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Zusammenfassung
Im letzten Jahr hat sich die chinesische Innenpolitik darauf konzentriert, die Vorgaben des 11. Fünfjahresplans umzusetzen, der China zu einer „harmonischen Gesellschaft“ machen soll. Der im März 2006 verabschiedete Plan ist die Antwort der Regierung auf die erheblichen sozialen Verwerfungen und ökologischen Probleme, die als Folge des ungebremsten Wachstums und der wirtschaftlichen Transformation der letzten Jahre aufgetreten sind. Er ersetzt die Maxime unbedingten Wirtschaftswachstums durch das Konzept einer nachhaltigen Entwicklung und dem Aufbau eines gerechteren Gesellschaftssystems. Besonderen Nachdruck legt der Plan auf den Ausgleich der Disparitäten zwischen Stadt und Landbevölkerung, Bildung und soziale Sicherheit und effiziente Nutzung von Ressourcen, vor allem von Wasser und Energie.
Während es Fortschritte bei den strukturellen Reformen gab, scheitert die Umsetzung vor allem im Umweltbereich an der grassierenden Korruption und den fehlenden rechtsstaatlichen Instrumenten zur Durchsetzung. Die Umweltsituation hat sich an allen Fronten dramatisch verschlechtert.
Staatspräsident Hu Jintao gelang es, seine Machtposition zum Ende seiner ersten Amtsperiode zu festigen. Er darf damit rechnen, Ende 2007 für eine erneute fünfjährige Amtsperiode bestätigt zu werden. Damit sind die Aussichten gut, dass die Regierung ihren derzeitigen Reformkurs beibehalten wird.
Die Schwerpunkte in der Außen- und Handelspolitik lagen im letzten Jahr vor allem auf der Ressourcensicherung und Diversifizierung, sowie bei der asiatischen und internationalen Integration. Dabei bemühte sich China nach außen das Bild vom friedlichen Aufstieg Chinas glaubwürdig zu vermitteln.
1. Chinas Außenpolitik
2. Wirtschafts- und Sozialpolitik
3. Politische Reformen, Rechtsstaat und Zivilgesellschaft
4. Umwelt- und Energiepolitik
Ausblick
Projektkooperationsbüro der Heinrich-Böll-Stiftung
mit der China Association for NGO Cooperation, CANGO
Katrin Altmeyer