Afghanistan: Lavieren statt regieren

Afghanistan: Lavieren statt regieren

Präsident Karzai
Präsident Hamid Karzai bei einer Veranstaltung der afghanischen Militärakademie in Kabul am 22. März 2011 — Bildnachweise

Das Urteil des westlichen Diplomaten in Kabul fällt wenig schmeichelhaft aus. Gefragt nach einer Bilanz der Ära Karzai, sagt er: "Nach 2009 hat sich der Präsident nur noch um Familiengeschäfte und interne Machtkämpfe gekümmert." Sein größtes Versäumnis sei die Besetzung wichtiger Posten, etwa der Führung des Verteidigungsministeriums, mit "völlig unfähigen" Personen gewesen. Statt Talente zu fördern, habe Karzai Stellen allein nach politischen Erwägungen besetzt und sich viel zu lange damit zufrieden gegeben, der internationalen Militärmission Isaf die alleinige Verantwortung für die Sicherheit im Land zu überlassen. Es fallen Worte wie "desaströs", "nicht tragfähig" und "unverantwortlich". Der Frust in vielen westlichen Botschaften in Kabul über den scheidenden Präsidenten ist in diesen Tagen groß.

Dabei ist es noch gar nicht lange her, dass Karzai vom Westen als Hoffnungsträger gefeiert wurde. Nach der internationalen Afghanistankonferenz auf dem Petersberg im Dezember 2001 schien er die bestmögliche Besetzung für den Posten des Übergangspräsidenten und 2004 des Präsidenten. Er schien der richtige Mann zu sein, um die schier unlösbare Aufgabe zu meistern, das Land nach mehr als zwanzig Jahren Krieg zu befrieden. Anders als die Kämpfer der Nordallianz, die die Taliban mit amerikanischer Luftunterstützung aus Kabul vertrieben, hatte er kein Blut an den Händen. Anders als die Technokraten, die aus dem westlichen Exil zurückkehrten und von vielen Afghanen als "Hundewäscher" beschimpft wurden, hatte er den Bezug zur afghanischen Realität nie verloren. Noch dazu kam der eloquente Paschtune im Westen, bei den Regierungen, die fortan den afghanischen Haushalt finanzierten, gut an; er sprach nicht nur perfekt Englisch, sondern beherrschte auch das Vokabular von Demokratie, Menschenrechten und guter Regierungsführung. Unter der afghanischen Bevölkerung erwarb sich der bis dahin eher unbekannte Karzai schnell den Ruf eines nationalen Versöhners, der mit der Kraft symbolischer Gesten ehemals verfeindete Gruppen an einen Tisch brachte.

Karzai's "Politik des großen Zeltes"

Doch spätestens seit dem Wiedererstarken der Taliban ab dem Jahr 2006 kehrte Ernüchterung ein. Dem Präsidenten wurde Führungsschwäche und Wankelmut attestiert, weil er mal mit Tränen in den Augen über Vergewaltigungsopfer sprach und mal einen überführten Vergewaltiger begnadigte, wenn dieser der Familie eines wichtigen Verbündeten angehörte. Dem Präsidenten wurde vorgeworfen, die um sich greifende Korruption in seiner Regierung zu tolerieren. Und die diskreditierten Kriegsfürsten, die das Land im Bürgerkrieg zerstört hatten, zurück an die Macht gebracht zu haben. Karzai selbst nannte das stolz die "Politik des großen Zeltes", in dem alle Fraktionen Platz haben sollten; auch die religiösen Fanatiker, die Warlords, die Drogenbarone. Kritiker sehen darin das Fehlen jeglicher Vision für das Land. Wohlwollende sehen darin Realpolitik, in einem Land, das noch nie wirklich von Kabul allein aus regiert worden ist.

Ist also aus dem verklärten Retter der ersten Stunde über Nacht ein Sündenbock geworden? "Karzai wird für Dinge verantwortlich gemacht, für die er nicht allein die Schuld trägt", sagt Martine van Bijlert, Co-Direktorin des Kabuler Think Tanks Afghanistan Analysts Network. Für die Korruption und den ungebrochenen Einfluss lokaler Machthaber trügen der Präsident, die internationale Gemeinschaft und das internationale Militär eine gemeinsame Verantwortung, sagt sie. Tatsächlich hatte Karzai schon 2003 den amerikanischen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld um Unterstützung bei einer Entmachtung der Warlords gebeten. Doch der winkte ab. Es heißt, er habe gesagt, "schauen Sie, Herr Präsident, diese Männer sind unsere Freunde".

Viele dieser Freunde wurden jahrelang vom amerikanischen Auslandsgeheimdienst CIA mit regelmäßigen Zahlungen versorgt. Leute wie der kürzlich verstorbene Vizepräsident Muhammad Qasim Fahim zum Beispiel, den andere westliche Regierungsstellen eigentlich schwächen wollten, weil er sich der Entmachtung seiner Milizen widersetzte und versuchte, als Verteidigungsminister seine Verbündeten in der Armeeführung zu installieren. Oder der 2011 ermordete Bruder des Präsidenten Ahmad Wali Karzai, der verdächtigt wurde, in Drogengeschäfte verwickelt zu sein und dessen Machtmissbrauch als inoffizieller Herrscher von Kandahar der amerikanischen Regierung zwischenzeitlich als so schädlich galt, dass es – vergeblich – dessen Entmachtung verlangte. Oder der ehemalige Kriegsfürst und heutige Vizepräsidentschaftskandidat Abdul Rashid Dostum, dem schwere Menschenrechtsverletzungen zur Last gelegt werden.

Afghanistan - eines der korruptesten Länder der Welt

Zum Wiedererstarken solcher fragwürdigen Gestalten hat auch die Vergabepraxis des internationalen Militärs für Zulieferverträge und - in geringerem Maße - der Hilfsorganisationen für Bauaufträge beigetragen. Zahlreiche Machthaber haben – häufig unter dem Namen von Verwandten – Logistik-, Bau- und Sicherheitsfirmen gegründet, über die sie sich Zugang zu Millionenverträgen verschafften. So kam etwa eine Untersuchung des amerikanischen Senats 2010 zu dem Ergebnis, dass "amerikanische Steuergelder über private Sicherheitsdienste an afghanische Warlords und Machthaber gelangt sind, die in Mord, Entführung und Korruption verstrickt sind". Schon möglich, dass ein Teil des Wankelmuts Karzais mit den widersprüchlichen Agenden seiner Verbündeten zu tun hatte. Karzai selbst hat die Herausforderung seines Amtes einmal so beschrieben: "Und musste die USA und den Iran in Afghanistan miteinander in Einklang bringen. Ich musste andere Länder, ich musste Europa damit in Einklang bringen. Und die muslimische Welt. Ich musste Afghanistan zu einem Land machen, in dem alle zusammenarbeiten. Und das ist mir gelungen."

Freilich hat auch Präsident Karzai einen großen Anteil daran, dass Afghanistan laut Transparency International zu den korruptesten Ländern der Welt zählt – und im Corruption Perception Index Platz 175 von 177 Ländern belegt. Bis heute gibt es keinen hochrangigen Politiker, der wegen Korruption verurteilt wurde. Eine Versetzung ist in vielen Fällen noch die schärfste Sanktion für Amtsmissbrauch. Im Skandal um die Kabul Bank, in den Karzais Bruder Mahmud ebenso wie ein Bruder Fahims direkt verwickelt waren, ohne je strafrechtlich dafür belangt zu werden, hat die Regierung systematisch Korruptionsermittlungen behindert. In einem unabhängigen Untersuchungsbericht vom November 2012 heißt es, "es gab klare und direkte Einflussnahme durch ranghohe Regierungsmitglieder in die strafrechtlichen Abläufe, die so weit ging, dass vorgegeben wurde, wer angeklagt werden sollte und wer nicht."

In den ersten Jahren seiner Amtszeit wurde Karzai von westlichen Medien gern als "Bürgermeister von Kabul" verspottet. Dabei wurde lange übersehen, dass der Präsident seinen Einfluss in den Provinzen längst geschickt ausgeweitet hatte, indem er verschiedene Machthaber gegeneinander ausspielte. So besetzte er im Norden des Landes wichtige Posten mit Mitgliedern der islamistischen Partei Hizb-e Islami, um die dort besonders starke Fraktion der Jamiat-Partei zu schwächen. Das System Karzai ist ein komplexes Netzwerk aus Bündnissen mit Gegnern seiner Gegner. Gefolgschaft wird mit Zugang zu Posten und Korruptionsgeldern sowie mit Schutz vor Strafverfolgung vergolten.

Das System Karzai: ein komplexes Netzwerk aus Bündnissen mit Gegnern seiner Gegner

Angesichts solcher Verbündeter ist es kaum verwunderlich, dass die Menschenrechtsbilanz des Präsidenten, der am Anfang vielen Zivilgesellschaftsaktivisten als Hoffnungsträger galt, eher dürftig ausfällt. „Alles, was wir erreicht haben, haben wir mit Karzais Hilfe erreicht“, sagt eine führende Menschenrechtlerin in Kabul. „Wir hätten aber viel mehr erreichen können, wenn er eine Vision für dieses Land gehabt hätte.“ Statt zu regieren, hat Karzai sich durchlaviert.

Mäßig fällt auch die Bilanz seiner Bemühungen um Friedensverhandlungen mit den Taliban aus, die der Präsident selbst zu einem Schwerpunkt seiner zweiten Amtszeit erklärt hat. Jenseits verzweifelt anmutender Appelle an „unsere Brüder, die Taliban“ und vereinzelter Treffen mit vermeintlichen Vertretern der Extremisten ist seitens der Regierung keine konsistente Strategie zu erkennen. Seitens der westlichen Verbündeten allerdings ebenso wenig.

Auch die  Beziehungen Karzais  zum wichtigsten Verbündeten Afghanistans, den USA, sind nachhaltig zerrüttet. Belastet wurde das Verhältnis  von Anfang an von dem Grunddilemma, dass die afghanische Regierung  einerseits fast zu hundert Prozent von ausländischen Geldgebern abhängig ist und dass diese Abhängigkeit andererseits die Legitimität der Regierung in den Augen der Bevölkerung untergräbt. Teilweise sind Karzais  anti-westliche Rhetorik und sein Konfrontationskurs gegen die USA und Großbritannien vor dem Hintergrund dieses Dilemmas zu deuten. Hinzu kam spätestens seit den Wahlen 2009 ein tiefes Misstrauen gegenüber den Motiven der Regierung in Washington, der Karzai unterstellt, dass sie ihn damals aus dem Amt drängen  wollte. Kürzlich erschienene Memoiren  des damaligen  Verteidigungsministers Robert Gates scheinen dies zumindest ansatzweise zu belegen: Er spricht von einem  "unbeholfenen und gescheiterten Putsch", der die afghanisch-amerikanischen Beziehungen schwer beschädigt habe.   

Mit seiner Weigerung, das von ihm selbst ausgehandelte Sicherheitsabkommen mit den Vereinigten Staaten zu unterzeichnen, hat Karzai zuletzt aber nicht nur die Amerikaner verärgert, sondern sein Land in eine Phase großer Unsicherheit mit unklarem Ausgang gesteuert. Die wirtschaftlichen Kosten sind schon jetzt immens; die Landeswährung Afghani hat stark an Wert verloren und viele potenzielle afghanische Investoren haben ihr Geld aus dem Land abgezogen.

Karzai, sagen Diplomaten und afghanische Regierungsmitarbeiter, messe sein Vermächtnis, auf das er sich in den letzten Monaten seiner Amtszeit konzentriert habe, aber mit ganz anderen Maßstäben - und in ganz anderen Zeiträumen. Er wolle nicht, sagt ein Regierungsberater, ein zweiter Shah Shuja werden, jener afghanische Herrscher des 19. Jahrhunderts, der von vielen Afghanen als Lakai der Briten verachtet wird.

Karzai dagegen könnte trotz aller Kritik und verpasster Chancen  als großer Staatsmann in die afghanische Geschichte eingehen. Denn er ist der erste Führer seines Landes, der seine Macht freiwillig und auf demokratische Weise einem Nachfolger übergibt. Der erste afghanische Herrscher seit 100 Jahren, der nicht ermordet, ins Exil oder aus dem Amt vertrieben wird. Und anders als von vielen befürchtet, hat der Präsident sich nicht mit aller Kraft an seinen Stuhl festgekrallt. Er hat weder die Verfassung geändert, um sich eine weitere Amtszeit zu ermöglichen, wie von vielen befürchtet. Noch hat er eine Marionette ins Rennen um die Präsidentschaft geschickt und den Sieg „seines“ Kandidaten durch massive Eingriffe in den Wahlprozess gesichert. Mit dem ehemaligen Außenminister Abdullah Abdullah und dem früheren Finanzminister Ashraf Ghani Ahmadzai ziehen erklärte Karzai-Kritiker in die Stichwahl ein. Dass er das zugelassen hat, ist vermutlich einer der größten Erfolge in seiner mehr als 12-jährigen Amtszeit. 

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