Internationale Politik
„Ende der Welt - bitte fahren Sie vorsichtig“ - Straßenschild in Großbritannien. Foto: Graham.
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Einführung
Außen- und Sicherheitspolitik
Außen- und Sicherheitspolitik durchlaufen seit dem Ende der Block-Konfrontation einen tiefgreifenden Wandel, der nach dem 11. September 2001 noch einmal beschleunigt wurde. Die traditionelle Sicherheitspolitik der Abschreckung und Eindämmung wird ersetzt durch Risikoprävention, Krisenintervention und Ordnungspolitik. Außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Fragen verschränken sich zunehmend. Die Rolle der Europäischen Union in der Welt wächst. Wir tragen dazu bei, die Rolle Europas in der Welt, zivilgesellschaftliche Initiativen und alternative Konzepte zur Diskussion zu stellen.
Europa und Transatlantik
Die Slowakei nach den Wahlen: Hoffnung auf Machtwechsel
17. Juni 2010 - Am 12. Juni fanden in der Slowakei Parlamentswahlen statt. Wie auch zuvor in Ungarn und Tschechien zogen zwei neue Parteien ins Parlament ein. Trotz der Tatsache, dass die Smer-SD des populistischen Premiers Robert Fico 12 Mandate dazugewann, wird es wahrscheinlich zu einem Machtwechsel kommen. Ein Bericht von Eva van de Rakt und Milan Horáček mehr»
Aufkleber aus der Wahlpromotion der tschechischen Grünen.
„Green ist not dead!“ – 2. Juni 2010 - Das Ergebnis der tschechischen Parlamentswahlen ist ein klares Signal. Die Mehrheit der tschechischen Wähler wünscht sich einen politischen Wandel. Leider wurden die tschechischen Grünen (SZ) in diesem Kontext von der Wählerschaft nicht als tragende politische Kraft wahrgenommen. Sie scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine Wahlanalyse von Eva van de Rakt und Milan Horáček. mehr»
Aus dem Dornröschenschlaf aufwachen – 7. Juni 2010 - Die Eiszeit in der nuklearen Abrüstungspolitik ist vorbei. Das Eis wurde mit Obamas Bekenntnis zu einer atomwaffenfreien Welt im April 2009 in Prag gebrochen. Deutschland verpasst jedoch seine Chance vom Mitläufer zum Vorreiter zu werden. Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung aus dem Dornröschenschlaf aufwacht und zur Tat schreitet. Was kann Deutschland tun, um all die Bekenntnisse zu Abrüstung, Nichtverbreitung und nuklearer Sicherheit mit Leben zu erfüllen? Von Agnieszka Malczak mehr»
Kritischer Blick: Brüssel und die Menschenrechte – 18. Mai 2010 - Mit dem Lissabon-Vertrag kommt dem Europäischen Parlament eine Schlüsselrolle in der europäischen Verfassungsarchitektur zu. Was bedeutet dies für die Menschenrechte? Die Stärken und Schwächen der EU-Menschenrechtspolitik unter die Lupe nimmt Barbara Lochbihler mehr»
Euro
Auf dem Weg zur Europäischen Haftungsgemeinschaft – 3. Mai 2010 - Die aktuelle Euro-Krise wirft die Frage nach der Zukunft der Europäischen Union auf: wie viel Integration braucht die EU und wie viel kann sie verkraften? Dabei ist die Europäische Währungsunion auf halbem Weg stecken geblieben. Auf Dauer kann es keine gemeinsame Währung ohne verstärkte wirtschafts- und finanzpolitische Koordination und Konvergenz geben. Von Ralf Fücks mehr»
Kopenhagen: Endstation für Europas „Vorreiterrolle“ beim Klimaschutz? – 21. April 2010 - Vor Kopenhagen war sich Europa sicher, seine Rolle für die globale Klimapolitik gefunden zu haben – und sie erfolgreich zu spielen. Jahrelang war Klima-Diplomatie eine der starken Seiten Europas in den internationalen Beziehungen. Mit Kopenhagen hat sich das geändert. Von Reinhard Bütikofer mehr»
Polen: Zwischen Trauer und Neuanfang – 15. April 2010 - Durch die Flugzeugkatastrophe am 10. April hat Polen seinen Präsidenten, viele führende Politiker/innen und Staatsbeamte, Vertreter/innen der Kirche und der Hinterbliebenen - Organisationen sowie fast die gesamte Führung der polnischen Streitkräfte verloren. Das Ausmaß dieser Tragödie ist - menschlich und politisch - in der jüngsten Geschichte Polens bislang einzigartig. Von Agnieszka Rochon mehr»
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Außen- und Sicherheitspolitik
Studie
Algerien – Ein zukünftiger Lieferant von Wüstenstrom für Europa?
Am 23. August 2010 wurde die Studie im Rahmen eines Fachgesprächs von Vertreter/innen aus Politik, Zivilgesellschaft, Forschung und Wirtschaft unter Teilnahme des algerischen Botschafters Herrn Madjid Bouguerra in der Heinrich-Böll-Stiftung vorgestellt und diskutiert. mehr»
Foto der Teilnehmer der Podiumsdiskussion
Veranstaltungsbericht
Die UNO und der Völkermord von Srebrenica: Hintergründe eines gebrochenen Versprechens – 19. August 2010 - 15 Jahre sind seit dem Völkermord von Srebrenica vergangen. Im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion am 5. Juli 2010 stand die Frage nach der Verantwortung der UNO und der internationalen Gemeinschaft. mehr»
Foto der sogenannten Begrenzungsmauer zwischen Israel und dem Westjordanland
zwischenruf zur aussenpolitik
Mehrheitsmeinung und minoritäre Militanz im Nahen Osten – 17. August 2010 -

In den nächsten Wochen könnten die direkten Gespräche zwischen der israelischen Regierung und der palästinensischen Autonomiebehörde wieder aufgenommen werden. Welche Optionen bleiben, wenn eine Zwei-Staaten-Lösung scheitert? Überlegungen von

Joscha Schmierer mehr»
Ukrainischer Präsident Viktor Janukowitsch bei Besuch im Europaparlament
Streit um die Ausrichtung der ukrainischen Außenpolitik – 6. August 2010 - Ende August besucht Janukowytsch Deutschland. Wendet sich die Ukraine in Richtung Russland oder zur EU? Diese Streitfrage hat die ukrainische Regierung voll erfasst: mehrere Minister wurden entlassen. Im Streit um die Außenpolitik haben wirtschaftliche Interessengruppen ein deutliches Wort mitzureden.  Von Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»
Die Werchowna Rada, Parlament der Ukraine
Ukraine: Verfassungsänderung um jeden Preis? – 3. August 2010 - In der Ukraine wurden vor der Sommerpause des Parlamentes wichtige Entscheidungen getroffen: die Reform des Kommunalwahlgesetzes erschwert die Teilnahme der Opposition. Gleichzeitig versucht die Regierung, die Verfassung hin zu einer Präsidialrepublik zu ändern. Von Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»
Zwischenruf zur Aussenpolitik
Nach der Entscheidung in Den Haag: Wie geht es weiter mit dem Kosovo? – 27. Juli 2010 - Die Unabhängigkeit des Kosovos hat nicht nur Einfluss auf das Gefüge auf dem Balkan, sondern auch die für die Erweiterungpläne der EU, die sich mit einem fragilen Südosteuropa auseinandersetzen muss. Von Joscha Schmierer mehr»
Video
Die UNO und der Völkermord von Srebrenica: Hintergründe eines gebrochenen Versprechens – 21. Juli 2010 - Das Massaker von Srebrenica jährte sich am 11. Juli 2010 zum 15. Mal. In der Podiumsdiskussion der Heinrich-Böll-Stiftung und des Zentrums für politische Schönheit wurde u.a. diskutiert: Wie steht es um die Aufklärung der Rolle Europas und der Vereinten Nationen während des Massakers? Welche Schuld trägt die UNO? Was haben die Vereinten Nationen aus Srebrenica gelernt? Was wusste die internationale Gemeinschaft im Vorfeld? mehr»
Angela Merkel und Dmitri Medwedew unterhalten sich vor Flaggen
Welt im Umbruch: Russland und die neue Weltordnung – 16. Juli 2010 - Die Welt ist im Umbruch. Russland sucht sich neu – und gleichzeitig seine neue Rolle in der neu entstehenden politischen Weltordnung. Historische Bezüge, Charakteristika und Herausforderungen des russischen außenpolitischen Denkens. Von Jens Siegert mehr»
Anatoly Antonov und Rose Gottemoeller reden miteinander auf dem Podium
Bericht
Experten ziehen Bilanz der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York – 16. Juli 2010 - Die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags im Mai brachte wichtige Weichenstellungen hervor. Die Heinrich-Böll-Stiftung veranstaltete eine Podiumsdiskussion, um die Ergebnisse der Konferenz zu bewerten und den weiteren Weg in Richtung einer Welt ohne Atomwaffen aufzuzeigen. Von Stefan Schaaf mehr»
Ein Afghane und eine Afghanin auf einem Fahrrad
Veranstaltungsbericht
Taliban und Menschenrechte: Afghanistan nach der „Friedens-Dschirga“ – 8. Juli 2010 - Mit der Friedens-Dschirga wollte die Regierung Karzai die Taliban zu Verhandlungen aufrufen. Doch die schickten stattdessen Raketen und Selbstmordattentäter. Eine Veranstaltung in der Heinrich-Böll-Stiftung erörterte die aktuelle Lage in Afghanistan und fragte nach Fortschritten und den Herausforderungen vor denen die Regierung Karzai steht. Von Stefan Schaaf mehr»
Bahman Nirumand / Fotograf: Hans Weingartz, http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de/legalcode
100. Iran-Report – Seit 2002 gibt die Heinrich-Böll-Stiftung monatlich einen Iran-Report heraus, im Juli zum 100. Mal. Autor ist der Publizist Bahman Nirumand. Ihm an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön! Wir sind stolz auf dieses gefragte Produkt unserer politischen Bildungsarbeit. mehr»
Pakistans Energiekrise: Welche Rolle spielen chinesische Reaktoren? – 29. Juni 2010 - Jeden Tag stehen im atomaren Pakistan für einige Stunden die Fabriken still und ganze Städte versinken nachts in völlige Dunkelheit, weil der Strom mal wieder ausgefallen ist. Jetzt will das Land mit chinesischen Reaktoren seine Energiekrise lindern, doch die Lösungen liegen woanders. Von Pervez Hoodbhoy mehr»
Horst Köhler und Felipe Calderón laufen an einer Reihe Soldaten entlang
Zwischenruf zur Außenpolitik
Selbstverteidigung - Ein bedrohlich ausuferndes Rechtsprinzip – 17. Juni 2010 - Bundespräsident Köhler ist wegen seinen umstrittenen Äußerungen zu Bundeswehr-Einsätzen zurückgetreten. Militärische Aktionen mit nationalem Interesse zu begründen ist jedoch nicht nur politisch fatal, sondern auch völkerrechtswidrig. Von Joscha Schmierer mehr»
Recep Tayyip Erdoğan, türkischer Politiker. Bild: Serdar. Dieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.
Türkische Außenpolitik: Die Zeit ist reif für besonnene Töne – 15. Juni 2010 - Israelkritik ist en vogue, besonders bei der türkischen Regierung. Erdogans außenpolitischer Aktionismus bringt ihm viele Sympathien in der arabischen Welt gefährdet aber die Rolle der Türkei als Vermittler im Nahost-Konflikt. Ein kritischer Blick auf die türkische Außenpolitik von Ulrike Dufner mehr»
Gipfeltreffen EU - Westbalkan – 10. Juni 2010 - Am 2. Juni fand in Sarajevo das lang angekündigte Gipfeltreffen "EU - Westbalkan" statt. Ziele des Gipfeltreffens waren: eine stärkere Reaffirmierung der Integration der Westbalkanländer in die EU, die Vorgabe klarer Richtlinien für einen beschleunigten Integrationsprozess der Region und die Unterstützung bei der Lösung regionaler Probleme in diesem Zusammenhang. Ein Bericht von Mirela Grünther-Decevic und Haris Abaspahic mehr»
Taghreed El-Khodary
Krise um Gaza: Hamas profitiert am meisten vom Angriff Israels – 4. Juni 2010 - Israels Angriff auf die Hilfsflotte nach Gaza hat die Aufmerksamkeit in aller Welt erneut auf die Abkapselung von Gaza gerichtet. Taghreed El-Khodary, die regelmäßig für die New York Times aus Gaza berichtet, erläutert im Gespräch, wie der Zwischenfall die Politik in der Region beeinflussen wird. Für El-Khodary ist klar, der israelische Angriff wird Hamas helfen und stärken. Taghreed El-Khodary im Gespräch mehr»
Interview
„Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft waren zu passiv“ – 3. Juni 2010 - Mit den jüngsten Anschlägen islamistischer Extremisten ist der Spirale religiös motivierter Gewalt in Pakistan ein neuer blutiger Höhepunkt hinzugefügt worden – und dies vor dem Hintergrund anhaltender bürgerkriegsähnlicher Kämpfe der Armee gegen Taliban und Al Qaida in den Stammesgebieten. Ein Interview mit Gregor Enste, Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Lahore, Pakistan. mehr»
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Welthandel
Konferenz und Dossier
EcoFair rules! Die neue Rolle des internationalen Agrarhandels im Spannungsfeld der Klima-, Ernährungs- und Wirtschaftskrise
Weltweit hungern eine Milliarde Menschen, drei Viertel davon auf dem Land. Die globale Ernährungssituation ist ein trauriges Beispiel für langjährige politische Fehlentscheidungen. Misereor und die Heinrich-Böll-Stiftung luden am 12. Januar 2010 in ihrer gemeinsamen Konferenz dazu ein, die Regeln und Ströme des internationalen Agrarhandels im Spannungsfeld der großen globalen Krisen (Klima-, Ernährungs- und Finanzkrise) zu überdenken und neu zu definieren. mehr»
Interview
„Die Finanzkrise geht, aber der Klimawandel bleibt“ – 9. Dezember 2008 - Die Klimaverhandlungen in Poznan haben gezeigt, dass der Kotau von EU und Bundesregierung vor der Industrie eine Bankrotterklärung ist. Gerade jetzt ist massiver öffentlicher Widerspruch dringlicher denn je. Ein Interview mit Barbara Unmüßig. mehr»
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Ressourcenpolitik
Buch
Zur Lage der Welt
17. März 2010 - Unser Konsumverhalten plündert die Erde und produziert endlos Abfall. Wir brauchen – eine neue Kultur der Nachhaltigkeit. Was im Einzelnen dafür getan werden muss, beschreibt der Bericht "Zur Lage der Welt 2010" des renommierten Worldwatch Institute in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung und Germanwatch. mehr»
E-Paper
Freiwillige Initiativen im Rohstoffsektor – 27. November 2009 - In den letzten Jahren sind eine Vielzahl von Multistakeholder und anderen freiwilligen Initiativen entstanden. Sie sollen die Bedingungen verbessern, unter denen Rohstoffe abgebaut werden, und das Potenzial aus den Rohstoffgewinnen für die Entwicklungsarbeit nutzen. Welche Initiativen sind am besten geeignet, die existierenden Probleme zu lösen? Von Heidi Feldt mehr»
e-Paper
Die Multiple Krise – 9. November 2009 - Eine Studie über Dynamik und Zusammenhang der Krisendimensionen, Anforderungen an politische Institutionen und Chancen progressiver Politik. Im Mittelpunkt steht die Frage: Was wissen wir über den Zusammenhang verschiedener Krisen, verschiedene Lösungsansätze und was bringt uns dieses Wissen? Von Ulrich Brand mehr»
Die Östliche Partnerschaft der EU – 8. Mai 2009 - Während des Konflikts zwischen Russland und Georgien im August 2008 schlugen Bomben nahe wichtiger Pipelines ein. Im Januar 2009 ließ die Gaskrise Europa zittern. Bringt die EU-Initiative einer „Östlichen Partnerschaft“ die Wende zu mehr Energiesicherheit? Von Roderick Kefferpütz und Danila Bochkarev mehr»
Foto: Vinny Burgoo/ GNU
Einführung
Die Globalisierungsarbeit der Heinrich-Böll-Stiftung – 3. April 2008 - Die beiden Kernbereiche unserer Arbeit zum Thema Globalisierung sind Klima-, Energie- und Ressourcenpolitik sowie Agrarhandel und die internationale Handelspolitik. mehr»
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Entwicklungspolitik
Publikation
Sudan: Szenarien für die Endphase des Friedensabkommens
5. Mai 2010 - Die Wahlen im April 2010 und das für Januar 2011 geplante Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudan stellen die Weichen für die Zeit nach dem Ende des Friedensabkommens. Zu diesem Anlass veröffentlicht die Heinrich-Böll-Stiftung eine aktuelle Analyse der politischen Entwicklungen im Land. mehr»
Interview
"Notwendig ist die Neuordnung der haitianischen Entwicklungsstrategie" – 20. Januar 2010 - Nach dem Erdbeben in Haiti sind Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen. Ein Interview mit Frithjof Schmidt, stellv. Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, über die Chancen langfristiger Entwicklung, das Engagement der USA und die Aufgabe der Bundesregierung in Haiti. mehr»
Aufruf
Katastrophe in Haiti erfordert umfangreiche Hilfe – 15. Januar 2010 - Nach dem Erbeben in Haiti sind Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen. Das "Bündnis Entwicklung Hilft" leistet akute und langfristige Hilfe bei Katastrophen. Die Heinrich-Böll-Stiftung spricht den Betroffenen in Haiti ihre Solidarität aus und schließt sich dem Spendenaufruf des Bündnisses an. mehr»
Die Weltbank in der Klimafinanzierung - IWF und Weltbank als Retter in der Not? – 2. Oktober 2009 - Weltklimarat und IWF kommen unabhängig voneinander zu einem ähnlichen Schluss: Von der Klimakrise wie auch der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise sind am härtesten die ärmsten Staaten und die ärmsten Bevölkerungsgruppen betroffen. Von Barbara Unmüßig mehr»
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Veranstaltungen
7.9. Geht uns das Wasser aus? – Über die Verfügbarkeit der wichtigsten Naturressource und ihre wechselseitige Abhängigkeit vom Klima
8.9. Abgeordnete in Afghanistan – Konflikte, Kompromisse, Kollaborationen
14.9. Lehman ist tot – lang lebe Lehman! – Eine Vorlesung des Finanzexperten und Ex-Lehman Bankers Sony Kapoor
20.9. Verdrängt, verklärt, verarbeitet? – Die Aufarbeitung des Stalinismus
7./8.
10. 		Europas Osten - Impulse für die Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn – 11. Außenpolitische Jahrestagung
7./8.
10. 		Europe’s East - Ideas for the EU’s policy vis-à-vis its eastern neighbors – 11. Annual Foreign Policy Conference
8.10. Die Graswurzelglobalisierung – Globalisierungs- und systemkritische Bewegungen in und über Lateinamerika hinaus
13.10. Lost in Transition? Serbien – ein Jahrzehnt nach Miloševic – Annäherung an ein schwer verstehbares Land
6.11. Die Privatisierung des Krieges – Aufstandsbekämpfungsstrategien in Lateinamerika, Afrika, Asien und Balkan
20.11. Zwischen Hunger und Überfluss – Ernährung im Zeichen der Globalisierung
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THEMENPORTALE
Blog "Baustellen der Globalisierung" von Rainer Falk