Neue Regierung in Serbien

„Wo warst Du, Ivica?“

26. Juni 2008
Von Dragoslav Dedović

Von Dragoslav Dedović

Es ist vollbracht: Nach einer Reihe von Wahlen gibt es in Serbien sowohl einen pro-europäischen Präsidenten als auch eine pro-europäische Regierungsmehrheit – allerdings mit einem Geburtsfehler: Die Partei, die entscheidend durch ihre Koalitionsentscheidung für Boris Tadic dazu beigetragen hat, dass Serbien auf EU-Kurs bleibt, ist dieselbe Partei, deren chauvinistische Kriegstreiberei in den 90ern  eine Spur der Verwüstung im ehemaligen Jugoslawien hinterließ: Vukovar, Sarajevo, Srebrenica.

Zuerst die Fakten: Die Sozialistische Partei Serbiens (SRS) ist weder links noch sozial, noch modernisiert. Ihr Parteichef Ivica Dačić war Ende der 80er ein glänzender Student der Politologie und der erste Vorsitzende der Jugendorganisation in der Partei Miloševićs. 1992 stieg er zum Sprecher der Partei auf. Acht lange und durch Kriege und Krisen gekennzeichnete Jahre teilte er der serbischen und internationalen Öffentlichkeit regelmäßig den Willen des unumstrittenen Führers Slobodan Milošević mit. Dačićs scharfe Zunge machte aus ihm einen der meist gehassten öffentlichen Gesichter und Stimmen des Regimes.

Machtpolitiker Dačić

War das nur eine spätpubertäre Phase eines hochbegabten Politikers, wie es jetzt auch einige Opfer des damaligen Regimes zurechtbiegen? Die Wahrheit ist noch bitterer. Er ist – genauso wie sein in der Zelle des Haager Tribunals verstorbenes Vorbild Milošević – kein marxistischer Musterschüler, sondern ein praktischer Anhänger Macchiavellis. Clausewitz ist ihm näher als die gesamte Frankfurter Schule. Kurz gesagt: Er ist weder links noch rechts, sondern nach oben orientiert. Mit dem serbischen militanten Nationalismus in den Segeln fuhr er gemeinsam mit seinem Chef Serbien an die Wand. Diese populistische Ideologie, die eher einem chaotischen postmodernen Balkanfaschismus als einem kommunistischen Projekt ähnelte, war für ihn, wie auch für Milošević (der ein großer Zyniker und Taktisierer ohne Strategie war), nur Mittel zum Zweck – zur Machterhaltung.

Die gute Nachricht: Wenn Dačić jetzt die Kosovo-Frustration, als letzte Phase des serbischen Nationalismus, zum unsicheren politischen Boden erklärt und das sinkende Schiff verläßt, dann könnte auch dieses Projekt – die von rechts herbei gesehnte Erneuerung des Nationalismus – bald zu Ende sein. 

Anti-Europäer als Pro-Europäer

Die politische Geschichte des Balkans wird um eine bizzare Tatsache reicher: Die Repräsentanten eines anti-europäischen, antizivilisatorischen Projekts werden jetzt in Europa als Retter der pro-europäischen Mehrheit gesehen. Natürlich ist es wichtig, dass man in Serbien eine Mehrheit jenseits der braun-schwarzen Koalition zwischen dem radikalen Nikolić und dem Klero-Nationalisten Koštunica findet. Es kann aber sein, dass die Regierungsbeteiligung der Sozialisten langfristig mehr kostet, als man vermutet.

Eine Sozialistin als Parlamentsvorsitzende, ein Sozialist als Innenminister etc., das klingt nicht nach dem Ruf „General Mladić nach Den Haag“. Wenn Daćić jedoch seine alternde nationalistische Wählerschaft mit allzu großen Zugeständnissen enttäuscht, wird er die alten Milošević-Fans verlieren und die neuen Wählerschichten kaum begeistern können. Das sei ihm gegönnt. Bis dahin könnte eine stabile pro-europäische Regierung  unter der Führung der Tadić Partei und unter Beteiligung der gut mit Posten gefütterten und daher treuen Sozialisten ungestört arbeiten. Nur solange keiner in der neuen Koalition – oder in Europa - die lästige Frage stellt: „Wo warst Du, Ivica?“.

Dragoslav Dedović leitet das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Belgrad.