Böll.Fokus

Wahlen sind ein Grundpfeiler der Demokratie. Durch sie werden Regierende kontrolliert und ihre Verantwortung gegenüber dem Volk garantiert. In einigen südostasiatischen Ländern werden vorgeblich “freie Wahlen” allerdings instrumentalisiert, um die autoritäre Herrschaft zu legitimieren.

Wie frei können Studierende und ihre Lehrenden an türkischen Universitäten noch ihre Meinung sagen? Welche Atmosphäre herrscht dort? Drei Menschen kommen zu Wort, die erzählen, dass sich die Lage dramatisch verändert hat in den letzten Jahren – seit der Academics for Peace Petition aus dem Jahr 2016 und dem Putschversuch im gleichen Jahr.

1989 fand eine Zeitenwende statt. Das Engagement mutiger Menschen in Mittel- und Osteuropa verband sich mit dem Druck der Straße und gipfelte in einer Welle größtenteils friedlicher Revolutionen. Die Bewegungen teilten den Glauben an ein geeintes Europa und kämpften für die Rückkehr zu Demokratie und Selbstbestimmung.

Berlin wächst. Jährlich ziehen 50.000 Menschen in die Hauptstadt. Die sowieso schon angespannte Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt stellt das vor Herausforderungen. 30.000 Wohnungen will der Senat in dieser Legislaturperiode bauen, benötigt werden viele mehr. Aber wer bekommt die wenigen verfügbaren Wohnungen und wer bekommt sie oft nicht?

1993 - mitten im Bosnienkrieg – nachdem Erzählungen von ethnischen Säuberungen im bosnischen Prijedor an der kroatischen Grenze die Runde machten, nahm der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien – ICTY - seine Arbeit in Den Haag auf.

Ozeane bedecken mehr als zwei Drittel unseres Planeten. Sie sind reich an Ressourcen, bieten den Menschen Nahrung, Energie und Mineralien. Sie sind wichtige Transportwege und zentral für die Stabilität unseres Klimas und Wetters. Doch die Zukunft der Meere ist durch Überfischung, Verlust der Artenvielfalt und Meeresverschmutzung gefährdet. Was können wir jetzt tun?

Des Lebens ganze Fülle: das ist Biodiversität! In der dritten 3. Böll-Thema Publikation Biodiversität geht es um gute und um besorgniserregende Nachrichten für die Biodiversität, die Rolle der Landwirtschaft dabei aber auch um rechtliche Instrumente für den Erhalt der Vielfalt.

Vor 100 Jahren sorgte die Weimarer Reichsverfassung für das Ende der Staatskirchen. Erstmals gab es echte Glaubensfreiheit für alle. Religionsgemeinschaften und Staat kooperierten nur noch. Das Grundgesetz übernahm 1949 alle Weimarer Religionsartikel im Wortlaut. Seitdem hat sich die deutsche Gesellschaft fundamental verändert. Sie ist multireligiöser und zugleich säkularer geworden.

Die Agrarpolitik ist mit jährlich 60 Milliarden Euro der zweitgrößte Posten im Budget der Europäischen Union. Kein anderer Wirtschaftsbereich ist so stark von gemeinsamen Regeln geprägt. Wofür bekommen Europas Bäuerinnen und Bauern das viele Geld? Wird es im Sinne der offiziellen Ziele der EU vergeben?

Anfang des Jahres hat eine Protestwelle im Iran international für Schlagzeilen gesorgt. Doch sind öffentliche Bekundungen der Unzufriedenheit in der Islamischen Republik keine Seltenheit: nach offiziellen Angaben fanden 2017 im Durchschnitt täglich drei Demonstrationen statt. Vor allem die Jugend ist mit ihrer Lebensrealität unzufrieden.