Die politische Gestalt Europas ist eine Generation nach dem Fall des Eisernen Vorhangs immer noch im Werden begriffen. Die vertragliche Gestaltung der Europäischen Union ist dabei nicht der einzige Punkt, auf den es ankommt. Das Fundament der EU im 21. Jahrhundert wird auch aus den Inhalten, Werten und konkreten Projekten der europäischen Integration bestehen.
Demokratie in Europa
Die demokratisch verfassten Nationalstaaten haben unser Verständnis von politischer Demokratie stark geprägt. Ihr Verhältnis zu den neuen europäischen Institutionen ist deshalb in vieler Hinsicht umstritten. Bei der künftigen Entwicklung der Demokratie in Europa wird deshalb darauf zu achten sein, dass die neuen Formen der demokratischen Partizipation sohwohl Legitimation als auch Effizienz der Union stärken. Eine immer stärkere Verlagerung politischer Entscheidungen auf die europäische Ebene wird scheitern, wenn sie den europäischen Bürgern als Verlust an Transparenz und demokratischer Teilhabe erscheint.
Die Arbeit der Stiftung
Die Heinrich-Böll-Stiftung bekennt sich zu einer vertieften Demokratisierung der EU. Sie unterstützt mit ihrer Arbeit die Vision einer handlungsfähigen Union, die demokratisch verfasst und für weitere Mitglieder offen ist. In Deutschland und europaweit setzen sich die Büros der Stiftung für eine offene Debatte über die Vertiefung und Erweiterung der Europäischen Union ein. Die Dialog- und Weiterbildungsangebote richten sich besonders an VertreterInnen der Zivilgesellschaft aus den mittel- und osteuropäischen Staaten sowie der Türkei, um sie bei der aktiven Teilhabe an europäischer Politik und im Dialog mit Akteuren aus den alten Mitgliedstaaten zu unterstützen.
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Ist Europa noch zu retten?
Mit Beiträgen von Renate Künast, Milan Horácek, Marieluise Beck, Michaele Schreyer, Frank Bsirske, Claudia Roth u.a.m. - Studie
Zur Zukunft des EU-Verfassungsvertrages
Wege aus der Sackgasse - Wie der europäische Verfassungsvertrag wieder flott gemacht werden kann. Von Michaele Schreyer