Dossier 1325

Was ist eigentlich eine UN-Resolution?

Eine Resolution ist ein Dokument der Vereinten Nationen (UN), Solche Beschlüsse drücken die Meinung oder den Willen der Vereinten Nationen zu einem Thema aus. Bei Resolutionen des UN-Sicherheitsrat, geht es meistens um internationale Sicherheit und Frieden.

Eine Resolution erkennt ein globales Problem, wie sexualisierte Gewalt in bewaffneten Konflikten, an und enthält Politik-Empfehlungen und Methoden, wie alle Staaten dieses Problem lösen können. Grob gesagt kommen Resolutionen so zustande: Eine Gruppe von Ländern kommt in den UN zusammen, nimmt sich eines Problems an, und sammelt Ideen zur Lösung dieses Problems. Über den so erarbeitete Vorschlag stimmen alle stimmberechtigten Staaten ab. Für die Umsetzung sind die Mitgliedstaaten selbst verantwortlich. Wenn der Sicherheitsrat die Resolution verabschiedet, gelten die Entscheidungen nicht nur als Empfehlung, sondern müssen umgesetzt werden. Aus den Problemlösungen, die im Dokument präsentiert werden, gehen dann konkrete Maßnahmen hervor: Die Mitgliedstaaten müssen dem Thema zum Beispiel Budgets widmen, eigene Programme entwickeln, Ausschüsse einsetzen, Projekte starten, den Fortschritt der Problemlösung beobachten und darüber berichten. Resolutionen sind aber nicht unveränderbar festgeschrieben. Andere Resolutionstexte können sie fortsetzen, erweitern und auf neue oder bisher wenig beachtete Entwicklungen eingehen.

Gerechtigkeit, aber richtig. Was ist wiederherstellende Gerechtigkeit?

Für das Erreichen von Sicherheit und Frieden ist Gerechtigkeit ein zentraler Begriff.

Wie Gerechtigkeit wirklich für alle hergestellt werden kann, ist eine der Debatten, die öffentlich gerade vehement geführt werden. Ausgehend von den USA und den jüngsten Ereignissen um die Opfer von struktureller Polizeigewalt, George Floyd und Breonna Taylor, wird das Rechtssystem, das straft und wegsperrt, gerade radikal infrage gestellt. Unter dem Schlagwort „abolition“, also Abschaffung, werden Forderungen nach einem anderen Rechtssystem, laut.

Dabei stellt sich vor allem die Frage, wie unsere Gesellschaften auf Verbrechen reagieren sollen und ob die Art und Weise, wie wir damit umgehen die richtige ist und das ursächliche Problem adressiert Ein Ansatz dafür ist „restorative justice“, also wiederherstellende Gerechtigkeit. Statt auf Strafe zu setzen, geht es hierbei um verschiedene Formen von Wiedergutmachung. Meistens geht es dabei darum, dass Täter/innen der Gesellschaft oder Gemeinschaft etwas zurückgeben.

Ein Beispiel für einen Versuch von restorative justice ist die Wahrheits- und Versöhnungskommission, die für die Opfer von Gewalttaten des Apartheidsregimes Gerechtigkeit herstellen sollte. Die Khulumani Support Group, in der Normarussia Bonase (Link) aktiv war, brachte sich in den Prozess ein: Die Gruppe arbeitete mit Gemeinschaften und Gewaltopfern und versuchte, Reparationen für diese zu erreichen. Die Kommission, so Bonase, scheiterte aber dramatisch. Sie erteile den Täter/innen Amnestie aber schaffte es nicht, den Betroffenen angemessene Reparationen zu leisten. Normarussia sieht in diesem Versagen, eine direkte Verbindung zu den heutigen hohen Levels an Gewalt, Kriminalität und Mangel an menschlicher Würde in der Post-Apartheids-Gesellschaft Südafrika. Richtig eingesetzt können restorative Gerechtigkeitsbestrebungen aber zur Transformation einer Gesellschaft nach Konflikten, Kriegen, gewaltsamen Auseinandersetzungen führen.

Die wesentlichen Schritte zu wiederherstellender Gerechtigkeit sind:

  • Anerkennung: Die Anerkennung der Unrechtssituation ist oft ein entscheidendes Element für Betroffene.

  • Teilnahme: Betroffene von Unrecht spielen eine aktive Rolle, sie werden in den Prozess eingebunden und mit ihnen gemeinsam an Lösungen gearbeitet.

  • Verantwortung: Täter/innen werden aktiv in die Pflicht genommen, für ihre Verbrechen Verantwortung zu übernehmen.

  • Wiedergutmachung: Wiederherstellende Gerechtigkeit sieht vor, dass den Geschädigten etwas zurückgegeben wird. Täter/innen müssen etwas tun, um die Last der Opfer zu lindern. Wie genau das aussieht, wird entlang der Bedürfnissen und Wünschen von Betroffenen und ihren Gemeinschaften entschieden.