Armenien ein Jahr nach der „samtenen Revolution“

Dienstag, 07. Mai 2019, 19.00 – 21.00 Uhr
Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin

Nach wochenlangen Straßenprotesten im Frühling 2018 wurde der Journalist Nikol Paschinjan im Rahmen eines friedlichen Machtwechsel Premierminister in Armenien. In den vorgezogenen Parlamentswahlen am 9.12.2018 gewann sein Bündnis „Mein Schritt“ mehr als 70 Prozent der Stimmen und ermöglichte so einen politischen Generations- und Elitenwechsel.

Innenpolitisch stehen nun die Eindämmung von Armut und Arbeitslosigkeit, Korruptionsbekämpfung sowie die Erneuerung der Sozialsysteme oben auf der Agenda. Mehrere ehemalige Amtsträger/innen, u. a. Ex-Präsident Robert Kocharyan wurden bereits unter Verdacht auf Amtsmissbrauch, illegale Bereicherung und Geldwäsche inhaftiert.

Wird sich die armenische Justiz als unabhängige Institution im Rahmen einer rechtsstaatlichen Gewaltenteilung behaupten können? Wie entwicklen sich die Beteiligungschancen der Bürger/innen auch jenseits der frei und fair verlaufenen Parlamentswahlen? Und hat die neue Regierung den Mut, im Konflikt mit Aserbaidschan um Berg-Karabach neue Kompromissinitiativen zu starten?

Diese Fragen diskutieren:

Maria Karapetyan, Abgeordnete der Nationalversammlung Armeniens, Expertin für Menschenrechte und Konflikttransformation
Maria Titizian, Journalistin und Gründerin von EVN Report
Artur Grigoryan, Jurist, Direktor der NGO EcoRight, von Juni 2018 bis Jan. 2019 Leiter der Aufsichtsbehörde für Umweltschutz und Bergbau

Moderation:
Stefan Meister, Heinrich-Böll-Stiftung Südkaukasus

Die armenischen Expert/innen stehen im Vorfeld der Veranstaltung für Interviews gerne zur Verfügung, Anfragen bitte an presse@boell.de

Pressekontakt
Heinrich-Böll-Stiftung
Michael Alvarez Kalverkamp, Pressesprecher
alvarez@boell.de, +49 (0)30 285 34-202