Clustering in International Environmental Governance

Nils Simon, Freie Universität Berlin

Die fragmentierte Architektur der globalen Umweltgovernance (GEG) führt zu zahlreichen Problemen bei der Koordinierung multilateraler Umweltabkommen (MEA). Obwohl das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) das formale Mandat hat, als zentrale Säule des UN-Umweltsystems zu fungieren, kann es diesen Auftrag durch geringe Personalstärke, unzureichende Finanzierung und ein fehlendes übergeordnetes Governance-Konzept nur stark eingeschränkt ausüben. Dabei führt die Fragmentierung der mittlerweile über 500 MEAs zu Ineffizienzen, Doppelungen, unklaren Zuständigkeiten und damit allgemein zu einer empfindlichen Schwächung globaler Umweltpolitik. Die Suche nach einer verbesserten Governance-Struktur beschäftigt deshalb bereits seit Jahren Wissenschaftler/innen wie hochrangige Experten- und Diplomatengruppen, die sich bislang allerdings nicht auf einen Konsens für den Aufbau einer wesentlich verbesserten Architektur durchringen konnten.

Als Lösung für die durch die Fragmentierung verursachten Probleme wurde in der Wissenschaft einerseits eine starke Zentralisierung der MEAs favorisiert, etwa unter dem Dach einer Weltumweltorganisation, andererseits wurden aber auch die Vorteile des dezentralen Ansatzes höher bewertet als die mutmaßlichen Effizienzgewinne. Ein innovativerer Ansatz ist dem gegenüber die Idee des Clustering. Dabei werden thematisch verwandte Umweltabkommen gebündelt, wobei sie ihre völkerrechtliche Eigenständigkeit behalten und fortan in einen engen Kooperationsprozess eintreten. Beispiele für diese Kooperation umfassen die zeitgleiche Durchführung von Vertragsstaatenkonferenzen, die Einrichtung gemeinsamer wissenschaftlicher Gremien oder die klar getrennte Zuständigkeit von zuvor doppelt regulierten Bereichen.

Im Umweltsektor haben sich in den vergangenen Jahren zwei Cluster herausgebildet, der „Chemikalien- und Abfallcluster“ und der „Biodiversitätscluster“. Beide Cluster könnten Phänomene eines neuen Modus der GEG sein und ein Modell für eine grundlegende Neuorientierung der internationalen Umweltschutzzusammenarbeit bilden. Bisher wurden sie jedoch noch nicht umfassend untersucht, was eine große Lücke im Verständnis globaler Umweltpolitik bedeutet.