Sinken. Die neu erwachte demokratische Bewegung muss von der EU unterstützt werden. Ralf Fücks mehr»

Afghanistan: Wie weiter am Hindukusch?

- 27. Dezember 2011 - In einer Podiumsdiskussion der Veranstaltungsreihe zum zehnten Jahrestag und den Folgen des 11. September haben Inforadio (rbb) und die Heinrich-Böll-Stiftung über die Vorschläge der afghanischen Zivilgesellschaft sowie die Ergebnisse der Bonner Außenministerkonferenz diskutiert. Eine kritische Bilanz über die Zukunft Afghanistans. Onike Shorunkeh-Sawyerr mehr»

Afghanistan: Kein Frieden ohne Zivilgesellschaft

- 29. Dezember 2011 - Es war das Gipfeltreffen der afghanischen Zivilgesellschaft: 34 Delegierte waren auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung sowie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit nach Bonn gereist, um beim Zivilgesellschaftlichen Forum Afghanistan am 2. und 3. Dezember 2011 ihre Forderungen an die Politik zu präsentieren – und diese Forderungen durch zwei Delegierte am Verhandlungstisch der Internationalen Afghanistan-Konferenz einzufordern. mehr»

Kolumbien: Die grüne Welle erreicht den Strand - Die Entwicklung der Partido Verde seit der Präsidentschaftswahl 2010

- 19. Dezember 2011 - Bei den Präsidentschaftswahlen 2010 war die Partido Verde die aussichtsreichste Alternative für eine Neuausrichtung Kolumbiens nach der Regierung Álvaro Uribes. Doch die Erwartungen der über 3,5 Millionen Wählerinnen und Wähler erfüllten sich nicht. Dies zeigte sich schon in den Ergebnissen der diesjährigen Kommunal- und Regionalwahlen. Oliver Schmidt mehr»

Migration wegen Klimawandel: Menschenrecht statt Sicherheitsfrage

- 16. Dezember 2011 - Weltweit fliehen hunderttausende Menschen vor Umweltproblemen und den Folgen des Klimawandels. Immer höhere Zäune und repressive Immigrationspolitik sind keine Lösung dagegen. Stattdessen muss die Ursache der Klimaflucht bekämpft werden: Klimawandel, der Lebensgrundlagen zerstört. Anna Basten, Georg Kössler mehr»

Pressemitteilung

Afghanische Zivilgesellschaft fordert: Gemeinsame Fehler in Erfolg umwandeln

- 24. November 2011 - Zur Internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn im Dezember 2011 wenden sich Vertreter/innen der afghanische Zivilgesellschaft mit konkreten Forderungen an die internationale Gemeinschaft und die afghanische Regierung. mehr»
Zerbrochenes Sparschwein mit Euroschein

Zwischenruf zur Aussenpolitik

EU-Gipfel: Etwas ist geschehen, aber was eigentlich genau?

- 15. Dezember 2011 - Der EU-Gipfel vom 8./9. Dezember 2011 sollte der Befreiungsschlag für den Euro werden. Und tatsächlich einigten sich die Mitgliedsstaaaten, abgesehen von Großbritannien, auf Vertragsänderungen. Die aktuelle Schuldenkrise ist damit jedoch nicht gelöst. Zusätzlich droht nun auch noch die Fragmentierung der EU. Joscha Schmierer mehr»

Demokratisierung in Afghanistan: Das Ziel stimmt

- 12. Dezember 2011 - Demokratisierung war eines der Versprechen, mit denen unter anderem die deutsche Politik ihre Bevölkerung von einem Einsatz in Afghanistan zu überzeugen versuchte. Groß ist die Enttäuschung darüber, dass vieles nicht erreicht werden konnte. Ist die Lehre aus dem Versagen Verzagen? Sollte mit dem Abzug 2014 politikwissenschaftlich auch die Abkehr von der Demokratisierung als Friedensstrategie eingeläutet werden? Bente Scheller mehr»
Palast des Präsidenten in Kiew, Ukraine

Janukowytschs Dilemma: Kein Assoziierungsabkommen wenn Tymoschenko hinter Gittern

- 5. Dezember 2011 - Es sind nur noch wenige Wochen bis zum EU-Ukraine-Gipfel. Dort sollte eigentlich über ein Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU verhandelt werden. Ein Abschluss wird immer unwahrscheinlicher, denn Präsident Wiktor Janukowytsch scheint nicht bereit zu sein, Julia Tymoschenko aus der Haft zu entlassen. Dr. Kyryl Savin, Andreas Stein mehr»

Bericht

Nur noch drei Jahre: Szenarien für Afghanistan nach dem Abzug 2014

- 1. Dezember 2011 - Bis 2014 sollen alle internationalen Truppen aus Afghanistan abziehen. Welche Zukunfstperspektiven bestehen für das Land? Wird das zivilgesellschaftliche Engagement darüber hinaus fortgesetzt? Diesen Fragen wurde auf der Konferenz „10 Jahre nach Petersberg – Wo steht Afghanistan heute?“ nachgegangen. Stefan Schaaf mehr»

Kommentar

Afghanistan-Konferenz: Pakistans Absage gefährdet Zusammenkunft in Bonn

- 30. November 2011 - Bei einem Nato-Angriff auf einen pakistanischen Militärposten kamen 24 pakistanische Soldaten ums Leben. Als Reaktion will Pakistan nun die am 5. Dezember in Bonn stattfindende Außenministerkonferenz zur Zukunft Afghanistans boykottieren. Doch ohne eine Beteiligung des größten und wichtigsten Nachbarlandes ist eine friedliche Lösung für Afghanistan unmöglich. Britta Petersen mehr»

Gesetzesinitiative in Israel: Regierung nimmt linke Organisationen ins Visier

- 21. November 2011 - Es ist nicht der erste Gesetzesvorstoß der Netanjahu-Regierung, der linke israelische Nichtregierungsorganisationen wie „Peace Now“, „BTselem“ oder „Breaking the Silence“ ins Visier nimmt. Allesamt Gruppen, die kritisch die Siedlungs- und Militärpolitik in den besetzten palästinensischen Gebieten beleuchten und aus den Menschenrechtstöpfen der EU unterstützt werden.  Inge Günther mehr»
Cover: iran-report

Iran-Report

Iran-Report 11/2011: Eine Zusammenfassung aktueller Ereignisse im Iran

- 1. November 2011 - In dieser Ausgabe unter anderem: Chamenei stellt Direktwahl des Präsidenten in Frage, Sechs Jahre Haft für Oppositionspolitiker, Rotes Telefon für Teheran und Washington, 17 Millionen Facebook-User trotz Zensur, Chamenei gegen Zwei-Staaten-Lösung, Tod Gaddafis begrüßt, Al-Kaida kritisiert Ahmadinedschads Verschwörungstheorien. Bahman Nirumand mehr»
Cover: Perspectives 2011

Perspectives 03/2011

Politik, Prinzipien, Praxis: Simbabwes Diamanten und der Kimberley-Prozess

- 27. Oktober 2011 - Mit geschmuggelten Diamanten werden noch immer Kriege in Afrika finanziert. Seit 2003 gibt es mit dem Kimberley-Prozess ein System, das den Handel mit diesen Blutdiamanten unterbinden soll. Doch aktuelle Berichte von Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Schmuggel wecken Zweifel an der Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit des Prozesses. Dr. Antonie Katharina Nord und Jochen Luckscheiter mehr»

Wahlen in Argentinien: Strammer Wachstumskurs statt Modellwechsel

- 21. Oktober 2011 - Am 23. Oktober fanden in Argentinien die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Die alte und neue Staatschefin Cristina Fernández de Kirchner profitiert vom anhaltenden Wirtschaftswachstum. Solange es keine politische Alternative gibt, wird eine nachhaltigere und damit zukunftsfähigere Wirtschaft auf der Strecke bleiben. Michael Alvarez Kalverkamp mehr»

Interview

Proteste in Syrien: "Für Erfolg müssen Identitätsfragen zurückgestellt werden"

- 19. Oktober 2011 - In Syrien trotzt eine mutige Protestbewegung seit mehr als sieben Monaten der blutigen Repression von Diktator Bashar al-Assad. Layla Al-Zubaidi leitet das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut. Im Interview spricht sie über den langen Atem der Proteste, die Komplexität verschiedener Konfessionsgruppen und den Einfluss der Türkei. Hans Dembowski mehr»

Zwischenruf zur Außenpolitik

Europäische Außenpolitik: Ratlos über Umgang mit Ukraine und Türkei

- 18. Oktober 2011 - Die Verurteilung der ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko in der Ukraine und das Streben der Türkei nach einer einer regionalen Ordnungsmacht machen deutlich: Die Europäische Union steht den realen Entwicklungen in ihrer Nachbarschaft ratlos gegenüber. Sie kann sich nicht länger damit begnügen, ihre Rolle auf das Angebot oder die Verweigerung einer EU-Mitgliedschaft zu beschränken. Joscha Schmierer mehr»
Die Afghanistan-Aktivitäten und das Zivilgesellschaftliche Forum (2./3. Dezember in Bonn)
Am 5. Dezember 2011 findet in Bonn eine internationale Außenministerkonferenz zu Afghanistan statt – fast auf den Tag genau zehn Jahre nach der Petersberger Konferenz von Afghanistan. Auch Vertreterinnen und Vertreter der afghanischen Zivilgesellschaft melden sich mit eigenen politischen Vorschlägen zur Zukunft Afghanistans zu Wort. mehr»

Eindrücke aus Libyen: Zwischen Bürgerkrieg und Aufbruch

- 4. Oktober 2011 - Auch nach der Eroberung der Hauptstadt Tripolis dauert der Bürgerkrieg in Libyen an. Eine Delegation grüner Europa-Abgeordneter besuchte das Land am Mittelmeer Ende September. Sie führten Gespräche mit Mitgliedern des nationalen Übergangsrates, internationalen Organisationen, Nicht-Regierungsorganisationen und Vertretern der Zivilgesellschaft in Tripolis und Bengasi. Franziska Brantner mehr»

Tymoschenko-Prozess: Die ukrainische Führung in der Sackgasse

- 28. September 2011 - Anfang August wurde die ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine Julija Tymoschenko wegen dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs in Untersuchungshaft genommen. Mit diesem Prozess hat sich die Regierung unter Präsident Janukowitsch in eine außenpolitische Sackgasse manövriert. Nun hat die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von sieben Jahren für Tymoschenko gefordert. Dr. Kyryl Savin, Andreas Stein mehr»
Flagge

Palästinensischer Antrag im UN-Sicherheitsrat: Bericht aus Staat Nummer 194

- 26. September 2011 - Mit der Kampagne UN 194 hat die palästinensische Führung in Ramallah um öffentliche Unterstützung für ihren Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft geworben. Während die internationalen Medien vor einer gefährlichen Eskalation des Konflikts warnten, blieben Ramallah, Hebron und Nablus, die wichtigsten Städte im Bereich der Autonomiebehörde, ruhig. Ein Bericht aus dem Westjordanland.
  Joachim Paul mehr»
Mann am Rednerpult

Palästinas Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft: Reaktionen in Israel

- 26. September 2011 - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am 23. September bei der UNO einen Antrag auf Vollmitgliedschaft eines Palästinenserstaats eingereicht. Auch wenn der Initiative der Palestinenser kaum Chancen eingeräumt werden,  blieb den israelischen Zuschauern nicht verborgen, dass Abbas vor der UN-Vollversammlung mit Standing Ovations empfangen wurde. Marc Berthold mehr»

Kommentar

Belarus: Zwischen Rundem Tisch und schneller Eingreiftruppe

- 19. September 2011 - In seiner wachsenden Angst vor einem heißen Herbst ist Lukaschenko offenbar jedes Mittel Recht: er will einerseits  einen Runden Tisch mit der Opposition und drängt im Hintergrund auf eine schnelle Eingreiftruppe gegen Aufstände. Werner Schulz mehr»

Zwischenruf zur Außenpolitik

Palästina vor Uno-Antrag auf Anerkennung: Was heißt da einseitig?

- 16. September 2011 - Am 23. September will Präsident Abbas bei den Vereinten Nationen die Anerkennung Palästinas als Staat beantragen. Die deutsche Außenpolitik hält diesen Weg für "einseitig" und will einer Entscheidung ausweichen. Doch eine Anerkennung der Unabhängigkeit kann nicht der Gegenstand von Verhandlungen sein, sondern ist deren Voraussetzung. Joscha Schmierer mehr»

Studie über Pakistans Interessen in Afghanistan: Angst und Vorurteil

- 7. September 2011 - Die weitere Entwicklung von Afghanistan hängt nicht unwesentlich von der Rolle seines Nachbarlands Pakistan ab. Eine neue Studie untersucht nun erstmals die Perspektive der politischen Elite Pakistans auf die Lage Afghanistans sowie deren Interessen und Strategien. Das Ergebnis ist desillusionierend. Britta Petersen mehr»
Protest-Zelte auf dem Boulevard Rothschild

Soziale Proteste in Israel: Chance für gemeinsame jüdisch-arabische Gesellschaft

- 29. August 2011 - Ein wichtiger Slogan der sozialen Proteste in Israel lautet: "Das Volk fordert soziale Gerechtigkeit!" Und scheinbar ist damit auch das gesamte israelische Volk gemeint. Juden und Araber haben ähnliche Probleme und protestieren gemeinsam. Mohammad Darawshe mehr»
Handelssaal der Deutschen Börse in Frankfurt am Main

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Kontrollverlust der Politik: Eine andere Welt im Werden

- 16. August 2011 - Gibt es einen Zusammenhang zwischen dem Kontrollverlust der Politik gegenüber den Aktien- und Finanzmärkten und dem Kontrollverlust während der Ausschreitungen in London? Es gibt ihn, aber er ist kompliziert. Joscha Schmierer mehr»
gelbes grafitti auf blauer wand

Kimaschutz im Weltsicherheitsrat: Auswärtiges Amt verspielt Führungsrolle

- 4. August 2011 - Auf Initiative des Auswärtigen Amtes stand Ende Juli endlich das Thema Klimasicherung im UN Sicherheitsrat auf der Tagesordnung. Das Ergebnis fiel unerwartet ernüchternd aus: Der Klimawandel habe "möglicherweise Sicherheitsimplikationen". Der deutsche UN Botschafter nannte das einen "guten Tag für Klimasicherheit". Cem Özdemir mehr»
Schild mit schwarzer Schrift

Kosovo-Dialog: Jeder für sich und fünf gegen alle

- 2. August 2011 - Die jüngste Eskalation wechselseitiger Blockaden im Dauerkonflikt zwischen Belgrad und Prishtina ist nicht nur gelebte Unfähigkeit zur Verständigung, sondern auch und vor allem eine Folge der notorischen Uneinigkeit der Europäischen Union.  Ulrike Lunacek mehr»

Iran-Report

Iran-Report 07/2011

- 5. Juli 2011 - Eine Zusammenfassung aktueller Ereignisse im Iran: Machtkampf im Lager der Konservativen verschärft sich / Razzien zur Einhaltung der Kleidungsvorschriften / Fußballerinnen dürfen nicht mitspielen / Amano will in Teheran über Atomprogramm verhandeln / USA erheben Anklage wegen Waffenlieferungen an Iran / Antiterror-Gipfel in Teheran / Erstmals U-Boote ins Rote Meer geschickt / Iranischer Minister aus Bolivien ausgewiesen u.v.m.
Bahman Nirumand mehr»
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Kommentar

Afrika und Deutschland: Eine gleichberechtigte Partnerschaft?

- 29. Juni 2011 - Mitte Juni präsentierte Außenminister Westerwelle das neue Afrikakonzept der Bundesregierung. Neben der etwas vollmundig wirkenden Partnerschaftsbekundung besitzt das Konzept eine durchaus realistische und oftmals angenehm konkrete Note. In vielen Aussagen stellt es einen längst überfälligen Diskurswechsel im Verhältnis zum Kontinent dar. Kirsten Maas-Albert mehr»
Vier Sldaten der Afghanischen Armee mit beschlagnahmten Opium

Bestechende Argumente

- 20. Juni 2011 - Westliche Staaten begründen ihre Interventionen gern mit der Bekämpfung von Korruption. Und folgen dabei westlichen Denkmustern, die es in Ländern wie Afghanistan gar nicht gibt. So schwächen sie den Staat weiter, statt ihn aufzubauen. Florian P. Kühn mehr»
Vertreter der afghanischen Zivilgesellschaft sitzen an einem Tisch

Offener Brief

Transparenz bei Verhandlungen mit Taliban und langfristige politische Unterstützung

- 16. Juni 2011 - Im Vorfeld der im Dezember 2011 in Bonn/Petersberg stattfindenden Afghanistan-Konferenz wenden sich führende Vertreter/innen der afghanischen Zivilgesellschaft in einem offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Sie fordern mehr Transparenz der afghanischen Regierung bei den Verhandlungen mit den Taliban sowie einen besseren Zugang der afghanischen Zivilgesellschaft zu nationalen Entscheidungsprozessen. mehr»

Dossier

Afghanistan 2011: 10 Jahre Internationales Engagement

- Nach zehn Jahren internationalem Einsatz in Afghanistan wird im Dezember 2011 eine weitere Afghanistan-Konferenz in Bonn stattfinden. Die Heinrich-Böll-Stiftung unterstützt seit 2002 den zivilgesellschaftlichen Aufbau des Landes und fördert den Austausch zwischen deutscher und afghanischer Öffentlichkeit. Dieses Dossier gibt Raum für Kommentare, Analysen und Debatten im Vorfeld der Konferenz. mehr»

Rede

Eröffnung der 12. Außenpolitischen Jahrestagung der Heinrich-Böll-Stiftung

- 16. Juni 2011 - Fast zehn Jahre nach den Anschlägen des 11. Septembers 2001 ist es Zeit, die Folgen zu bilanzieren, aber auch nach vorn zu schauen. Statt sich nur mit den negativen Effekten des "War on Terror" zu beschäftigen, sollten wir den politischen Frühling in der arabischen Welt unterstützen. Ralf Fücks mehr»

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Alles offen: Der Mittlere Osten ohne Supermacht

- 16. Juni 2011 - Obama entspannte die Beziehungen mit den Staaten der Region und wurde durch die arabischen Massenbewegungen überrascht. Im Nahostkonflikt selbst fing sich der US-Präsident zuletzt eine verbale Ohrfeige von Netanjahu ein. Ein Kommentar über Kontrollverlust und Selbstkontrolle einer Supermacht. Joscha Schmierer mehr»
Bunte Figuren in einer Fischdose sind gestrandet

Gefahrengut - Im Zentrum der Ermittlungen gegen Menschenhandel stehen die Opfer

- 15. Juni 2011 - Der Kampf gegen den Menschenhandel wurde mit dem „Palermo Protokoll“ im Jahr 2000 endlich in die Internationale Sicherheitspolitik aufgenommen. Aber gerade dieses Papier offenbart auch die Schwächen bisheriger Strategien: im Zentrum der Ermittlungen stehen die Opfer: Sie werden „enttarnt“ und gleich „zurückgeführt“. Bärbel Heide Uhl mehr»
"Wir reden nicht". Stadtbahnbogen zwischen Lehrter Bahnhof und Friedrichstr.

Organisierte Kriminalität: Omerta in Deutschland

- 14. Juni 2011 - Weit weg von Deutschland erscheint vielen das brisante Phänomen 'Organisierte Kriminalität' (OK), das sich aber auch in der Bundesrepublik längst festgesetzt hat. Auch wenn Deutschland als stabile und wehrhafte Demokratie betrachtet wird, führen bürokratische Hürden immer wieder zu Schwierigkeiten bei der Bekämpfung der OK.
Rainer Nübel mehr»
Grenzzaun zwischen Mexiko und Arizona

Kriminalität in Mexiko: Es hilft niemandem, die Toten zu zählen

- 14. Juni 2011 - Alle Welt schaut auf die Mordserie in Mexiko und übersieht dabei das wahre Ausmaß des Schreckens: Die organisierte Kriminalität made in Mexiko ist in über 50 Ländern der Welt aktiv und in mehr als 20 verschiedene Delikte verwickelt. Ein Gespräch mit Edgardo Buscaglia, Experte für Schattenwirtschaft, organisierte Kriminalität und Korruption. Annette von Schönfeld mehr»
Logo der Polzei Guatemalas

Drogenkriminalität in Guatemala: Die Profite müssen raus

- 9. Juni 2011 - In Guatemala werden die Gesetze von Drogenkartellen gemacht und der Staat ist zu schwach, ihnen das Handwerk zu legen. Er wird es bleiben – solange in reichen Industrienationen zu hohen Preisen Drogen gekauft werden. Ein Gespräch mit Tom Koenigs, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages. Annette von Schönfeld mehr»
Containertaxi im Hafen

Das Schmuggel-Virus - über Häfen, die Einfallstore des weltweiten Verbrechens

- 8. Juni 2011 - "In Häfen werden mehr Gesetze gebrochen als eingehalten – und niemand unternimmt etwas. In aller Welt bin ich durch «gesicherte» Häfen eingereist, und niemand hat mich daran gehindert. Heimlich wie ein Virus, schleicht sich jemand in meinen «gesicherten» Laptop, in mein Handy ein." Ein literarischer Ausflug. Carolyn Nordstrom mehr»
Ein Mohnfeld, Rohstoff für Opium

Transnational organisierte Kriminalität: Grenzenlos Illegal

- 8. Juni 2011 - Viele mögen organisierte Kriminalität aus Krimipassagen oder Pressemeldungen kennen. Sie scheint uns dennoch weit entfernt und für unseren Alltag nicht besonders relevant. Umso dringlicher ist es, auf die große Gefahr für die Demokratie und die Herausforderungen im Kampf dagegen hinzuweisen.
Annette von Schönfeld, Regine Schönenberg mehr»

Grenzenlos illegal - Transnationale Organisierte Kriminalität im 21. Jahrhundert

- 1. Juni 2011 - Transnationale Organisierte Kriminalität ist ein globales Phänomen und definitiv eine der Schattenseiten der Globalisierungsprozesse. Ein Beitrag zum Auftakt unserer Konferenz zum Thema. Barbara Unmüßig mehr»

Tatort Arbeitsplatz

- 2. Mai 2011 - Indien wird durch Schattenwirtschaft und Kapitalflucht erheblich geschwächt – und alle Eliten des Landes helfen kräftig dabei mit.  Arun Kumar mehr»
Internationale Konferenz Berlin, 6. bis 8. Juni 2011

Internationale Konferenz Berlin, 6. bis 8. Juni 2011

Grenzenlos Illegal - Transnationale organisierte Kriminalität und die Zukunft einer demokratischen Welt

- In Zeiten der Globalisierung ist die organisierte Kriminalität längst unverzichtbarer Bestandteil wirtschaftlicher Transaktionen. Geldwäsche, Korruption, Menschenhandel - das organisierte Verbrechen gefährdet die Legitimität des Staates und stellt, je nach Weltregion, eine schleichende oder auch offene Bedrohung demokratischer Strukturen dar. Die Heinrich-Böll-Stiftung lädt Sie ein, diese Problematik öffentlich zu diskutieren. mehr»

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Halbe Sachen

- 18. April 2011 - Guido Westerwelle hat den FDP-Vorsitz abgegeben, das Amt des Vizekanzlers auch. Außenminister ist er trotzdem geblieben. Im UN-Sicherheitsrat enthält sich die deutsche Regierung bei der Libyen-Resolution, denkt aber kurz darauf über einen humanitären Einsatz nach. Konsequente Politik sieht anders aus. Joscha Schmierer mehr»

Strategie ohne Ideologie?

- 15. April 2011 - Gemessen an der formellen Existenz von Parteien, Legislaturperioden und Wahlen ist Nigeria eine Demokratie. Eine demokratische Kultur und demokratische Freiheiten allerdings fehlen. Ako Amadi war sechs Wochen im nigerianischen Wahlkampf unterwegs. Ako Amadi mehr»
Reaktorkuppel des Atomkraftwerks in Biblis

Aus Erfahrung klug werden

- 18. März 2011 - Der Ruf nach dem Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland wird unüberhörbar, die Angst vor einem Unfall ist nicht irrational. Deshalb muss jetzt über die künftige Energiepolitik entschieden werden. Ralf Fücks mehr»
Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag, weißes Doppelhochhaus mit Brücke, dahinter blauer Himmel

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Die schwierige „Verantwortung zu schützen“

- 15. März 2011 - Gaddafi hat sich mit Bombenangriffen gegen Aufständische zum Kriegsverbrecher gemacht. Damit sich der Despot nicht länger hinter der Souveränität des libyschen Staates verstecken kann, muss der Internationale Strafgerichtshof gestärkt werden. Joscha Schmierer mehr»
Ex-General Jovan Divjak

Die Festnahme Jovan Divjaks und der Dobrovoljacka-Fall

- 10. März 2011 - Seit Anfang März ein Ex-General der Armee Bosnien-Herzegowinas wegen eines serbischen Haftbefehls in Wien festgenommen wurde, gibt es Proteste in Sarajevo. Dass der Fall politisch motiviert ist, steht auch für viele Beobachter außer Frage. Mirela Grünther-Decevic mehr»

Pakistan: Regierung mit dem Rücken zur Wand

- 4. März 2011 - Die Ermordung des christlichen Ministers Bhatti zeigt: Der Fundamentalismus hat weite Teile der Gesellschaft erfasst, der Sicherheitsapparat und das Militär sind Teil des Problems. Britta Petersen mehr»

Britta Petersen: Pakistans Regierung ist kaum noch handlungsfähig

- 2. März 2011 - Die Leiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Pakistan, Britta Petersen, hält die Regierung der Atommacht nach dem Mord an Minister Shahbaz Bhatti für kaum noch handlungsfähig. Petersen warnte in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch vor einer „mittelfristigen Übernahme der Regierung durch Islamisten“. Can Merey mehr»
Bilder von Protesten im Nahen Osten

Dossier

Die Bürgerrevolution in der arabischen Welt

- Die Demokratiebewegung in Tunesien und Ägypten hat eine politische Wende herbeigeführt, die das Tor zu einer demokratischen Entwicklung in der Region weit aufgestoßen hat. Aus dem Funken ist ein Lauffeuer geworden. Das Dossier begleitet die aktuellen Entwicklungen mit Analysen, Kommentaren und Interviews. mehr»
Franziska Brantner, MdEP, ist außenpolitische Sprecherin der Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament und Verhandlungsführerin ihrer Fraktion zum Europäischen Auswärtigen Dienst

Im Zweifel für die Freiheit

- Der Diktator ist gestürzt, "die Militärherrschaft aber noch lange nicht". Einiges spricht im Moment dafür, dass die ägyptischen Generäle ihr Versprechen umsetzen und den Weg für freie und faire Wahlen bereiten. Der Enthusiasmus darüber ist groß in der arabischen Welt und im Westen – nur in Israel überwiegt bisher die Skepsis. Dr. Franziska Brantner mehr»
Karte des Irak

Tiefere Töchter

- 18. Februar 2011 -  Der irakische Staat weiß, dass er die Frauen braucht, um Frieden zu schaffen. Aber er dankt es ihnen schlecht. Sie werden miserabel bezahlt, bekommen keine Waffen und sind der Willkür ihrer männlichen Vorgesetzten ausgeliefert. Layla Al-Zubaidi, Beirut mehr»

Demobilisierung im Kongo

- 18. Februar 2011 - Die UN-Programme zur Entwaffnung-, Demobilisierung und Reintegration sollen ehemaligen Soldatinnen und Soldaten helfen ins zivile Leben zurückzufinden. Ein wichtiger Schritt. Frauen aber profitieren noch viel zu wenig – sie werden als Täterinnen nicht wahrgenommen. mehr»

Abstimmung zur Bundeswehr in Afghanistan: Fingerübung fürs Heimatpublikum

- 26. Januar 2011 - Während in Deutschland der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan unpopulär ist, ruhen in Afghanistan weiterhin große Hoffnungen auf dem deutschen Engagement. Eines ist für die afghanische Bevölkerung kein Geheimnis: Was bei der deutschen Entscheidung die geringste Rolle spielt, sind die afghanischen Realitäten. Bente Aika Scheller, Kabul mehr»
Zwei amerikanische Soldaten mit Afghanen.

Afghanistan: Wir brauchen euch, bitte zieht nicht ab

- 26. Januar 2011 - Jedes Jahr, wenn in westlichen Parlamenten darüber diskutiert wird, ob die jeweiligen Länder das Mandat ihrer Truppen in Afghanistan verlängern, werden die Menschen in Afghanistan besorgt und unruhig. Mehr als 60 Prozent der Afghanen möchten, dass die internationalen Truppen im Lande bleiben. Sanjar Sohail mehr»
Saad a Hariri

Die libanesische Regierungskrise

- 24. Januar 2011 - Über das Sondertribunal zur Aufklärung des Mordes an Staatschef Hariri ist Libanons "Regierung der nationalen Einheit" zerbrochen. Das anhand religiöser und ideologischer Konfliktlinien gespaltene Land ist in einer politischen Sackgasse.
Layla Al-Zubaidi, Beirut mehr»
Rolltreppe in grünes Licht getaucht

Zwischenruf zur Außenpolitik

Gemischte Gefühle im neuen Jahrzehnt

- 19. Januar 2011 - Die Freude der Bundesregierung über den gegenwärtigen Aufschwung der deutschen Wirtschaft ist groß. Aber ist sie überhaupt gerechtfertigt? Und was hat Europa damit zu tun? Von Joscha Schmierer mehr»
Flagge Pakistan

Letzte Ausfahrt: Pakistan

- 10. Januar 2011 - Ein toter Gouverneur, eine Regierung ohne Mehrheit und Islamisten auf der Überholspur – das Land zwischen Afghanistan und Indien braucht dringend mehr Aufmerksamkeit. Von Britta Petersen, Lahore mehr»

Audio

Berliner Weltinnenpolitik - Ulrich Beck und Renate Künast im Gespräch

- 22. Dezember 2010 - Renate Künast, Grüne Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin in Berlin, diskutiert mit Ulrich Beck über die verschwimmenden Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik.  mehr»
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Kommentar

Geheimhaltung ist in der Außenpolitik unverzichtbar

- 1. Dezember 2010 - Wer leugnet, dass Geheimhaltung nötig ist, ist entweder töricht oder will die Regierung bei der Durchsetzung von Werten, Interessen oder dem Schutz ihrer Bürger schwächen. Die Wikileaks-Veröffentlichung von Depeschen der US-Botschaften kommentiert Außen- und Sicherheitsexperte Karsten D. Voigt mehr»

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Volksrepublik China – eine Herausforderung

- 20. Oktober 2010 - Zwischen wirtschaftlichem Fortschritt, politischer Stagnation, Reformen und Stabilität: Wie soll der Westen mit China umgehen? Ein Zwischenruf von Joscha Schmierer mehr»
Marina Silva, Jubel nach dem ersten Wahlgang zur Präsidentschaftswahl am 3. Oktober 2010 in Brasilien

Keine grüne Welle, aber eine grüne Chance

- 8. Oktober 2010 - Nach dem Überraschungserfolg der Grünen Kandidatin Marina Silva im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Brasilien am 3. Oktober ist weiter offen, wie die Grüne Partei das Potential von fast 20 Millionen Wählerstimmen politisch einsetzen soll und wird. Unterdessen werden ausgerechnet reproduktive Rechte sowie die Rechte der Schwulen und Lesben zum wahlentscheidenden Thema hochgezogen. Von Dawid Danilo Bartelt mehr»
Sanjar Sohail, afghanischer Journalist und Chefredakteur der Tageszeitung Hasht-e Sobh ("Acht Uhr Morgens").

Interview

"Wir erproben gerade jeden Schritt hin zur Demokratie"

- 20. September 2010 - Die Sicherheitslage in Afghanistan und die Rolle der Bundeswehr werden in den deutschen Medien immer wieder kontrovers diskutiert. Im Vorfeld der Parlamentswahlen sprach der afghanische Journalist und Chefredakteur der Tageszeitung Hasht-e Sobh ("Acht Uhr Morgens"), Sanjar Sohail, mit der Heinrich-Böll-Stiftung über die Arbeitsbedingungen für Journalisten und das Ansehen deutscher Truppen in Afghanistan. mehr»

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Globalismus und Wahn

- 20. September 2010 - Haben sich die Zeiten und die Konflikte seit dem Kalten Krieg geändert, oder waren früher einfach die Medien weniger entwickelt, weniger mächtig und ein bisschen vernünftiger? Ein Zwischenruf von Joscha Schmierer mehr»

Studie

Algerien – Ein zukünftiger Lieferant von Wüstenstrom für Europa?

- Am 23. August 2010 wurde die Studie im Rahmen eines Fachgesprächs von Vertreter/innen aus Politik, Zivilgesellschaft, Forschung und Wirtschaft unter Teilnahme des algerischen Botschafters Herrn Madjid Bouguerra in der Heinrich-Böll-Stiftung vorgestellt und diskutiert. mehr»
Foto der sogenannten Begrenzungsmauer zwischen Israel und dem Westjordanland

zwischenruf zur aussenpolitik

Mehrheitsmeinung und minoritäre Militanz im Nahen Osten

- 17. August 2010 - In den nächsten Wochen könnten die direkten Gespräche zwischen der israelischen Regierung und der palästinensischen Autonomiebehörde wieder aufgenommen werden. Welche Optionen bleiben, wenn eine Zwei-Staaten-Lösung scheitert? Überlegungen von Joscha Schmierer mehr»
Ukrainischer Präsident Viktor Janukowitsch bei Besuch im Europaparlament

Streit um die Ausrichtung der ukrainischen Außenpolitik

- 6. August 2010 - Ende August besucht Janukowytsch Deutschland. Wendet sich die Ukraine in Richtung Russland oder zur EU? Diese Streitfrage hat die ukrainische Regierung voll erfasst: mehrere Minister wurden entlassen. Im Streit um die Außenpolitik haben wirtschaftliche Interessengruppen ein deutliches Wort mitzureden.  Von Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»
Die Werchowna Rada, Parlament der Ukraine

Ukraine: Verfassungsänderung um jeden Preis?

- 3. August 2010 - In der Ukraine wurden vor der Sommerpause des Parlamentes wichtige Entscheidungen getroffen: die Reform des Kommunalwahlgesetzes erschwert die Teilnahme der Opposition. Gleichzeitig versucht die Regierung, die Verfassung hin zu einer Präsidialrepublik zu ändern. Von Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»

Tagungsbericht

Policy Roundtable zur amerikanisch-europäischen Bosnienpolitik

- 28. Juli 2010 - Die politische Krise in Bosnien-Herzegowina spitzt sich seit Jahren zu. Am 20. Mai 2010 organisierte die Heinrich-Böll-Stiftung ein Expertentreffen mit dem Titel: „How to stop Bosnia and Herzegovina from further deteriorating? Time for a new transatlantic initiative“. mehr»

Srebrenica, 15 Jahre später

- 26. Juli 2010 - 15 Jahre nach dem Völkermord in Srebrenica, bei dem fast 10.000 Menschen ermordet wurden, finden nun 775 neu identifizierte Opfer ihre letzte Ruhe in der Gedenkstätte in Potočari. Trotz positiver Entwicklungen in der letzten Zeit, ist die Aufarbeitung des Genozids in vielerlei Hinsicht noch schwer. Von Adnan Rondić mehr»

Video

Die UNO und der Völkermord von Srebrenica: Hintergründe eines gebrochenen Versprechens

- 21. Juli 2010 - Das Massaker von Srebrenica jährte sich am 11. Juli 2010 zum 15. Mal. In der Podiumsdiskussion der Heinrich-Böll-Stiftung und des Zentrums für politische Schönheit wurde u.a. diskutiert: Wie steht es um die Aufklärung der Rolle Europas und der Vereinten Nationen während des Massakers? Welche Schuld trägt die UNO? Was haben die Vereinten Nationen aus Srebrenica gelernt? Was wusste die internationale Gemeinschaft im Vorfeld? mehr»
Angela Merkel und Dmitri Medwedew unterhalten sich vor Flaggen

Welt im Umbruch: Russland und die neue Weltordnung

- 16. Juli 2010 - Die Welt ist im Umbruch. Russland sucht sich neu – und gleichzeitig seine neue Rolle in der neu entstehenden politischen Weltordnung. Historische Bezüge, Charakteristika und Herausforderungen des russischen außenpolitischen Denkens. Von Jens Siegert mehr»
Ein Afghane und eine Afghanin auf einem Fahrrad

Veranstaltungsbericht

Taliban und Menschenrechte: Afghanistan nach der „Friedens-Dschirga“

- 8. Juli 2010 - Mit der Friedens-Dschirga wollte die Regierung Karzai die Taliban zu Verhandlungen aufrufen. Doch die schickten stattdessen Raketen und Selbstmordattentäter. Eine Veranstaltung in der Heinrich-Böll-Stiftung erörterte die aktuelle Lage in Afghanistan und fragte nach Fortschritten und den Herausforderungen vor denen die Regierung Karzai steht. Von Stefan Schaaf mehr»
Bahman Nirumand / Fotograf: Hans Weingartz, http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de/legalcode

100. Iran-Report

- Seit 2002 gibt die Heinrich-Böll-Stiftung monatlich einen Iran-Report heraus, im Juli zum 100. Mal. Autor ist der Publizist Bahman Nirumand. Ihm an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön! Wir sind stolz auf dieses gefragte Produkt unserer politischen Bildungsarbeit. mehr»

Pakistans Energiekrise: Welche Rolle spielen chinesische Reaktoren?

- 29. Juni 2010 - Jeden Tag stehen im atomaren Pakistan für einige Stunden die Fabriken still und ganze Städte versinken nachts in völlige Dunkelheit, weil der Strom mal wieder ausgefallen ist. Jetzt will das Land mit chinesischen Reaktoren seine Energiekrise lindern, doch die Lösungen liegen woanders. Von Pervez Hoodbhoy mehr»
Horst Köhler und Felipe Calderón laufen an einer Reihe Soldaten entlang

Zwischenruf zur Außenpolitik

Selbstverteidigung - Ein bedrohlich ausuferndes Rechtsprinzip

- 17. Juni 2010 - Bundespräsident Köhler ist wegen seinen umstrittenen Äußerungen zu Bundeswehr-Einsätzen zurückgetreten. Militärische Aktionen mit nationalem Interesse zu begründen ist jedoch nicht nur politisch fatal, sondern auch völkerrechtswidrig. Von Joscha Schmierer mehr»
Recep Tayyip Erdoğan, türkischer Politiker. Bild: Serdar. Dieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Türkische Außenpolitik: Die Zeit ist reif für besonnene Töne

- 15. Juni 2010 - Israelkritik ist en vogue, besonders bei der türkischen Regierung. Erdogans außenpolitischer Aktionismus bringt ihm viele Sympathien in der arabischen Welt gefährdet aber die Rolle der Türkei als Vermittler im Nahost-Konflikt. Ein kritischer Blick auf die türkische Außenpolitik von Ulrike Dufner mehr»

Gipfeltreffen EU - Westbalkan

- 10. Juni 2010 - Am 2. Juni fand in Sarajevo das lang angekündigte Gipfeltreffen "EU - Westbalkan" statt. Ziele des Gipfeltreffens waren: eine stärkere Reaffirmierung der Integration der Westbalkanländer in die EU, die Vorgabe klarer Richtlinien für einen beschleunigten Integrationsprozess der Region und die Unterstützung bei der Lösung regionaler Probleme in diesem Zusammenhang. Ein Bericht von Mirela Grünther-Decevic und Haris Abaspahic mehr»
Taghreed El-Khodary

Krise um Gaza: Hamas profitiert am meisten vom Angriff Israels

- 4. Juni 2010 - Israels Angriff auf die Hilfsflotte nach Gaza hat die Aufmerksamkeit in aller Welt erneut auf die Abkapselung von Gaza gerichtet. Taghreed El-Khodary, die regelmäßig für die New York Times aus Gaza berichtet, erläutert im Gespräch, wie der Zwischenfall die Politik in der Region beeinflussen wird. Für El-Khodary ist klar, der israelische Angriff wird Hamas helfen und stärken. Taghreed El-Khodary im Gespräch mehr»

Interview

„Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft waren zu passiv“

- 3. Juni 2010 - Mit den jüngsten Anschlägen islamistischer Extremisten ist der Spirale religiös motivierter Gewalt in Pakistan ein neuer blutiger Höhepunkt hinzugefügt worden – und dies vor dem Hintergrund anhaltender bürgerkriegsähnlicher Kämpfe der Armee gegen Taliban und Al Qaida in den Stammesgebieten. Ein Interview mit Gregor Enste, Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Lahore, Pakistan. mehr»

Afghanistan: Barbara Unmüßig im Gespräch mit der Berliner Zeitung

- Über die Rolle internationaler Helfer in Afghanistan, die Herausforderungen der Stiftungsarbeit vor Ort und das neue Konzept von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel spricht Barbara Unmüßig mit Martina Doering, Berliner Zeitung. weiter »

Die Enttäuschung nach dem Schock

- 1. Juni 2010 - Mit gerade einmal 21 Prozent erzielte der grüne Präsidentschaftskandidat Antanas Mockus in der ersten Wahlrunde in Kolumbien entgegen der Umfragen der letzten Wochen ein unerwartet schlechtes Ergebnis. Der Kandidat des Regierungslagers, Juan Manuel Santos, erreichte überraschende 46,6 Prozent und damit fast die absolute Mehrheit. Damit hat er im zweiten Wahlgang in drei Wochen die besten Chancen. Von Michael Alvarez Kalverkamp mehr»

Konferenzbericht

Der schwierige Weg zu Global Zero

- 27. Mai 2010 - Vom 28. April bis 06. Mai 2010 reiste Agnieszka Malczak, abrüstungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, im Rahmen der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) in die USA. Während dieser Reise führte sie außerdem intensive Gespräche mit Expert_innen zu aktuellen Entwicklungen im Bereich nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung. Ihr Reisebericht fasst die wichtigsten Erkenntnisse zusammen. mehr»
Reinhard Bütikofer

Was ist Europas Beitrag zu nuklearer Abrüstung?

- 5. Mai 2010 - Ist die Abrüstungsbotschaft angekommen bei Europäern, Schwellenländern und undeklarierten Atomwaffenstaaten? Es wird nicht reichen sich damit zu befassen, dass Atomwaffen nicht Terroristen in die Hände fallen. Von Reinhard Bütikofer mehr»
Catherine Ashton. Foto: Monika Flueckiger (swiss-image.ch) für World Economic Forum. Dieses Foto steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Der Europäische Auswärtige Dienst – einen Schritt nach vorn, zwei zurück?

- 20. April 2010 - In der Integrationsgeschichte der EU stellt der Lissabon-Vertrag einen weiteren Versuch dar, das Potenzial der EU auch auf dem Feld der auswärtigen Beziehungen besser zu nutzen. Er scheut aber vor dem wichtigsten und letzten Schritt zurück: Einer Vergemeinschaftung der Außen- und Sicherheitspolitik haben die Mitgliedstaaten nicht zugestimmt. Stattdessen wurde eine komplizierte neue Struktur beschlossen, die viele Wünsche offen lässt und neue Reibungsflächen schafft. Von Franziska Brantner mehr»

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Türkische Wahrnehmungsweisen: Zwischen Apologie und Wirklichkeitssinn

- 19. April 2010 - Wie in den letzten Jahren regelmäßig kommt es auch dieses Jahr im Vorfeld des 24. April, dem Gedenktag den Armenier an die „Katastrophe“, zur Auseinandersetzung um die Anerkennung der türkischen Verbrechen aus den Kriegsjahren als Genozid. Schon im Jahr 1919 waren viele Tatsachen bekannt und gerichtskundig - sie wurden danach allerdings wieder verdrängt. Von Joscha Schmierer mehr»
Der Tempelberg in Jerusalem (Foto: Christian Sterzing)

Konferenz und Dossier

Die Transformation Palästinas

- 3. März 2010 - Die geografische, politische und soziale Fragmentierung des Palästinensischen Volkes ist im Wesentlichen eine Folge des Nahostkonflikts. Diese Problematik steht im Mittelpunkt einer zweitägigen Tagung mit internationalen ExpertInnen vom 8.-9. März in Berlin. In unserem Dossier finden Sie weitere Informationen zur Veranstaltung sowie die Konferenzbeiträge. mehr»

Wie Deutschland und Japan gemeinsam die nukleare Abrüstung voranbringen können

- 1. März 2010 - Welche gemeinsame Rolle können Deutschland und Japan bei der Sicherung und Stärkung des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) spielen? Die Heinrich-Böll-Stiftung veranstaltet in Zusammenarbeit mit dem Japanisch-Deutschen Zentrum Berlin und dem Japan Institute für International Affairs am 8. und 9. März einen japanisch-deutschen Dialog in Tokio. mehr»

DOKUMENTATION

Notizen von der Herzliya-Konferenz 2010

- 4. Februar 2010 - Die Konferenz gilt als Pulsmesser für die israelische Außen- und Sicherheitspolitik. Dieses Jahr öffnete sich das Treffen für Themen wie Klimawandel und grüne Technologien in Israel. Von den Highlights der Tagung berichtet Ralf Fücks mehr»

Erklärung der afghanischen Zivilgesellschaft zur Konferenz in London, 2010

- 20. Januar 2010 - Die Bedürfnisse der Menschen in Afghanistan müssen für die internationale Gemeinschaft Vorrang haben, fordern sechs Organisationen von den Teilnehmern der Konferenz in London. Prioritäten werden in den Bereichen Sicherheit, Regierungsführung und wirtschaftliche und soziale Entwicklung gesetzt. Weiterhin fordern sie die internationale Gemeinschaft auf, sofort jegliche Versuche einzustellen, Zivilgesellschaft und NROs dazu zu benutzen, ihre militärischen Ziele zu erreichen. mehr»

Offener Brief afghanischer Frauen an die Abgeordneten des Bundestages

- 1. Dezember 2009 - Eine Gruppe afghanischer Aktivistinnen aus Politik, Medien und Zivilgesellschaft hat sich im Afghanistan-Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Kabul getroffen, um die Situation vor Ort zu bewerten. Vor der Abstimmung des Bundestages über das ISAF Mandat in Afghanistan überreichen sie nun einen offenen Brief an deutsche Abgeordnete und rufen zum Verbleib im Land auf.  mehr»

ZWISCHENRUF ZUR AUSSENPOLITIK

EU mit mehr Schwung? Die neuen Ämter sind besetzt

- 23. November 2009 - Der Belgier Herman Van Rompuy ist jetzt EU-Ratspräsident, die Britin Catherine Ashton wird "EU-Außenministerin". Joscha Schmierer erklärt, was sich ändert und welche Herausforderungen auf die beiden Neuen warten. mehr»
Ein Beobachtungsposten der US-Army in Afghanistan

Jour Fixe

Hiobsbotschaften vom Hindukusch

- 11. Oktober 2009 - Seit acht Jahren bemüht sich die internationale Gemeinschaft, in Afghanistan ein funktionierendes Staatswesen aufzubauen. Die Heinrich-Böll-Stiftung und die taz haben drei der besten Afghanistan-Kenner in Deutschland für eine kritische Bestandsaufnahme eingeladen. Von Stefan Schaaf mehr»

Interview

„Langfristig ist Frieden nur durch Rechtsstaatlichkeit möglich“

- 3. November 2009 - Acht blutige Anschläge gegen Sicherheitskräfte innerhalb einer Woche eröffneten eine neue Dimension des Terrors in Pakistan. Darauf startete die Armee am 17. Oktober eine Bodenoffensive gegen die Taliban und Al-Qaida in dem an Afghanistan grenzenden Waziristan. Zwei Jahre nach dem hoffnungsvollen, demokratischen Neuanfang bleibt die Lage in Pakistan instabil. Ein Interview mit Athar Minallah. mehr»

Pakistan: Wieder im Krieg mit sich selbst

- 20. Oktober 2009 - Die pakistanische Armee geht in Waziristan mit Bodentruppen gegen militante Taliban- und Al-Qaida-Gruppen vor. Nach außen hin wirkt Pakistans neuer Kurs entschlossen und mutig. Jedoch: Der Staat steht mit dem Rücken zur Wand. Ihm bleibt nur noch die militärische Option. mehr»

Blockade wie üblich

- 9. September 2009 - Die Ukraine ist handlungsunfähig, das Land befindet sich im Dauerwahlkampf. Die Parteien taktieren und blockieren dadurch das Parlament. Die Wirtschaft steckt in einer tiefen Rezession, und außenpolitisch steht die Ukriane unter starkem Druck aus Russland. Von Dr. Kyryl Savin und Fabian Staben mehr»

Pakistans Kernwaffenarsenal – Status quo und Ausblick

- 7. September 2009 - Entschlossen, das atomare Potenzial Pakistans zu erhalten und auszubauen, vollführte die Regierung Musharrafs 2004 eine radikale Kehrtwende. Besuche von Spitzenfunktionären der Strategischen Planungsabteilung, verantwortlich für die Sicherheit von Pakistans Kernwaffenarsenal, wurden Routine und dauern bis heute an. Von Prof. Pervez Hoodbhoy mehr»

Deutschlands Rolle auf dem Weg zu Global Zero

- 27. August 2009 - Wenn Deutschland den neuen US-Ansatz von einer Welt ohne Atomwaffen aktiv voranbringen will, müssen wir die praktische Abrüstung auch als eigene Aufgabe begreifen und die nukleare Teilhabe in der NATO beenden. Von Jürgen Trittin mehr»
Dossier: 60 Jahre NATO

Dossier

Die NATO in einer veränderten Welt - Auslaufmodell oder unverzichtbare Allianz?

- 2. April 2009 - Zum 60. Gründungstag der NATO haben wir Fragen zur Zukunft des Bündnisses zur Diskussion gestellt. Hier finden Sie Sichten aus alten und neuen Mitgliedsstaaten der NATO, Ideen und Fragen zur globalen Sicherheitspolitik und zur zukünftigen Strategie der NATO. mehr»

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Kriegswirren. Afghanisches Durcheinander in deutschen Köpfen

- 17. Juli 2009 - Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan im Rahmen der ISAF-Mission soll offiziell nicht als „Krieg“ bezeichnet werden. Es fragt sich: Kann, was in Afghanistan geschieht, erst angemessen diskutiert werden, wenn sich vorab alle darauf einigen, dass ISAF und in diesem Rahmen gerade auch die Bundeswehr dort Krieg führt? Von Joscha Schmierer mehr»
Portrait: Barack Obama

Verhaltener Optimismus in der arabischen Welt

- 15. Juni 2009 - Ein Überblick über die Reaktionen arabischer Journalisten auf Obamas Aufruf zum „Neuanfang zwischen den Vereinigten Staaten und den Muslimen“ in Kairo. Von Layla Al-Zubaidi und Doreen Khoury mehr»

Obamas "Rede an die Muslimische Welt"

- 5. Juni 2009 - Obama hat für muslimische Ohren den richtigen Ton getroffen, dennoch ist der Beifall eher zurückhaltend. Eine Bewertung der Reaktionen in der Islamischen Republik Pakistan von Gregor Enste mehr»

Schriften zur Demokratie, Band 11

Was kann Europa tun?

- 17. Februar 2009 - Die Europäische Union darf nicht auf den Ruf aus Washington warten. Sie muss eine eigenständige Irak-Politik entwickeln und mit der neuen US-Regierung zusammenarbeiten. Diese Studie analysiert die Herausforderungen für den Irak und seine Nachbarn. mehr»
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Karte Gaza-Streifen und Israel

Dossier

Krise in Gaza. Immer tiefer in die Sackgasse?

- Am 27. Dezember 2008 begann mit Luftangriffen auf den Gaza-Streifen Israels Offensive „Gegossenes Blei”. Zwar herrscht seit dem 18. Januar 2009 eine Waffenruhe, aber eine wirkliche Lösung ist nicht in Sicht. Hintergründe und Stimmen zu dem Konflikt finden Sie in unserem Dossier. mehr»
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Blog "Baustellen der Globalisierung" von Rainer Falk