Auswahl aktueller Analysen und Berichte
Die politische Situation in Burma/Myanmar hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten kaum Anlass zu Optimismus gegeben. Unter der Herrschaft der Militärjunta wurde nicht nur die politische Opposition brutal unterdrückt und ihre Führerin Aung San Suu Kyi in Haft und Hausarrest gehalten – zugleich erfuhr das südostasiatische Land auch wirtschaftlichen Niedergang, bewaffnete Konflikte und internationale Isolation.Unter der Oberfläche des politischen Stillstands und der Willkürherrschaft der Militärs beginnt es jedoch zu brodeln: eine wachsende Zahl zivilgesellschaftlicher Gruppierungen und Organisationen kämpft von innen heraus gegen den Niedergang des Landes an und versucht, ihre Spielräume für gesellschaftspolitischen Wandel zu nutzen und auszubauen. Zivilgesellschaftliche Netzwerke bilden sich in so unterschiedlichen Bereichen wie Gesundheit und Bildung, Umweltschutz und zeitgenössischer Kunst. In diesem Kontext einer sich vorsichtig herausbildenden Zivilgesellschaft unter einer kaum kompromissbereiten Militärdiktatur finden am 7. November 2010 die ersten Parlamentswahlen seit 1990 statt. Diese Wahlen werden erwartungsgemäß weder frei noch fair verlaufen, und die frühere Hauptoppositionspartei NLD wurde im Vorfeld der Wahlen praktisch von der Teilnahme ausgeschlossen. Dennoch werden die Wahlen von vielen zivilgesellschaftlichen Gruppen im Land als Chance wahrgenommen, den Einfluss der Gesellschaft auf die Politikgestaltung zu erhöhen.
Die Einschätzung der Parlamentswahlen als Chance für einen – wenn auch noch zaghaften – Veränderungsprozess wird auch von einem Großteil der westlichen Burma/Myanmar-Experten geteilt. Die Heinrich Böll Stiftung präsentiert im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Wahlen in Burma/Myanmar – Mehr Freiraum für die Zivilgesellschaft?“ eine Auswahl aktueller Analysen und Berichte ausgewiesener Landeskenner aus verschiedenen Bereichen. Die möglichen Auswirkungen der Wahlen auf die zivilgesellschaftliche Entwicklung, aber auch mit besonderem Augenmerk etwa auf die ethnischen Minderheiten oder auf die Wirtschaftliche Dynamik werden somit allen an Burma/Myanmar Interessierten gesammelt zur Verfügung gestellt.
Veranstaltung:
Berlin, 10./11. November 2010
Burma/Myanmar nach den Wahlen - Mehr Freiraum für die Zivilgesellschaft?
Fachgespräch, öffentliche Diskussionsveranstaltung, Ausstellungseröffnung, Filmvorführung und Diskussion
» Veranstaltungsflyer (PDF)
» Postkarte Filmvorführung und Diskussion "Geschichten aus Burma/Myanmar" am 11.11.2010 (PDF)
» Dokumentation der öffentlichen Podiumsdiskussion
» Kommentar "Gedämpfte Hoffnung"
Birma jenseits der Wahlen
Wirtschaftliche Perspektiven und Empfehlungen für einen Politikwechsel der EUChristine Schuster / Gerhard Will
Mit der Ankündigung der demokratischen Wahlen und der Festlegung des Wahltermins auf den 7. November 2010 hat Birmas Militärregierung das Thema vorgegeben, das die nationale und internationale Diskussion über die politische Zukunft des Landes vollkommen beherrscht. Probleme der wirtschaftlichen Entwicklung Birmas nehmen in dieser Diskussion dagegen einen sehr viel geringeren Stellenwet ein, obgleich die Defizite auf diesem Gebiet ffenkundig sind. Nach wie vor wird das enorme ökonomische Potenzial dieses Landes größtenteil vergeudet und nicht systematisch ausgeschöpft. In den verganenen Monaten haben die Militärs einige wirtschaftspolitische kursänderungen angekündigt, doch für eine wirkliche wende zum besseren sind sehr viel tiefgehende eränderungen notwendig, die sich nur über inen längeren zeitraum hinweg realisieren lassen. die EU und andere internationale Akteure können hierzu wichtige Beiträge leisten, wenn sie ihre Unterstützung Birmas nicht länger von politischen Vorbedingungen abhängig machen, sondern nach dem Grundsatz agieren, dass wirtschaftliche Kondsolidierung eine wesentliche Voraussetzung politischer Transformation sein kann.
Veröffentlicht in SWP-Aktuell 67, September 2010
» Den vollständigen Beitrag können Sie sich als PDF herunterladen. (PDF, 8 Seiten, 78 KB)
Making the Best of a Bad Election
Das Beste aus den Wahlen machenDie Glaubwürdigkeit der im November stattfindenden Wahlen ist umstritten, dennoch kann die Wahl eine Chance für das Land und vor allem für die ethnischen Minderheiten bedeuten. Viele, um Registrierung bemühte Parteien stammen aus den Reihen der ethnischen Zivilgesellschaft sowie ethnischen Widerstandsgruppen. Die Teilnahme von ethnischen Minderheitsparteien an den Wahlen bietet diesen die Möglichkeit ihre politische Bedeutung im Land zu demonstrieren und ihre ethnische Identität zu bekräftigen. Kritiker hinsichtlich der Teilnahme an den Wahlen bieten keine glaubwürdige Alternative neben der schon lange durchgeführten und nicht erfolgreichen Politik der Meinungsverschiedenheiten, so dass eine Partizipation an den Wahlen als ein ‚notweniges Übel’, eine Alternative und eine Chance für das Land und dessen Minderheiten darstellen kann.
Veröffentlicht in The Irrawaddy News Magazine.
» Den vollständigen englischen Artikel können Sie als PDF herunterladen. (PDF, 3 Seiten, 112 KB)
Strategic Comments
Elections in Myanmar offer hope of change
Wahlen in Myanmar bieten Hoffnung auf WandelDie Wahlen in Myanmar können einen ersten Schritt in einem langen Veränderungsprozess im Land darstellen. Zunehmende politische und soziale Diskussionen auf nationaler und internationaler Ebene lassen Optimismus hinsichtlich eines Wandels im Land zu. In Myanmar findet eine limitierte und auf geringem Level stattfindende, aber bemerkbare Debatte zu den Wahlen statt, in der zivilgesellschaftliche und internationale Organisationen sowie die wachsende städtische Mittelklasse bedeutende Rollen spielen.
Für die Wahlen selber prägend sind vor allem der von der Militärregierung festgelegte Weg zur Demokratie mitsamt der Verfassungsänderung im Jahr 2008, welche dem Militär einen festen Platz auf lokaler und nationaler Regierungsebene zusichert. Ebenso entscheidend für den Wahlablauf bleiben die umstrittene Registrierung der NLD sowie die Teilnahme von ethnischen Minderheitenparteien bei der Wahl, die aufgrund des Konflikts zwischen ethnischen Minoritäten und der Regierung auch nicht als sicher anzusehen ist.
Veröffentlicht von The International Institute for Strategic Studies (IISS)
» Das vollständige englische Paper können Sie als PDF herunterladen. (PDF, 3 Seiten, 277 KB)
Countdown to the Myanmar Elections
Prepared for the Conflict Prevention and Peace Forum byRichard Horsey
25 August 2010
Am 13. August 2010 wurde der offizielle Zeitplan für die am 07. November 2010 stattfindenden Wahlen in Myanmar bekanntgegeben. Im Gegensatz zu den Wahlen im Jahr 1990, wo der Zeitplan über sechs Monate vor dem Wahltermin veröffentlicht wurde, bleibt den Parteien diesmal nur wenig Zeit für das Bewerbungs- und Registrierungsverfahren.
Insgesamt haben sich 47 Parteien beworben, wobei nur vier Parteien die Kapazitäten aufweisen nationale Kampagnen durchzuführen. Neben den vier großen Parteien gibt es viele ethnische Partien, die vor allem auf lokaler Ebene von Bedeutung sind, wobei gerade bei den Vorbereitungen der Wahlen in einigen Regionen die Spannungen zwischen der Militärregierung und ethnischen Widerstandsgruppen deutlich zu spüren sind. Zum jetzigen Zeitpunkt befindet sich Myanmar in der Phase der Wahlwerbung, welche zwar nicht ohne Einschränkungen und Erlaubnis stattfinden darf, dennoch ist es das erste mal seit zwei Jahrzehnten das öffentliche Diskussionen über politische Themen legal stattfinden dürfen.
Veröffentlicht in Conflict Prevention and Peace Forum (SSRC).
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Ethnic Conflict and the 2010 Elections in Burma
Dr Marie LallAssociate Fellow, Asia Programme, Chatham House
23 November 2009
Programme Paper: ASP PP 2009/04
Myanmar weist eine sehr komplexe politische und ethnische Teilung auf und gerade im Hinblick auf die Wahlen 2010 spielen die anhaltenden Konflikte zwischen ethnischen Minderheiten und der Militärregierung eine bedeutende Rolle. Forderungen nach mehr Autonomie oder Unabhängigkeit von Seiten ethnischer Minderheiten stehen der Idee der Einheit, als dessen Bewahrer sich die Militärregierung sieht, entgegen. Waffenstillstandabkommen sowie ein staatliches Entwicklungsprogramm sollen die Situation in den ethnischen Gebieten des Landes stabilisieren und die Militarisierung fördern. Bisher haben die Waffenstillstandabkommen aber nicht zu nachhaltigen Dialogen zwischen Minderheiten und Militär geführt, so dass keineswegs von einer stabilen und friedlichen Situation in den ethnischen Gebieten gesprochen werden kann. Die Entwicklung wirklicher Friedensabkommen muss vorangetrieben werden, um so eine neue Diskussionsgrundlage zwischen Militärregierung und Minderheiten zu schaffen.
Hinsichtlich der Wahlen gehen Kritiker davon aus, dass sich die strikte Haltung des Militärs gegenüber Regimekritikern und ethnischen Gruppen noch verstärken wird. Druck und Einmischung von außen konnten bisher kaum zu einer Lösung ethnischer Konflikte in Myanmar beitragen.
Veröffentlicht von Chatham House - Independent thinking on international affairs.
» Das vollständige englische Paper können Sie als PDF herunterladen. (PDF, 18 Seiten, 137 KB)
Report
The Economy of Burma/Myanmar on the Eve of the 2010 Elections
By Lex RieffelDie sozioökonomische Situation in Burma/Myanmar ist miserabel. Gründe für die bedauerliche wirtschaftliche Lage im Land liegen in anhaltenden, auf ethnischen und religiösen Differenzen beruhenden Konflikten, einer fehlgeleiteten Wirtschaftspolitik der Militärregierung sowie einer Vernachlässigung des Bildungs- und Gesundheitssektors. Hinzu kommen von außen auferlegte Wirtschaftssanktionen. Die bevorstehenden Wahlen lassen geringe Hoffnungen auf die Einführung einer neuen Wirtschaftspolitik im Land zu. Gerade im Hinblick auf die Wahlen und den damit möglichen Wandel besteht die Aufgabe der internationalen Gemeinschaft und vor allem der Staaten der ASEAN darin, einen Weg zu finden die ökonomische Entwicklung im Land zu unterstützen. Es müssen neben den bestehenden Sanktionen neue Wege zur Förderung der Wirtschaft im Land gefunden werden.
Veröffentlicht von The United States Institute of Peace (USIP).
» Den vollständigen englischen Report finden Sie unter:
http://www.usip.org/publications/the-economy-burmamyanmar-the-eve-the-2010-elections-burmese
Kann Aung San Suu Kyi Frieden und Freiheit nach Burma/Myanmar bringen?
Die Freilassung von Aung San Suu Kyi wirft viele neue Fragen über die Zukunft Myanmars/Burmas auf. Auch Nay Thar (Name geändert), Studentin aus Myanmar/Burma, stellt sich Fragen über die zukünftige Rolle Suu Kyis und der Demokratiebewegung, in einem Land in dem viele Bewohner täglich ums Ueberleben kämpfen müssen und Politik daher oft in den Hintergrund tritt.English: Can Aung San Suu Kyi Bring Peace and Freedom to the People of Myanmar?
Die Wahlen in Burma/Myanmar in 2010
Marie Lall legt eine Wahlanalyse für die am 7. November 2010 stattgefundenen Wahlen in Burma/Myanmar vor und geht der Frage nach, wer die Hauptakteure bei der Wahl waren. Wo steht die burmesische Zivilgesellschaft? Wo liegen die zukünftigen Herausforderungen für das Land?English: The 2010 Myanmar elections
Der Weg nach vorn: Wird Suu Kyis Freilasung den demokratischen Raum öffnen?
Die Entlassung der 65-jährigen Friedensnobelpreisträgerin und Ikone von Burmas Demokratiebewegung Aung San Suu Kyi aus der Haft macht große Teile der Burmesischen Bevölkerung überglücklich. Sie ist bedingungslos frei, aber die Erwartungen der Regierung an ihre Rolle in der Politik bleiben unklar.Englisch: The Way Forward: Will Suu Kyi’s Release Open up Democratic Space?