Zur Zukunft Europas: Vom Bosporus

Zur Zukunft Europas: Vom Bosporus

Böll.Thema 4/2011

Zur Zukunft Europas: Vom Bosporus

21. November 2011
Joost Lagendijk
Zweifellos hat seit Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei die Begeisterung sowohl in der EU als auch in der Türkei beträchtlich nachgelassen. Die Gründe sind bekannt: das ungelöste Zypernproblem, die Wirtschaftskrise in der EU und der sich in der Türkei zunehmend verfestigende Eindruck, die EU sei nicht mehr ernsthaft an ihr interessiert. Trotz dieser verbreiteten Skepsis zeigen mehrere Umfragen wie etwa der Transatlantic Trends Survey 2011 des German Marshall Fund, dass in der Türkei die öffentliche Unterstützung für die EU-Mitgliedschaft keineswegs dramatisch nachgelassen hat. Rund 50 Prozent aller Türken sprechen sich nach wie vor für den Beitritt aus. Ihrer Meinung nach wirke sich eine EU-Mitgliedschaft vorteilhaft auf die türkische Wirtschaft aus, und der Beitritt zur EU biete die beste Gewähr dafür, dass die Türkei ein säkularer Staat bleibt und Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gestärkt werden.

Trotz dieser kontinuierlichen Befürwortung der EU-Mitgliedschaft haben die aktuellen Probleme der Eurozone und das starke, seit 2002 anhaltende türkische Wirtschaftswachstum viele Türken zum Schluss verleitet, ihr Land solle das Augenmerk von Europa weg auf die Länder im Osten und Süden richten. Ministerpräsident Erdogan lässt dabei keine Gelegenheit aus zu erklären, dass die EU offenkundig stärker auf die Türkei angewiesen sei als umgekehrt.

Doch den meisten Beobachtern und Regierungsmitgliedern ist bewusst, dass die EU für die Türkei wirtschaftlich nach wie vor von entscheidender Bedeutung ist. In den Jahren 2008 – 2010 entfielen 42 Prozent des türkischen Außenhandels auf die EU und nur 11 Prozent auf die arabische Welt. Im gleichen Zeitraum kamen 76 Prozent aller ausländischen Direktinvestitionen in der Türkei aus den Mitgliedsstaaten der EU und 8 Prozent aus den Golfstaaten.

Dass die Türkei und ihre Regierungspartei in den meisten postrevolutionären Ländern der arabischen Welt als Vorbild oder zumindest als inspirierendes Beispiel gesehen werden, wird bisweilen übertrieben, trifft im Kern aber zu. Den arabischen Demokraten und Reformern imponieren die boomende Wirtschaft, der von postislamistischen Konservativen regierte säkulare Staat und – bei allen Defiziten – die persönlichen Freiheiten der türkischen Bürgerinnen und Bürger. Ihr neues Ansehen in der Region erfüllt die Türken mit Selbstbewusstsein. Die EU hat dies verstanden und Pläne vorgelegt, wie die Türkei und die EU gemeinsam die jungen arabischen Demokratien auf ihrem Weg unterstützen können. Wenn der Plan aufgeht, könnte dies die Skeptiker auf beiden Seiten davon überzeugen, dass die Türkei und die EU zusammen besser in der Lage sind, auf die Entwicklungen in ihrer gemeinsamen Nachbarschaft Einfluss zu nehmen.

Eine Zusammenarbeit zwischen der Türkei und der EU in Nordafrika und auf dem Balkan ist vielleicht die beste Möglichkeit, neues Vertrauen zu schaffen. In der nächsten Zeit ist wenig Bewegung bei den Beitrittsverhandlungen zu erwarten. Im günstigsten Falle könnten sich nach den Wahlen in Frankreich (2012) und Deutschland (2013) die politischen Gewichte innerhalb der EU zugunsten der Türkei verschieben. Dabei würde die oben skizzierte Zusammenarbeit beiden Partnern die Chance eröffnen, ihren Beziehungen neues Leben einzuhauchen und sich die starken wirtschaftlichen, kulturellen und strategischen Bande bewusst zu machen, die die Türkei nach wie vor an den Rest Europas binden.



Übersetzung: Andreas Bredenfeld

Joost Lagendijk

Joost Lagendijk ist seit 2009 Senior Advisor am Istanbul Policy Center, dem Thinktank der Sabanci Universität in Istanbul. 1998– 2009 war er Mitglied des Europaparlaments für die niederländischen Grünen.

Böll.Thema 4/2011: Zur Zukunft Europas

Im Moment reden wir Tag für Tag über Krisenmanagement, doch nebenher wurden in den letzten 18 Monaten Fakten geschaffen, die das Gesicht der Eurozone maßgeblich verändern. Und das merkt die Bevölkerung. Bei allem Optimismus, den wir für die Entwicklung einer europäischen politischen Identität und Kultur aufbringen: Im Moment haben wir zwei Strömungen, die gegeneinander arbeiten. Es gibt durchaus antieuropäische Gefühle und einen antieuropäischen Populismus. Bei uns in Deutschland ist dieser nicht so deutlich in einer Partei manifest. In anderen Ländern schon, und dort findet diese Strömung mehr mediales Gehör. Wir müssen um die Idee Europa kämpfen. Und wenn wir denn am Ende zu einem neuen Vertrag kommen, muss die Frage in eventuellen Referenden nicht mehr heißen: „Ja oder nein zum Vertrag?“, wobei die Neinsager sein Inkrafttreten verhindern könnten. Die Frage muss stattdessen sein: „Wollen wir oder wollen wir nicht beim nächsten Schritt dabei sein?“

Daniela Schwarzer, Stiftung Wissenschaft und Politik

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