Der Weg über die Kommunen: Empfehlungen für die Flüchtlings- und Asylpolitik der EU

Der Weg über die Kommunen: Empfehlungen für die Flüchtlings- und Asylpolitik der EU

Cover von "Der weg über die Kommunen"
Heinrich-Böll-Stiftung
Veröffentlichungsort: Berlin
Veröffentlichungsdatum: Februar 2019
Seitenanzahl: 49
Lizenz: CC-BY-NC-ND 4.0
Sprache der Publikation: Deutsch

Die Flüchtlings- und Asylpolitik der Europäischen Union steckt in einer Sackgasse. Die Lasten der Aufnahme von Schutzsuchenden aus den Krisenregionen in Europas Umfeld sind ungerecht verteilt. So verweigern einige Staaten die Aufnahme, indes andere durch Regelungen wie das Dublin-Abkommen mit einer großen Zahl von Flüchtlingen überfordert werden.

Interessant ist, dass gerade dort, wo die größte Last der Integration geschultert wird, besondere Ansätze für eine Migrations- und Integrationspolitik zu finden sind – nämlich in den Kommunen, europaweit. Das vorliegende Policy Paper „Der Weg über die Kommunen“, in Auftrag gegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung, plädiert daher für eine aktivere Rolle der Kommunen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik, bezieht die Erfahrungen von Modellprojekten ein und entwickelt daraus eine Reihe von Empfehlungen für die Politik.

Inhaltsverzeichnis:

- Vorwort

- Zusammenfassung

1. Einleitung

2. Status Quo: Kommunen in der EU-Flüchtlingspolitik

2.1 Kommunales Selbstverständnis – von der Integrationszur
Migrationspolitik
2.2 Institutionen und Instrumente zur Einbindung der Kommunen
2.3 Transnationale Netzwerke und kommunale Interessenvertretung
2.4 Finanzielle Defizite
2.5 Strukturelle Defizite: Das Partnerschaftsprinzip als
ungenutztes Potenzial
2.6 Auf dem Weg zu Handlungsempfehlungen: Zentrale Stolpersteine
zur besseren Einbindung von Kommunen

3. Was zu tun ist: Handlungsempfehlungen zur Einbindung der Kommunen
in die EU-Asyl- und Flüchtlingspolitik

3.1 EU-Fonds reformieren
3.2 Mitspracherechte der Kommunen stärken
3.3 Kommunalen Relocation-Mechanismus einführen

4. Schlussbemerkungen

- Abkürzungsverzeichnis

- Literaturverzeichnis