An Deutschland hängt die Zukunft Europas

Fähnchen im Wind: Einige Politiker/innen fahren eine Doppelstrategie, indem sie einerseits auf nationaler Ebene als Euroskeptiker Probleme externalisieren und andererseits in Brüssel den große Europäer geben. Bild: rockcohen, Quelle: Flickr, Lizenz: CC BY 2.0

An Deutschland hängt die Zukunft Europas

15. August 2012
Cezary Michalski
Viele Polen sehen in Deutschland eine Art Atomkraftwerk: Solange der Betrieb glatt läuft versorgt es ganz Europa mit gewaltigen Mengen wirtschaftlicher, sozialer und politischer Energie, geht aber etwas schief und versagen die Sicherheitssysteme, dann kann diese Energiequelle rasch äußerst zerstörerisch wirken. Um eine solche Kernschmelze zu vermeiden, dürfen wir uns nicht allein auf äußere Faktoren verlassen. Die politischen Ordnungen, die durch die Heilige Allianz und den Vertrag von Versailles ausgebaut wurden, waren beide Versuche, nationale Kräfte (nicht nur die Deutschlands) von außen zu bändigen. Beides scheiterte und in beiden Fällen gelang es nicht, in Europa Frieden und Stabilität zu schaffen.

In der Fähigkeit, herkömmliche Schwerpunkte der deutschen Politik umzudefinieren und sie so stärker europäisch zu machen – eine Fähigkeit, die es in Deutschland sowohl Mitte-Rechts wie auch Links gibt – sehen viele Polen den Versuch, Deutschlands gewaltige politische und wirtschaftliche Energien zu bändigen und sie dem größeren, europäischen Wohl dienlich zu machen. Dank dieser Fähigkeit ist Deutschland im Laufe der vergangenen beiden Jahrzehnte zur treibenden Kraft bei der Einigung Europas geworden. Heute allerdings hat die neuerliche Nationalisierung der europäischen Politik und Öffentlichkeiten, zu der es durch die Finanzkrise kam, dazu geführt, dass alte Ängste und Stereotypen wieder aufleben – für Deutschland eine erhebliche Herausforderung.

Finanzkrise deckt Demokratiedefizit der EU auf

Als sich die Finanzkrise, die in den USA ihren Ausgang nahm, nach Europa ausbreitete, wurde offensichtlich, dass es in der EU ein erhebliches Demokratiedefizit gibt. Die EU hatte versäumt, das Europäische Parlament frühzeitig zu stärken und es durch die Einführung transnationaler Abgeordnetenmandate zu europäisiseren. Die Folge ist, dass die EU heute immer noch eine uneinheitliche Verfassung (im aristotelischen Wortsinn) hat, in der es einerseits eine europäische Bürokratie gibt und andererseits nationalstaatliche Demokratien. In den Augen vieler europäischer Staaten war diese Art von Konstruktion legitim, da sie in der EU nichts sahen als eine wohlgeölte Maschine, die nur immer größeren Wohlstand ausspuckte. Die gegenwärtige Wirtschafts- und Finanzkrise hat dieses Konstrukt jedoch auf einen Streich in sich zusammenstürzen lassen – und damit die grundlegende Legitimation der EU in Frage gestellt. Folglich trat die bestehende Kluft zwischen europäischer Bürokratie und nationalstaatlichen Demokratien, die zuvor vom wachsenden Wohlstand verschleiert worden war, auf einen Schlag hervor – und bedroht nun die Zukunft des europäischen Projekts.

 Europäische Politiker fahren eine Doppelstrategie

Heute haben wiedererwachte nationale Interessen und Ängste den gesamten Kontinent erfasst. Viele europäische Politikerinnen und Politiker reagieren auf diese Situation mit einer Doppelstrategie: Einerseits geben sie vor heimischem Publikum den Euroskeptiker, andererseits versuchen sie ihre aus den Nationalstaaten kommende Legitimität dazu zu nutzen, die weitere Entwicklung der EU voranzutreiben. Für sein französisches Publikum machte Nicolas Sarkozy auf Napoleon III. und beschwor den alten Glanz der Weltmacht Frankreich; zugleich behauptete er, das Schengenabkommen sei die Ursache von Frankreichs wirtschaftlichen Problemen. Gleichzeitig jedoch versuchte er, sich auf europäischer Ebene wenigstens halbwegs verantwortungsbewusst aufzuführen. Sehr viele europäische Politiker/innen haben sich die Strategie zurechtgelegt, sämtliche Erfolge ihrem Heimatland zugute zu schreiben, während sämtliche Probleme, seien sie wirtschaftlicher, politischer oder gesellschaftlicher Art, der EU in die Schuhe geschoben werden. Auf diese Weise werden sämtliche Härten, die wir während der Krise erleiden, einer scheinbar fremden, weit entfernten EU-Bürokratie angehängt.

 Euroskeptizismus und Populismus

Selbst für den Fall, dass führende europäische Politiker und Politikerinnen dieses Spiel nur deshalb spielen, da sie glauben, durch diese Doppelstrategie ließe sich ihr europapolitisches Engagement aufrechterhalten, ist dieses Spiel doch sehr riskant. Der Euroskeptizismus und Populismus, den sie nutzen, um daheim Wahlkampf zu machen, wird einen echten Euroskeptizismus und Populismus lostreten, der schließlich den gesamten Prozess der europäischen Einigung zum Erliegen bringen könnte. Allein aber durch eine weitergehende und tiefgreifendere europäische Einigung kann es gelingen, das Projekt Europa zu retten.

Vielen Polen gibt Deutschland heute Hoffnung – und gleichzeitig macht es ihnen Angst. Einige deutsche Politiker und Politikerinnen schwanken, wie oben beschrieben, populistisch zwischen deutschen und europäischen Interessen hin und her, und es besteht die Tendenz, Interessen und Ängste neuerlich zu nationalisieren. Einige deutsche Politiker/innen und Teile der Medien betonen unaufhörlich, wie teuer Deutschland der Erhalt der Eurozone zu stehen kommt – ohne dabei je zu erwähnen, wie sehr die deutsche Wirtschaft, der deutsche Staat und die deutsche Gesellschaft vom EU-Binnenmarkt profitieren. Glücklicherweise ist die Neigung, daheim den Euroskeptiker, in Brüssel aber den großen Europäer zu geben, in Deutschland weniger ausgeprägt als in Frankreich oder Großbritannien. Dennoch, sollte sich diese Haltung auch in Deutschland ausbreiten, wäre es der Todesstoß für die Zukunft Europas.

Cezary Michalski ist ein polnischer Publizist und schreibt für Krytyka Polityczna.

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