Außen- & Sicherheitspolitik

Cover: Warum internationaler Waffenhandel ein feministisches Thema ist

Warum der internationale Waffenhandel ein feministisches Thema ist und was Deutschland tun kann

Published: 30. November 2020
Policy Paper

Feministische Ansätze gewinnen in der Außen- und Sicherheitspolitik an Bedeutung. Dies stellt auch die seit jeher politisch umkämpfte Praxis internationaler Rüstungstransfers vor neue Fragen. Die Autorinnen des Policy Paper analysieren die Problematik geschlechtsspezifischer Gewalt, die durch Waffenlieferungen verschärft werden kann und plädieren für eine gender-sensible Exportkontrolle von Rüstungsgütern.

Cover Wieder die Straflosikgeit

Impulspapier Nr. 7: Wider die Straflosigkeit

Published: 14. August 2020
Publikation
Die Ahndung von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen gestaltet sich auf UN-Ebene als schwierig. Dafür gibt es auf der nationalen und der transnationalen Ebene erfolgversprechende Ansätze gegen die internationale Straflosigkeit, etwa durch das Weltrechtsprinzip oder das Instrument der EU-Sanktionen. Die Grünen sollten als Menschenrechtspartei diese Mechanismen stärken.
Bild des Impulspapieres

Impulspapier Nr. 6: Rüstungsexportpolitik auf dem Prüfstand

Published: 30. Juni 2020
Publikation

Deutsche Rüstungsexporte sind derzeit zweifach umstritten: auf nationaler Ebene fehlt eine transparente und kohärente Entscheidungsprozedur, die Exportgenehmigungen nachvollziehbar macht, und auf europäischer Ebene werden die Exportrichtlinien der EU nicht hinreichend umgesetzt. Auf dem Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion müssen daher sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene Korrekturen erfolgen, um Rüstungsexporte rechtlich präziser zu regulieren, die Kontrollfunktion der Parlamente zu stärken und den Endverbleib exportierter Waffen genauer zu beobachten.

Cover Impulspapier Nr. 5 Forum Neue Sicherheitspolitik

Impulspapier Nr. 5: Ohne Feminismus kein Frieden

Published: 9. Juni 2020
Publikation

Gewalt und Konflikte haben häufig eine nicht unerhebliche geschlechterspezifische Dimension. Doch viel zu selten werden diese beiden Kategorien - die Förderung des Friedens und die Geschlechtergerechtigkeit - zusammengedacht. Nina Bernarding plädiert für eine Neuausrichtung europäischer Außen- und Sicherheitspolitik nach feministischen Prinzipien.

Erste Seite des Impulspaiers

Impulspapier Nr. 4: Für ein souveränes Europa!

Published: 19. Mai 2020
Publikation

Im Zeitalter wachsender Großmachtkonkurrenz und vielfältiger Krisenzyklen braucht Europa eine neue Gesamtstrategie. Aus diesem Anlass wirbt das vierte Impulspapier des Forum Neue Sicherheitspolitik für das Konzept der strategischen Souveränität als neues Leitbild grüner Europapolitik. Florian Kommer skizziert, was dieses neue Narrativ für die Klima-, Digital-, Wirtschafts- Finanz-, Außen- und Sicherheitspolitik der EU bedeuten würde.

Cover: Strategiepapier 3 - Die Zukunft europäischer Sicherheit

Impulspapier Nr. 3: Die Zukunft europäischer Sicherheit

Published: 11. Mai 2020
Publikation

Das schwindende Interesse der USA an Europas Sicherheit zwingt die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik zum Umdenken. Die beste Option mit den neuen sicherheitspolitischen Unwägbarkeiten umzugehen, wäre eine Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO. Das hieße konkret für Berlin der Verzicht auf nationale Sonderwege in der Außen- und Wirtschaftspolitik, und für Paris und London, glaubwürdige Sicherheitsgarantien für Europa auszusprechen.

Cover: Zusammen denken, was zusammengehört – Völkerrecht und Auslandseinsätze

Impulspapier Nr. 2: Zusammen denken, was zusammengehört – Völkerrecht und Auslandseinsätze

Published: 4. Mai 2020
Publikation

Das im Völkerrecht verankerte Gewaltverbot ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt. Das gilt insbesondere für die friedenserzwingenden Maßnahmen, zu denen ausschließlich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) legitimiert ist. Die zeitweilige Blockade des VN-Sicherheitsrats sollte nicht durch "Koalitionen der Willigen" durchbrochen werden, die militärisch eigenmächtig handeln. Vielmehr gefragt sind politische Maßnahmen zur Unterstützung der VN, mit deren Hilfe Konflikte eingedämmt oder beigelegt werden können.

Bild des Impulspapieres

Impulspapier Nr. 1: Die Zukunft von Auslandseinsätzen

Published: 28. April 2020
Publikation

Wenn Grüne ihrer Verantwortung für Frieden und Sicherheit nachkommen wollen, kommen sie heute um schwierige Debatten nicht mehr herum. Dazu gehört die Frage, ob Auslandseinsätze der Bundeswehr unter allen Umständen vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bewilligt werden müssen.

Cover-Multilateralism 2.0

Multilateralism 2.0

Published: 18. März 2020

Es ist an der Zeit, eine neue Debatte über den Multilateralismus in Gang zu setzen und diese Diskussion aufzuwerten, sie grüner und globaler zu gestalten. Dieser Reader bietet Einblicke in die wichtigsten Debatten unserer 20. außenpolitischen  Jahrestagung der Heinrich-Böll-Stiftung.

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