I. Modelle & Begriffe
Wer, was, wie viel? – Eine Vielzahl von Modellen & Visionen
Eine gerechte Aufteilung des in unserer Gesellschaft vorhandenen Reichtums und die Verminderung von Armut angesichts der tiefer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich erfordert sozialpolitische Ideen, die weit über die bisherigen Modelle und Annahmen sozialstaatlicher Absicherung hinausgehen. Erwerbsarbeit ist für viele Menschen noch immer zentraler Aspekt des Lebens. Biographien verändern sich aber, werden flexibler und brüchiger; Familien- und Rollenmodelle entwickeln sich weiter, „typische“ Lebensläufe gibt es nicht mehr. Diese Individualisierung bietet großes Potenzial für eine freie Entfaltung der eigenen Kreativität und Lebensentwürfe, birgt aber auch die Gefahr von Armut, Prekarisierung und dauerhafter Ausgrenzung. Darauf müssen Systeme sozialer Sicherung flexibel und individuell eingehen können, um Menschen vor direkter Armut zu bewahren und sie am gesellschaftlichen Leben ungeachtet des jeweiligen sozialen Hintergrunds gleichberechtigt teilhaben zu lassen.
Die Frage, mit welchen sozialpolitischen Mitteln dieser Anspruch zu erfüllen sein könnte, bewegt sich im Wesentlichen zwischen zwei sich gegenüberstehenden Modellen: der bedarfsorientierten Grundsicherung und dem bedingungslosen Grundeinkommen. Für die Ausgestaltung beider Modelle existieren verschiedene Varianten, die sich nicht nur hinsichtlich ihrer grundlegenden Konzeption und Finanzierung unterscheiden. Auch bezüglich des dahinter stehenden Menschen- und Gesellschaftsbildes, der zu erwartenden Auswirkungen auf gesellschaftliche Arbeitsteilung und wirtschaftliche Entwicklung sowie zur Geschlechtergerechtigkeit gibt es wichtige Differenzen. Gerade die Genderperspektive wird je nach Modell sehr verschieden stark berücksichtigt und die Modelle hier sehr unterschiedliche Auswirkungen haben könnten.
Weniger strittig als die notwendige Höhe sozialstaatlicher Transferleistungen sind prinzipielle Fragen:
- Wem würden welche Leistungen zustehen?
- Müsste individuelle Bedürftigkeit nachgewiesen werden oder würde die Sicherung unabhängig vom Erwerbseinkommen gezahlt werden?
- Welche Konsequenzen hätten die verschiedenen Modelle für Erwerbsbeteiligung und Arbeitsmarkt?
- Welche Maßgaben der Finanzierbarkeit müssten beachtet werden?
- Welche Auswirkungen könnten Grundeinkommen oder Grundsicherung auf gesellschaftliche Aufteilung und Wertschätzung unterschiedlicher Arbeitsformen haben?
- Inwieweit ist unsere Gesellschaft überhaupt bereit, mit dem bedingungslosen Grundeinkommen sozialpolitisches Neuland zu betreten?
Unter diesen Aspekten – grobe Konzeption, Finanzierung, Auswirkungen auf Wirtschaft & Gesellschaft sowie geschlechtsspezifische Perspektive – werden auf den folgenden Seiten die wichtigsten Modelle im Überblick vorgestellt.
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