Deutsch-Brasilianisches Atomabkommen

Atomabkommen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert per Antrag die Kündigung des deutsch-brasilianischen Atomabkommens

Das mitten in der Militärdiktatur im November 1975 geschlossene Atomabkommen zwischen den beiden Staaten verlängert sich automatisch um fünf Jahre, wenn es nicht ein Jahr vor Stichtag gekündigt wird. Hier der Wortlaut des Antrags sowie einer kleinen Anfrage zum selben Thema der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Deutschen Bundestag. Der Antrag wurde am 14. November 2019 auf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie abgelehnt.