Pussy Riot - der Prozess und die Folgen


Triumphieren sie letzten Endes? Pussy-Riot-Mitglied Yekaterina Samutsevich im Rahmen des Prozesses.
Foto: Denis Bochkarev, Quelle: Wikimedia Commons, Copyright: CC BY-SA 3.0

3. September 2012
Jens Siegert

Das Ende eines 10-tägigen Schauprozesses: Am Freitag, den 17. August wurden die drei Musikerinnen der Band Pussy Riot von einem Moskauer Gericht zu zwei Jahren Lagerhaft verurteilt. Das Urteil - vor allem aber seine Begründung und weniger das Strafmaß - machen den Prozess gegen die drei Frauen zu einem in dieser Form einzigartigen Ereignis. In der Absurdität des Gerichtsverfahrens spiegelt sich ein neues Niveau politisch motivierter Justiz in Russland. Zwei Dinge stechen hervor: Die neue Qualität der Verbindung zwischen dem russischen Staat und den obskuren Rändern der breit gefächerten russischen Gesellschaft und der Verlust fast jeglicher Scham. Außergewöhnlich ist aber auch die öffentliche Resonanz auf den Prozess - und zwar sowohl international als auch, wichtiger noch, im Land selbst.

In den Analysen dessen, was dort vor den Augen der Welt passiert ist, finden sich in Russland vorwiegend drei Sichtweisen:

  1. Putin ist politisch inzwischen so schwach und zudem so schlecht beraten, dass der Versuch, ein Exempel zu statuieren, völlig aus dem Ruder gelaufen ist. Putins Londoner Aufruf zur Mäßigung (dem dann auch die orthodoxe Kirche folgte) war lediglich ein verspäteter Versuch, den Schaden noch zu begrenzen. Doch die Zwickmühle zwischen Gesichtsverlust bei Freilassung oder gar Freispruch und öffentlicher Empörung bei einer Lagerhaftstrafe war schon zugeschnappt.
  2. Gerade die Absurdität des Prozesses gegen Pussy Riot ist Teil der allgemeinen Repressionsstrategie. Das Verfahren soll, wie zuvor der Chodorkowskij-Prozess, vor allem all jene einschüchtern, die Putins Macht in Frage stellen. Die Absurdität der Anklage soll zeigen, dass es jede und jeden treffen kann und dass die Justiz inzwischen endgültig zu einem universellen Repressionsinstrument in der Hand der Machthabenden geworden ist. Putin nimmt dabei, die heftigeen Reaktionen voraussehend, die Spaltung des Landes in einen eher liberalen, weltlichen und einen eher konservativ-religiösen Bevölkerungsteil billigend und kaltblütig in Kauf.
  3. Ohne Verschwörungstheorien geht es nicht in Russland. Sobald die Angelegenheit zum Politikum wurde, also spätestens ab Mai, schossen zahlreiche von ihnen aus dem Boden. Ziel der Aktion, die dieser Theorien zufolge wahlweise vom Westen, der Kirche oder dem Kreml gesteuert worden war, war es dabei, entweder andere politische Entscheidungen aus der öffentlichen Aufmerksamkeit zu halten (also eine Art Ablenkungsmanöver), oder die neuerstarkte Rolle des orthodoxen Patriarchen als selbstständigem politischen Akteur wieder einzuschränken. Andere Theorien glaubten, die Aktion sollte Putin vor der Wahl einen zusätzlichen Schub geben (das "Punkgebet" fand eine Woche zuvor statt) – was dann erst klappte und später, als Nachbrenner sozusagen, nach hinten losging.

Diese Verschwörungstheorien sind vor allem aus zwei Gründen uninteressant: Sie sind fast alle interessengeleitet und kaum nachprüfbar. Außerdem mag es zwar vielleicht irgendwann historisch von Interesse sein, “wie es geschah” - der Analyse des politischen Resultats dient es wenig. Die wichtige, richtige Frage stellte dagegen zum Beispiel Oleg Kaschin, ein eher oppositioneller Journalist der angesehenen Moskauer Tageszeitung Kommersant: Wer ist denn Gewinner und wer Verlierer des Ganzen? Auch hier gehen die Antworten selbstverständlich auseinander. Kaschin selbst sieht Putin deutlich vorn. Andere halten die russisch-orthodoxe Kirche für die größte Verliererin. Mir scheint die Antwort in einer Mischung der oben skizzierten Sichtweisen 1 und 2 zu liegen.

Die Orthodoxen als Anker für den Kreml?

Ja, Putin setzt spätestens seit seinem erneuten Amtsantritt Anfang Mai auf Konfrontation zwischen einem modern-postmodernen, großstädtischen und weltlichen Russland und einem modern-vormodernen, patriarchalen und ländlich-kleinstädtischen. Das geschieht ganz offenbar in der Hoffnung, letzteres sei immer noch deutlich größer als ersteres. Umfragen auch des in dieser Hinsicht unverdächtigen Levada-Zentrums scheinen ihm da auf den ersten Blick Recht zu geben. Rund 70 Prozent der Menschen in Russland bezeichnen sich als “russisch-orthodoxe Christen”, und für den gerade beschriebenen Gegensatz muss man noch eine große Zahl gläubiger Moslems hinzu rechnen.

Gleichzeitig aber sagen von diesen 70 Prozent “russisch-orthodoxen” rund 40 Prozent, dass sie nicht an Gott glauben. Denn sich als “orthodox” zu begreifen heißt in Russland vor allem, sich als ethnisch “russisch” zu verstehen (im Gegensatz zu, sagen wir, tatarisch, tschetschenisch oder burjatisch). Zudem gibt einen deutlichen Zusammenhang zwischen Wohnort und politischer Einstellung: Je mehr Menschen an einem Ort zusammen leben, umso größer ist der Anteil derer, die sich als “liberal” und “weltlich” bezeichnen und umso weniger Menschen stimmten bei den vergangenen Wahlen für Putin oder seine Kremlpartei Einiges Russland.

Wichtiger scheint mir daher eine andere implizite Annahme, die sich bei Kaschin, aber auch vielen anderen Kommentator/innen findet: Putin habe (weiter oder wieder) eine Mehrheit, die er sich unter anderem mittels der beschriebenen Zuspitzung verschafft habe. Die Demokraten und Putin-Gegner hätten deshalb das seit dem Winter dauernde Machtringen verloren. Den ersten Teil dieser Annahme kann man diskutieren. Der zweite ist zumindest gewagt.

Erstarkte Opposition

Die wichtigste im vergangenen Jahr zu Tage getretene Veränderung in Russland ist, dass die Opposition aus der politischen Marginalität zum machtbedrohenden Faktor geworden ist. Dass beide - Kreml wie Opposition - die möglichen direkten Auswirkungen dieser Bedrohung anfangs überschätzt haben, macht die Veränderung nicht kleiner. Anders ausgedrückt: Bis vor einem Jahr war die Putin-Mehrheit in Umfragen noch erdrückend und meist war von lediglich 10-20 Prozent “Liberalen” die Rede. Nun ist sie zwar immer noch eine Mehrheit, aber “nur” noch eine relative. In Zahlen ausgedrückt etwa so: Ein gutes Drittel der Bevölkerung besteht aus Putin-Anhänger/innen, ein weiteres knappes Drittel aus Putin-Gegner/innen, sowie ein Drittel Unentschiedener, die aber im Zweifel (noch) eher Putin zuneigen. Die große Frage ist, wie der Prozess um Pussy Riot und ähnliche Ereignisse auf dieses letzte Drittel wirkt. Und die Antwort darauf ist bei weitem nicht so eindeutig, wie Kaschin suggeriert.

Zudem hat die Zustimmung zu Putin in allen Bevölkerungsgruppen und den meisten Regionen deutlich abgenommen. In einer Umfrage des Levada-Zentrums vom April über Putins “starke Seiten”, haben ihn nur noch 39 Prozent als “geschäftstüchtig, aktiv und energisch” charakterisiert, gegenüber 62 Prozent im Februar 2008; 18 Prozent sagten, Putin sei “intelligent und kultiviert”, gegenüber 43 Prozent 2008; und nur noch 7 Prozent hielten ihn für “ehrlich, zurückhaltend und nicht korrupt”, gegenüber 24 Prozent vier Jahre zuvor. Diese Erosion politischer und persönlicher Zustimmung ist eine schwere Hypothek für die kommende Zeit.

Kirche und Kreml als Verlierer

Doch zurück zu Pussy Riot. Wer hat nun von dem Prozess profitiert? Verloren hat sicher die russisch-orthodoxe Kirche. Der Aufruf zu einer harten Strafe durch den Sprecher des Außenamts des Moskauer Patriarchats, Wsewolod Tschaplin, hat in der Bevölkerung den Eindruck einer eng mit dem Staat verflochtenen, alttestamentarisch-rachsüchtigen und strafenden Kirche hinterlassen. Äußerungen anderer Priester (z.B. der Diakons Andrey Kurajew, ein intellektuelles Enfant Terribles der Orthodoxie), die zu Milde, Vergeben und einer angemesseneren Strafe wie beispielweise ein paar Stunden gemeinnütziger Arbeit aufriefen, wurden nach dem Aufruf kaum mehr gehört.

Die sozialen Netzwerke im Internet sind voll von Beiträgen nach dem Muster, die ganze Sache sei ein zumindest dumme Aktion gewesen, die man, als gläubiger oder auch nicht gläubiger Mensch nicht gut heißen könne. Aber die lange U-Haft und nun erst das Zwei-Jahre-Urteil seien einfach absurd. Mag sein, dass sich die Kirche - wie vielleicht auch der Kreml - von anfänglichen Umfragen verleiten ließ, in denen knapp die Hälfte der Befragten eine siebenjährige Lagerhaft für angemessen hielten. Doch spätestens im Mai/Juni kippte auch hier die Stimmung.

Verloren hat auch der Kreml. Erfreulicherweise sind drei junge Frauen, zwei von ihnen mit kleinen Kindern im Vorschulalter, für den Staat in Russland ganz offensichtlich nicht das geeignete Objekt, Härte zu zeigen und dadurch Popularität zu gewinnen. In wieweit die Opposition gewonnen hat, wird sich nun zeigen.

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Jens Siegert ist Leiter des Moskau-Büros der Heinrich-Böll-Stiftung. Er kommentiert auf unserem Russland-Blog regelmäßig aktuelle politische und gesellschaftliche Entwicklungen in Russland. Dort ist dieser Text erstmalig erschienen.

Veranstaltung

PUSSY RIGHT - Eine Textcollage zum Moskauer Punkprozes

Erstmals in deutscher Sprache auf der Bühne: die Plädoyers der drei Aktivistinnen, Aussagen von Zeugen der Anklage und die Befragung durch die Richterin, verbunden mit Auszügen aus der „Antigone“ des Sophokles.