Trump und der Populismus

Trump und der Populismus

Cover der Publikation "Trump und der Populismus"
von
Dirk Nabers & Frank A. Stengel
Heinrich-Böll-Stiftung
Kostenlos
Veröffentlichungsort: Berlin
Veröffentlichungsdatum: Februar 2017
Seitenanzahl: 40
Lizenz: All rights reserved.

 

Der Populismusbegriff in seiner jetzigen Verwendungsweise erlaubt es nicht, Populismus von angrenzenden Phänomenen zu unterscheiden. Wenn nämlich moderate und radikale (oder gar extremistische), linke und rechte Bewegungen unter einem gemeinsamen Label diskutiert werden, so besteht die Gefahr, dass Gemeinsamkeiten (in diesem Fall Elitenkritik und/oder der Anspruch, für das Volk zu sprechen) überbetont und Unterschiede (Nativismus, Fremdenfeindlichkeit, soziale Gerechtigkeit, Unterstützung für oder Feindlichkeit gegenüber Pluralismus, Rechtsstaat etc.) vernachlässigt werden.

Ob eine spezifische Bewegung oder Partei gefährlich ist, hängt nicht in erster Linie von ihren möglichen populistischen Elementen ab, sondern von ihren übrigen inhaltlichen Positionen und deren Gegnerschaft zu den jeweiligen als schutzbedürftig angesehenen Referenzobjekten (Demokratie, Rechtsstaat, pluralistische Gesellschaft oder liberale Marktwirtschaft).

Die Studie illustriert die primär theoretischen Überlegungen zu Populismus (Abschnitt 2) anhand des Beispiels «Trump(ismus)» (Abschnitt 3). Dabei lässt sich an Trump gut zeigen, dass Populismus als Analysekonzept nur eine begrenzte Beschreibungs-, geschweige denn Erklärungskraft hat. In der Tat ließe sich, abhängig vom jeweiligen Populismusverständnis, durchaus ebenso argumentieren, dass Trump eben kein Populist ist.

Es fällt bei genauerer Analyse auf, dass das, was an Trumps Äußerungen bei einigen Beobachter/innen dies- und jenseits des Atlantiks Sorge auslöst, eben gerade nicht die aus politiktheoretischer Sicht als populistisch zu sehenden Elemente sind, sondern diejenigen, die er mit populistischen Elementen kombiniert. Diese diskutieren wir in dieser Studie unter den Schlagworten Chauvinismus und Antipluralismus.

Die Studie schließt mit einem Plädoyer dafür, die Verwendung des Populismusbegriffs grundlegend zu überdenken. In seiner jetzigen Verwendungsweise ist der Populismusbegriff sowohl analytisch als auch normativ irreführend und verbirgt mehr als er erhellt. Wir plädieren dafür, aus theoretischen ebenso wie politikpraktischen Erwägungen, den Begriff zugunsten anderer Konzepte zurückzustellen, die besser geeignet sind, die jeweilig spezifischen politischen Forderungen einzelner Parteien und Bewegungen zu fassen.

Nur so lässt sich systematisch darüber diskutieren, welche Partei oder Bewegung genau welchem Aspekt des Status quo ablehnend gegenüber steht. Nur auf dieser Basis lässt sich dann unterscheiden, welche Bewegungen überhaupt ein zu lösendes Problem darstellen oder welche möglicherweise im Sinne einer lebendigen Demokratie tatsächlich Unterstützung verdienen und was geeignete politische Maßnahmen sind, um damit umzugehen. 

Wenn inhaltliche Positionen mit Bezeichnungen wie Rassismus, Frauenfeindlichkeit, illiberale Demokratie, Globalisierungs-, Neoliberalismus- und/oder Kapitalismuskritik benannt werden, statt alles als populistisch zu bezeichnen, vereinfacht das nicht nur die sozialwissenschaftliche Analyse, sondern erleichtert auch die politische Meinungsbildung.

 

Inhaltsverzeichnis: 

1. Einleitung

2. Für eine Rückkehr zu klaren Begrifflichkeiten: Was ist Populismus (nicht)?

   2.1 Populismus als Sammelbegriff

   2.2 Für einen anderen Populismusbegriff

3. Trump als Anti-Populist

   3.1 Chauvinismus

   3.2 Antipluralismus

   3.3 Unilateralismus

4. Fazit: Warum das Populismus-Label manchmal mehr verbirgt als erklärt

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