Demokratiegefährder in Europa

Die freiheitlichen Demokratien stehen unter Druck. Populistische Kräfte verschiedener Couleur versprechen Schutz und Sicherheit durch Abschottung und einen starken autoritären Staat. Die Beispiele Ungarn und Polen zeigen, dass die Europäische Union von diesen Entwicklungen nicht ausgenommen ist. Die Regierungen von Viktor Orban und Mateusz Mazowiecki betreiben einen Staatsumbau, der die Unabhängigkeit von Justiz und Medien beschränken soll.
Demokratieabbau in einem EU-Staat ist allerdings ein gesamteuropäisches Problem. Wird in einem Mitgliedsstaat Rechtsstaatlichkeit eingeschränkt, so trifft es die Gemeinschaft in ihrem Kern und bedroht die gemeinsamen Grundlagen.

Ein vereintes Europa sollte sich darum Angriffen auf die pluralen und offenen Gesellschaften entgegenstellen. Doch warum haben bisherige Interventionen so wenig bewirkt? Wo sollte Demokratieschutz ansetzen? Und wie sollte eine Kultur der Einmischung aussehen? Diesen Fragen stellt sich in dieser Folge von Böll.Fokus Lukasz Tomaszewski.

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