Iran-Report 1/2003

Iran-Report 1/2003


 

Außen -und Sicherheitspolitik

iran-report Ausgabe 1/2003

 

28. März 2008

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I. Innenpolitik

  • Parlament beschließt Aufhebung des Verbots von TV-Satellitenempfängern – Gesetzesinitiative muß Wächterrat passieren – Wachsende Bedeutung ausländischer TV-Sender in der innenpolitischen Kommunikation
  • Schließung zweier Reformzeitungen
  • Prozeß gegen Meinungsforschungsinstitute – Anklage gegen Reform-Journalisten Abdi – Gerüchte über Absprachen zwischen gemäßigten Konservativen und Reformern
  • Größte iranische Studentenorganisation Tahkim Wahdat fordert Volksbefragung
  • Iran sichert jüdischen Bürgern Wahrung ihrer Rechte zu
  • Wächterrat blockiert Parlamentsbeschluss zum Folterverbot – Insbesondere Verbot von Isolationshaft abgelehnt
  • Iran will Steinigungen abschaffen
  • Parlament bezeichnet Urteil gegen Universitätsprofessor Aghadjari als irrelevant
  • Landesweite Kommunalwahlen am 28. März 2003
  • Abwanderung von Fachkräften
  • Mitglied des iranischen Schriftstellerverbandes verhaftet
  • Iran bildet wieder Polizistinnen aus – 400 Frauen treten ihren Dienst im Oktober an

II. Wirtschaft

  • Zunehmender Benzinschmuggel von Iran nach Pakistan
  • Anstieg des Handelsvolumens zwischen beiden Ländern
  • Investitionsschutz für Auslandsiraner
  • Negative Handelsbilanz trotz wachsendem Non-Petrol-Export
  • Verteuerung des Euro belastet iranische Wirtschaft

III. Außenpolitik

  • CNN-Bericht über angebliche geheime Atomanlagen in Iran – Regierung dementiert militärische Nutzung – Internationale Atomenergie Organisation bereits von der iranischen Regierung informiert – IAEO-Inspektion im Februar
  • Gemeinsame Manöver der pakistanischen und iranischen Streitkräfte
  • Persischer Dienst von Radio Free Europe auf 24 Stunden ausgeweitet – Grußwort von Präsident Bush an die iranischen ZuhörerInnen
  • Iranischer Außenminister Kharrazi wegen geplanten Treffens mit irakischem Außenminister Sabri kritisiert
  • Iran weist US-Vorwürfe wegen Al-Qaida-Unterstützung scharf zurück
  • Mehr als 200 Iranerinnen und Iraner in US-Untersuchungshaft
  • EU-Delegation in Teheran
  • Auswärtiges Amt in Berlin dementiert Bericht iranischer Zeitung

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