Wie schützt uns das Grundgesetz, Susanne Baer?
Wie schützt das Grundgesetz die Art, wie wir leben? Für Susanne Baer ist das keine abstrakte juristische Frage: Grundrechte schützen Menschen auch dann, wenn ihre Lebensweise, ihre Überzeugungen oder ihre Situation sie zur Minderheit machen. In dieser Folge von Über den Tag hinaus spricht Imme Scholz mit der ehemaligen Bundesverfassungsrichterin darüber, wie dieser Schutz in der Praxis funktioniert – und wie am Bundesverfassungsgericht um Entscheidungen gerungen wird.
Wie kommen acht unterschiedliche Richter*innen auch bei großen Kontroversen zu einem Konsens? Welche Rolle spielen unterschiedliche Erfahrungen und Perspektiven? Und wie geht ein Gericht mit wissenschaftlichen Erkenntnissen und umkämpften Wahrheiten um? Susanne Baer gibt Einblicke in die Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts und erklärt, warum Verfassungsrecht nicht mit persönlichen politischen Überzeugungen verwechselt werden darf.
Anhand von Klimaschutz, Migration und Diskriminierung wird deutlich, wie konkret diese Fragen werden können. Welche Rechte haben künftige Generationen? Wie weit reicht die Verantwortung des Staates gegenüber Geflüchteten? Und was bedeutet Gleichheit, wenn Menschen unter sehr unterschiedlichen Voraussetzungen leben? Dabei geht es auch um das Verhältnis von individueller Freiheit und Gemeinwohl – und um Baers Gedanken, dass das Grundgesetz auf eine Art auch eine „feministische Verfassung“ ist.
Ein Gespräch über das Ringen um Konsens, die Bedeutung unterschiedlicher Perspektiven und darüber, was das Grundgesetz ganz konkret mit unserem Leben zu tun hat.
Host: Imme Scholz, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung
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Weiterführende Links
Susanne Baer beim Bundesverfassungsgericht
Kapitelmarken
(00:00) Warum das Grundgesetz für alle da ist
(01:20) Welche roten Linien zieht das Bundesverfassungsgericht?
(05:44) Warum unterschiedliche Perspektiven im Gericht wichtig sind
(13:34) Wie aus Streit Konsens und eine Entscheidung wird
(20:00) Wie Gerichte mit Fakten und umkämpftem Wissen umgehen
(23:20) Klimaschutz und die Freiheit künftiger Generationen
(32:05) Warum Verlässlichkeit wichtiger ist als blindes Vertrauen
(35:35) Freiheit, Gemeinwohl und die Rechte anderer
(40:22) Migration, Menschenrechte und die Grenzen politischer Mehrheiten
(46:11) Gleichheit, Diskriminierung und ein „feministisches Grundgesetz“
Credits: Foto Susanne Baer: Petra Rickert, Bearbeitung: hbs, alle Rechte vorbehalten.
Gemeinsam mit ihrem Gast tauchen Dr. Imme Scholz und Jan Albrecht im Podcast »Über den Tag hinaus« in gesellschaftlich relevante Themen aus den Bereichen Ökologie und Demokratie ein. Sie führen spannende Gespräche sowohl mit bekannten Persönlichkeiten als auch mit weniger bekannten Akteur*innen. Taucht ein in die Welt des gesellschaftlichen Wandels und erfahrt, wie Veränderung in unserer Gesellschaft tatsächlich stattfindet. Willkommen bei »Über den Tag hinaus«.