„My Funny Valentine“— Obamas kurze Liebesaffäre mit der neuen “Postparteilichkeit“

„My Funny Valentine“— Obamas kurze Liebesaffäre mit der neuen “Postparteilichkeit“

„My Funny Valentine“— Obamas kurze Liebesaffäre mit der neuen “Postparteilichkeit“

16. Februar 2009
von Liane Schalatek
Von Liane Schalatek

Ein uramerikanisches Superwochenende sollte es eigentlich werden, in das mit Washington und dem Rest Amerikas auch das Weiße Haus ziehen wollte.  Am heutigen Samstag, dem als Valentinstag bekannten kommerziellen Freudenfest der Liebe, wollte die Regierung Obamas nach geplanter parteiübergreifender Kabinettsbildung eigentlich das Hohelied einer neuen Politikkultur singen. Dann am Sonntag die “Daytona 500”und am Montag schließlich der Presidents’ Day, der nationale Feiertag, der dem Gedenken der wichtigsten Amtsvorgänger Obamas gewidmet ist. Symbolkräftig plante Präsident Obama schon vor Wochen, an genau diesem Tage seine Unterschrift unter ein – von beiden Parteien breit unterstütztes – Wirtschaftsstimuluspaket zu setzen.

Liebesaffäre mit den Repubikanern?

Doch zum Valentinstag scheint die kurze Liebesaffäre der Regierung Obamas mit einer neuen Postparteilichkeit bereits beendet, bevor sie auch nur richtig begonnen hatte, weil die umworbene republikanische Partei dem Werber statt ihrer Hand gleich mehrere Watschen gab.  Eine der Backpfeifen hieß Judd Gregg, ein republikanischer Senator aus New Hampshire, der zur Überraschung aller Beobachter Wirtschaftsminister werden sollte.  “Ich habe einen Fehler gemacht”, sagte der bei seiner Rückzugspressekonferenz kleinlaut und zitierte “unlösbare Konflikte und Differenzen”.  So klingt es auch in Hollywood, wenn sich nach Monaten, Wochen, ja manchmal nur Stunden eine primär zu PR-Zwecken oder im Überschwang der Hormone geschlossene Beziehung auflöst…

Der düpierte Romeo Obama gab sich überrascht, ein bisschen enttäuscht, aber nicht entmutigt. Und das obwohl schon seit Tagen klar ist, dass trotz seiner artigen Umgangsformen und eines ehrlichen Annäherungsversuchs die republikanischen Kongressminderheit in Sachen US-Wirtschaftsförderungsprogramm mit dem Präsidenten nicht ins Bett gehen will. Das im Konferenzkomitee überarbeitete 790 Milliarden US-Dollar schwere Wirtschaftsförderungsprogramm unterstützte auch am Freitag im Repräsentantenhaus kein einziger Oppositioneller, im Senat stimmten nur drei RepublikanerInnen aus dem eher moderaten Nordstaaten Maine und Pennsylvania (der Gesinnung nach eigentlich ohnehin Demokraten ehrenhalber) für den erhofften postparteilichen Versuch, die amerikanische Wirtschafts- und Finanzmisere zu überwinden. 

Obama - der zurückgewiesene Romantiker

In Zeiten nationaler Notlage liebäugeln die Republikaner –  die erst vor drei Wochen bei der Amtseinführung mit dem Präsidenten im scheinharmonischen Duett über Wandel säuselten – statt mit ihm und einer neuen Politikkultur nämlich bereits mit den Kongresswahlen im Herbst 2010. Die Beziehungsverweigerung der Republikaner zum Stimuluspaket, so das kalte Kalkül, soll die Herzen der amerikanischen Wähler zurückerobern.

Angesichts solch schnöder Zurückweisung hagelt es Häme bei den Konservativen, die den Sieg parteilicher Prinzipientreue über präsidentielle Popularität und Charisma feiern, und besorgte Ratschläge von politischer Freundesseite, die in Obama den verwundbaren Romantiker sehen. Sie fürchten, dass er in seiner bislang erfolglosen Bemühung um eine neue Beziehung mit der Rechten die alte Weggefährtin der progressiven Linken (und seine Treueschwüre während des langen Wahlkampfes) vergessen könnte.  Anstatt mit bereits blutiger Nase immer weiter nach rechts zu buhlen, solle er endlich ungeniert und ohne sich dafür entschuldigen zu müssen die doch deutliche Liebeserklärung der soliden Mehrheit der amerikanischen Wähler annehmen. Sonst werde er sich selbst, seine Ideale und Ziele – wie eben so oft in einer schlechten Beziehung – verlieren.

Eine unmögliche Liebesaffäre

Politikwissenschaftler Larry Sabato vom Center for Politics der Universität von Virginia gibt den linken Freuden Recht. In einem Zweiparteiensystem wie dem amerikanischen könne es – weil von den Gründungsvätern so gewollt – eben keine überparteiliche Liebesaffäre geben.  Das sei höchstens in parlamentarischen Demokratien - wie der deutschen - unter dem Mantel der “nationalen Einheit” möglich. Im US-politischen System blieben “unüberbrückbare Differenzen” dagegen ein ewiger Nichtbeziehungs-  und Scheidungsgrund....


Liane Schalatek ist Stellvertretende Büroleiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Washington, DC und dort unter anderem für globale Wirtschafts- und Finanzpolitikthemen zuständig.

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