Wenn Sicherheit zur Ware wird

Wenn Sicherheit zur Ware wird

Megaevents und öffentliche Sicherheit in Brasilien
Wenn Sicherheit zur Ware wird
29. Jul. 2016 von Bruno Vasconcelos Cardoso
Heinrich-Böll-Stiftung
Kostenlos
Veröffentlichungsort: Berlin
Veröffentlichungsdatum: Juli 2016
Seitenanzahl: 14
Lizenz: CC-BY-NC-ND

Unter den Investitionen der jüngsten Vergangenheit im Bereich der öffentlichen Sicherheit müssen die hohen Ausgaben für die sogenannten "nichttödlichen Waffen" hervorgehoben werden, die von der Chemiefirma Condor geliefert werden. Die Condor AG hat der SESGE Produkte im Wert von 43,59 Millionen Reais (ca. 10,9 Mio Euro) verkauft und steht auf der Rangliste ihrer Zulieferer an achter Stelle. Als direkte Folge der massiven Aufrüstung mit diesen Produkten und einer zunehmenden "Militarisierung" der Einsatzlogik der Sicherheitskräfte haben sich die Fälle vervielfacht, in denen solche Waffen gegen die Bevölkerung eingesetzt werden – ob bei Zwangsräumungen, Demonstrationseinsätzen oder sogar, um Karnevalsumzüge aufzulösen.

Noch bemerkenswerter ist allerdings, dass acht der zehn von der SESGE meistbeauftragten Unternehmen direkt am Aufbau des Führungs- und Leitsystems (SICC) beteiligt sind. Außer der Firma Condor war nur die Firma Rontan, die Fahrzeuge lieferte und auf dem sechsten Rang der wichtigsten Zulieferer steht, nicht direkt am SICC beteiligt. Dieses System ist nun der nationale Standard im Bereich der öffentlichen Sicherheit und es schuf nach seiner Implementierung einen andauernden Bedarf an Aktualisierungen, Reparaturen, Anpassungen, neuen Ausrüstungen, weiterem Personal u.a. Der hohe Bedarf an Finanzmitteln stärkt wiederum den zentralistischen Charakter dieses integrierten Systems.

Über seine Rolle im Sicherheitskonzept hinaus liefert das SICC der Regierung technische Werkzeuge, die sie immer öfter in Situationen nutzt, die bislang für den Einsatz von Sicherheitskräften eher untypisch waren. Dazu gehören Wahlen, Festtage, Sportveranstaltungen, Überschwemmungen, Bergrutsche, Unfälle und Verkehrsstaus. Dadurch, dass der Staat diese Technologien immer öfter verwendet, werden die Megaevents in Brasilien als "Vermächtnis" ein "unternehmerisch-militarisiertes" Konzept für Einsätze der Sicherheitskräfte und die Kontrolle des öffentlichen Raums hinterlassen, das – zusammen mit anderen Faktoren – dabei ist, den brasilianischen Staat und seine Instrumente grundlegend zu verändern.

Übersetzung aus dem Portugiesischen: Manuel von Rahden

Inhaltsverzeichnis:

  • Das «Vermächtnis» der Megaevents für die öffentliche Sicherheit
  • Ausgaben für Sicherheit
  • Die «Sonderbehörde für Sicherheit bei Großveranstaltungen» (SESGE)
  • Fazit
  • Bibliographie
  • Impressum

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