Iran-Report 6/2003

Iran-Report 6/2003


 

Außen- und Sicherheitspolitik

iran-report Ausgabe 6/2003

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I. Innenpolitik
  • Wird es am 9. Juli zum großen Aufstand kommen?
  • Wächterrat lehnt wichtige Gesetzesvorlagen der Regierung ab
  • Offener Brief von 127 Parlamentariern an Revolutionsführer Chamenei
  • Selbstdefinition: Die Revolutionswächter müssen „das Denken der Parlamentarier kontrollieren"
  • Mindestens 15 Journalisten noch in Haft
  • Langjährige Haftstrafen für Oppositionelle
  • Parlamentarier mehrheitlich für Reformen
  • Heftige Proteste nach Ernennung von Richter Mortazawi zum Staatsanwalt von Teheran
  • Protest gegen Justizchef auf der Teheraner Buchmesse
  • Vorschlag: Ämter des Staatspräsidenten und des Revolutionsführers zusammenlegen
  • Abgeordnete erwägen massenhafte Mandatsniederlegung
  • Parlament beschließt Regeln für Referendum
  • Monarchisten bemühen sich in den USA um Unterstützung

II. Wirtschaft

  • Bald Strommangel in Iran
  • Schlechte Aussichten für die iranische Rentenkasse
  • Demonstrationsverbot für Lehrer am „Tag des Lehrers"
  • Wirtschaftsbeziehungen Deutschland-Iran bessern sich
  • Neuer Zentralbank-Direktor will Politik seines Vorgängers fortsetzen
  • Internet-Nutzung steigt rapide an

III. Außenpolitik

  • Iranisch-amerikanische Beziehungen: drei Vorwürfe
  • Verhandlungen Iran-USA
  • Neue US-amerikanische Strategie
  • Putin setzt Ultimatum zum 16. Juni: Alle Bedenken über das iranische Atomprogramm müssen ausgeräumt werden
  • Vertreter der EU zufrieden mit Verhandlungen mit der Islamischen Republik
  • „Focus": Lieferung von Atombombenzündern nach Iran aufgedeckt
  • Letzte irakische Kriegsgefangene freigelassen

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