Einführung

Die Arbeit der Heinrich-Böll-Stiftung in Europa

Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts 1990 hat sich die Gestalt Europas stark verändert. Aus der Europäischen Gemeinschaft, die 1957 von sechs Mitgliedstaaten gegründet wurde, ist die Europäische Union mit gegenwärtig 27 Mitgliedern geworden. mehr»

Aktuelles

Kreml in Moskau

Nach den Protesten in Russland: Reparaturen am politischen Arrangement

31. Januar 2012 - Das System Putin steckt in der Krise, die Massendemonstrationen zeigen es deutlich. Die Regierung reagiert mit kleinen Veränderungen und kommt den Forderungen der Demonstranten scheinbar entgegen. Ob diese Maßnahmen ausreichen, um einen Konsens zu erreichen, der das Putin-System in der nächsten Amtszeit trägt, ist jedoch zweifelhaft. Hans-Henning Schröder mehr»
Wahllokal in Pereslavl/Russland

Prophylaxe für die Wahlen in Russland

- 31. Januar 2012 - Die Opposition in Russland wirft der Regierung massiven Wahlbetrug bei den Parlamentswahlen vor. Auch die angekündigten Videokameras in den Wahllokalen werden Manipulationen bei den Präsidentschaftswahlen im März wohl kaum verhindern. Dabei gibt es eine ganze Reihe von Maßnahmen, die getroffen werden könnten, um die kommenden Wahlen fairer und transparenter zu gestalten. Andrei Busin mehr»
Massendemonstration in Moskau

Politische Opposition in Russland

- 31. Januar 2012 - Bis vor kurzem war die Opposition in Russland vielfältig, gespalten und vor allem ohnmächtig. Doch spätestens mit den Dumawahlen vom 4. Dezember 2011 hat sich die politische Dynamik in Russland verändert. Die unerwartete Schwäche des Regimes und seiner Gallionsfigur hat für fast alle Oppositionsakteure neue Handlungsnotwendigkeiten, aber auch Handlungsoptionen geschaffen. Politischer Frühling im russischen Winter? Jens Siegert mehr»

Studie und Expert/innenkommission zur Zukunft der Europäischen Union

- 5. Oktober 2011 - Die Kommission "Europäische Solidarität und Stärke", die von Rainder Steenblock koordiniert wird, soll die gewohnten Krisendiskurse überwinden und ein neues Narrativ für Europa entwerfen. Fünf Fachkommissionen sollen politische Lösungsansätze erarbeiten. Parallel dazu gibt die Stiftung eine Studie in Auftrag, die ausloten soll, wie die EU demokratischer, bürgernäher und partizipativer gestaltet werden kann. Beide Projekte sind eng miteinander verzahnt. mehr»

Klima- und Energie

Der russische Atomsektor: Wettbewerbsverzerrung und Korruption

7. Juli 2011 - Der staatliche Atomkonzern "Rosatom" genießt eine besondere rechtliche Stellung. Dem Gesetz zufolge ist Rosatom ein spezielles Rechtssubjekt, das viele Ähnlichkeiten mit traditionellen staatlichen Verwaltungsorganen hat. Eine Analyse der Wettbewerbsbehinderungen und Korruptionsrisiken im russischen Atomsektor. Ivan Ninenko und Julia Tkacheva mehr»

Tschernobyl 25 – expeditionen

- Am 26. April 1986 explodierte der Atomreaktor in Tschernobyl. Zum 25. Jahrestag der Katastrophe erinnert die Heinrich-Böll-Stiftung mit der Ausstellung „Straße der Enthusiasten“, Lesungen und Diskussionen an den GAU. In einem internationalen Symposium fragen wir, ob eine weltweite Renaissance der Atomkraft tatsächlich Realität wird.  mehr»

Europäische Union

Studie

Deutsche Einstellung zur EU: Für vertiefte Integration, gegen Rettungsschirm

20. Dezember 2011 - Die Krise der EU verunsichert die Haltung der Deutschen zu Europa. Es herrschen große Spannungen zwischen einer grundsätzlichen Solidarität mit Europa und der Skepsis gegenüber den wirtschaftlichen und politischen Rettungsmaßnahmen. Eine Studie untersucht die Einstellungen der deutschen Bevölkerung sowie Sympathisierenden von Bündnis90/Die Grünen. Rebekka Göhring mehr»

Kroatien nach den Parlamentswahlen: Moment schwerer Entscheidungen

- 15. Dezember 2011 - Die Entscheidung für einen EU-Beitritt bedeutet in Kroatien eine Absage an Nationalismus und Vetternwirtschaft. Mit der politischen und wirtschaftlichen Krise der EU steht diese Entscheidung auch bei Befürwortern einer offenen Gesellschaft immer mehr in Frage. Vedran Horvat mehr»

Die Europäische Union: Natürliches Entwicklungsziel europäischer Geschichte?

- 17. November 2011 - Eine Zeitlang konnte man meinen, eine immer dichter gestrickte Europäische Union sei das quasi natürliche Entwicklungsziel der europäischen Geschichte. Diese ist geprägt von einer dialektischen Spannung von Vielfalt und Einheit. Doch es gibt Hoffnung auf Vereinigte Staaten von Europa mit einem schweizerisch-vielsprachigen europäischen Volk als demokratischem Souverän. Wolfgang Reinhard mehr»

Demokratie & Menschenrechte

Proteste in Russland: Die neue Spannungspolitik

9. Januar 2012 - Zu den positiven Überraschungen des verflossenen Jahres gehört das demokratische Erwachen Russlands. Der Stern Wladimir Putins ist am Sinken. Die neu erwachte demokratische Bewegung muss von der EU unterstützt werden. Ralf Fücks mehr»

Kroatien nach den Parlamentswahlen: Moment schwerer Entscheidungen

- 15. Dezember 2011 - Die Entscheidung für einen EU-Beitritt bedeutet in Kroatien eine Absage an Nationalismus und Vetternwirtschaft. Mit der politischen und wirtschaftlichen Krise der EU steht diese Entscheidung auch bei Befürwortern einer offenen Gesellschaft immer mehr in Frage. Vedran Horvat mehr»
Palast des Präsidenten in Kiew, Ukraine

Janukowytschs Dilemma: Kein Assoziierungsabkommen wenn Tymoschenko hinter Gittern

- 5. Dezember 2011 - Es sind nur noch wenige Wochen bis zum EU-Ukraine-Gipfel. Dort sollte eigentlich über ein Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU verhandelt werden. Ein Abschluss wird immer unwahrscheinlicher, denn Präsident Wiktor Janukowytsch scheint nicht bereit zu sein, Julia Tymoschenko aus der Haft zu entlassen. Dr. Kyryl Savin, Andreas Stein mehr»

Transatlantische Beziehungen

Flaggen von Kroatien und der EU

Kroatien: Die Entscheidung ist gefallen - die Zukunft liegt in der EU

24. Januar 2012 - Kroatien wird der 28. Mitgliedsstaat der EU. Zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger stimmten in einem Volksentscheid am 22. Januar für den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union. Positiv ist dabei vor allem, dass die Bevölkerung ihre große Unzufriedenheit mit den politischen Eliten nicht durch eine Ablehnung des EU-Beitritts zum Ausdruck gebracht hat. Vedran Horvat mehr»

Studie

Deutsche Einstellung zur EU: Für vertiefte Integration, gegen Rettungsschirm

- 20. Dezember 2011 - Die Krise der EU verunsichert die Haltung der Deutschen zu Europa. Es herrschen große Spannungen zwischen einer grundsätzlichen Solidarität mit Europa und der Skepsis gegenüber den wirtschaftlichen und politischen Rettungsmaßnahmen. Eine Studie untersucht die Einstellungen der deutschen Bevölkerung sowie Sympathisierenden von Bündnis90/Die Grünen. Rebekka Göhring mehr»
Protestaktion der Kampagne "Steuer gegen Armut" vor dem Reichstag

Böll.Thema 4/2011

Steuer auf Finanztransaktionen: Auf der Zielgeraden

- 25. November 2011 - Seit langem wird die Einführung der Steuer auf börsliche und außerbörsliche Finanztransaktionen gefordert, unter anderem von Attac. In der Staatsschuldenkrise im Euroraum rückt diese zumindest in der Europäischen Union in greifbare Nähe. Sven Giegold mehr»

Die Europäische Union: Natürliches Entwicklungsziel europäischer Geschichte?

- 17. November 2011 - Eine Zeitlang konnte man meinen, eine immer dichter gestrickte Europäische Union sei das quasi natürliche Entwicklungsziel der europäischen Geschichte. Diese ist geprägt von einer dialektischen Spannung von Vielfalt und Einheit. Doch es gibt Hoffnung auf Vereinigte Staaten von Europa mit einem schweizerisch-vielsprachigen europäischen Volk als demokratischem Souverän. Wolfgang Reinhard mehr»

Außenpolitik und Konflikttransformation

Rede

Die EU und Bosnien: Politikwechsel oder Realitätsverweigerung?

7. Juli 2010 -  Bosnien-Herzegowina ist in den letzten Jahren zunehmend vom Radarschirm der öffentlichen Aufmerksamkeit in der Bundesrepublik verschwunden. Das ist kurzsichtig. Auch 15 Jahre nach dem Ende des Krieges sind das Land und der Staat noch immer nicht auf einem selbsttragenden Entwicklungsweg. mehr»

Gipfeltreffen EU - Westbalkan

- 10. Juni 2010 - Am 2. Juni fand in Sarajevo das lang angekündigte Gipfeltreffen "EU - Westbalkan" statt. Ziele des Gipfeltreffens waren: eine stärkere Reaffirmierung der Integration der Westbalkanländer in die EU, die Vorgabe klarer Richtlinien für einen beschleunigten Integrationsprozess der Region und die Unterstützung bei der Lösung regionaler Probleme in diesem Zusammenhang. Ein Bericht von Mirela Grünther-Decevic und Haris Abaspahic mehr»

Einhundert Tage Präsidentschaft von Wiktor Janukowytsch

- 10. Juni 2010 - Seit der Amtseinführung von Wiktor Janukowytsch am 25. Februar 2010 sind einhundert Tage vergangen. Ein allgemein üblicher Zeitpunkt um ein erstes Resümee seiner bisherigen Regierungszeit zu ziehen. Von Dr. Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»

Russlandblog von Jens Siegert

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Publikationen

Schriften zu Europa, Band 6

Solidarität und Stärke: Zur Zukunft der Europäischen Union

18. Oktober 2011 - Die Europäische Union befindet sich an einem Scheideweg. Einerseits zeigte die Schuldenkrise die Notwendigkeit verstärkter Koordination, andererseits wächst die Skepsis gegenüber einer weiteren Zentralisierung. Dieser Band gibt Anstöße und Argumente für eine offene Debatte über die Perspektiven Europas. Redaktion: Christine Pütz, Bastian Hermisson mehr»

Zeitschrift

Böll.Thema 4/2011: Zur Zukunft Europas

- 14. November 2011 - Das Heft beschäftigt sich mit der Krise der EU, skizziert die wesentlichen Herausforderungen und wie es gelingen kann, die Eurozone wieder auf Kurs zu bringen. Hierfür scheinen u.a. eine koordinierte Fiskalpolitik und neue Institutionen unerlässlich. Wie müsste ein "vereintes Europa" aussehen, und wie könnte es demokratisch legitimiert werden? Gibt es noch Chancen für eine gemeinsame europäische Aussenpolitik? Dies und vieles mehr im neuen Heft. mehr»
Cover

Publikation

Herausforderung Krise. Was kann Europa?

- 15. September 2010 - Der Einfluss der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Rolle der Europäischen Union und ihre verschiedenen Politikfelder steht im Mittelpunkt der vorliegenden Publikation. Die ausgewählten Autorinnen und Autoren blicken aus verschiedenen Perspektiven auf die europäische Politik. Sie analysieren und bewerten die Maßnahmen, die Europa als Antwort auf die Krise gegeben hat. Welche sind gelungen, welche sind gescheitert, welche sind noch zu ergreifen? mehr»
Cover: Import/Export Demokratie

Schriftenreihe Demokratie Band 14

Import/Export Demokratie

- 17. Februar 2010 - Mit der Finanz- und Klimakrise ist die freiheitliche Marktwirtschaft in Misskredit geraten, sie wird vor allem mit Verantwortungslosigkeit und Zockermentalität gleichgesetzt. Wie kann gleichzeitig die Demokratiedistanz in Ost und West zunehmen? Braucht die Freiheit zu ihrem eigenen Schutz mehr Freiheit, oder sind gerade die Missbräuche der Freiheit eine Gefahr für sie?
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Cover "Das soziale Europa"

Schriften zu Wirtschaft und Soziales, Band 3

Das soziale Europa

- 8. Juli 2008 - Globalisierung und Wohlstandsgefälle fordern die europäische Sozialpolitik. Eine Studie von Helmut Wiesenthal und Andrea Goymann über europäische Sozialpolitik aus der Sicht der grünen Parteien Europas. mehr»

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Die EU-Expert/innenkommission
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