Die Asiatische Infrastruktur Investment Bank (AIIB): Eine multilaterale Bank, in der China die Regeln bestimmt

Die Asiatische Infrastruktur Investment Bank (AIIB): Eine multilaterale Bank, in der China die Regeln bestimmt

Die Asiatische Infrastruktur Investment Bank (AIIB) - Eine multilaterale Bank, in der China die Regeln bestimmt
09. Apr. 2019 von Korinna Horta
Heinrich Böll Foundation in cooperation with urgewald
Kostenlos
Veröffentlichungsort: Berlin
Veröffentlichungsdatum: April 2019
Seitenanzahl: 40
Lizenz: CC-BY-NC-ND 4.0
Sprache der Publikation: English
ISBN / DOI: 978-3-86928-196-4 / https://doi.org/10.25530/03552.6

Vor drei Jahren wurde die Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB) gegründet, als multilaterale Bank zur Infrastruktur-Finanzierung. China ist ihr größter Anteilseigner, Deutschland und weitere Länder Europas halten Anteile der Bank. Als „schlank, sauber und grün“ bezeichnet die Bank sich selbst. Tatsächlich hat sich China mit der AIIB ein multilaterales Instrument geschaffen, das dazu geeignet ist, vor allem chinesische Interessen zu fördern und internationale Regeln der Infrastrukturfinanzierung zu umgehen.

Die Analyse von Korinna Horta zum Stand der Dinge nach drei Jahren Geschäftstätigkeit der AIIB fällt daher ernüchternd aus: Von einer Erfüllung der Anforderungen nach hohen Umwelt-, Sozial-, Menschenrechts- und Governance-Standards kann keine Rede sein. Was ist jetzt zu tun? Muss Deutschland die Bank verlassen? Kann man noch Einfluss ausüben? Die Studie gibt Antworten.

 

Inhaltsverzeichnis:

 
Vorwort
Zusammenfassung
 
Die Asiatische Infrastruktur Investment Bank (AIIB):  Eine multilaterale Bank, in der China die Regeln bestimmt
  • Die Etablierung der AIIB  –  Ein diplomatischer Sieg für Peking
  • AIIB-Governance  –  Machtkonzentration an der Spitze
  • Die AIIB und Chinas «One Belt, One Road Initiative» (BRI)
  • Das unzutreffend benannte «Accountability Framework»
  • Öffentlicher Zugang zu Information:  Prinzipien versus spezifische Anforderungen
  • Das Regelwerk für Umwelt- und Sozialstandards (ESF)
  • Der Beschwerdemechanismus:  Eine bürokratische Hindernisstrecke
  • Das Risiko der Ansteckung und einer beginnenden Abwärtsspirale
  • Wie kam es dazu?
  • Eine Reform-Agenda
 
Anhang Auswahl von AIIB-Dokumentationen und -Politikrichtlinien
Abkürzungen