Podcast: Böll.Fokus

Die Europäerinnen und Europäer haben gewählt. Was bedeutet die hohe Wahlbeteiligung
und was kann man aus den Ergebnissen ablesen? Wer sind die „Sieger“, wer die
„Verlierer“ der Wahl, und lässt sich das so klar unterscheiden? Wie ist die Stimmung in
den verschiedenen Ländern und was sind erkennbare Trends? Was bedeutet der Verlust

“Freiheit” ist ein Schlüsselbegriff, wenn es um 1989 geht. Zumindest aus deutscher Perspektive. Wir von Böll.Fokus schauen aus verschiedenen Blickwinkeln auf das Epochenjahr. Deutschland wird wiedervereinigt, die Sowjetunion und Jugoslawien zerfallen kurz darauf. Es ist das Ende des kommunistischen Herrschaftssystems.

Wie können wir so wirtschaften, dass weder die Umwelt noch die Menschen darunter leiden? Wie können wir uns organisieren, dass weder wenige über viele herrschen, noch keine Regeln mehr gelten? Gibt es dafür überhaupt einen allgemein gültigen Weg?

Bei den armenischen Parlamentswahlen im Dezember 2018 gewann das Bündnis des neuen Premierministers Nikol Paschinjan mehr als 70 Prozent der Stimmen und ebnete damit den Weg zu einem politischen Generations- und Elitenwechsel. Die Herausforderungen an die neue Regierung sind sehr groß: Innenpolitisch hat sie Armut, Arbeitslosigkeit und Korruption den Kampf angesagt.

Plastik ist überall. Im Supermarkt, in Gebäuden, im Auto, im Badezimmer, im Meer, in den Böden und in unserer Kleidung. Um etwas gegen die Plastikkrise tun zu können, brauchen wir Informationen. Die liefert der Plastikatlas, den die Heinrich-Böll Stiftung und der BUND gerade herausgegeben haben.

Weil der erstarkende Rechtspopulismus in der Gesellschaft auch in vielen Schulen für Verunsicherung sorgt, stellt sich die Frage, wie eigentlich Schulen dazu beitragen können, dass junge Menschen zu mündigen Bürgerinnen und Bürgern heranwachsen – zu Menschen, die sich beteiligen wollen, die Meinungsfreiheit und Vielfalt achten? Und wovon hängt das ab?

Nicaragua galt einst als Symbol der Revolution. Daniel Ortega und seine Sandinisten stürzten 1979 die Diktatur des Somoza-Clans. Die Regierungspartei FSLN verbuchte Erfolge in Bildungs- und Gesundheitspolitik. Doch vierzig Jahre später hat sich Daniel Ortega selbst zum Feindbild des Volkes gewandelt.

Es begann an einem Freitag im August 2018. Mit einem schwedischen Mädchen, das statt zur Schule für das Klima auf die Straße ging. Greta Thunberg stellte sich mit ihrem Plakat vor den schwedische Reichstag. In weniger als einem Jahr ist aus dem Schulstreik die europäische Umweltschutzbewegung Fridays For Future gewachsen. Greta Thunberg hat Tausende Mitstreiter*innen gefunden.

Am 9. April wird in Israel gewählt. Benjamin Netanjahu, der Ministerpräsident hatte die Wahlen auf das Frühjahr vorverlegt, weil er sich ursprünglich gute Chancen erhoffte und auch einer Anklage wegen Bestechlichkeit, Korruption und Untreue zuvorkommen wollte.

Berlin wächst. Jährlich ziehen 50.000 Menschen in die Hauptstadt. Die sowieso schon angespannte Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt stellt das vor Herausforderungen. 30.000 Wohnungen will der Senat in dieser Legislaturperiode bauen, benötigt werden viele mehr. Aber wer bekommt die wenigen verfügbaren Wohnungen und wer bekommt sie oft nicht?

Die Agrarpolitik ist mit jährlich 60 Milliarden Euro der zweitgrößte Posten im Budget der Europäischen Union. Kein anderer Wirtschaftsbereich ist so stark von gemeinsamen Regeln geprägt.

Im Oktober 2018 wird der polnische Investigativjournalist Tomasz Piątek mit dem Leipziger Preis für die Freiheit und Zukunft der Medien ausgezeichnet. Der Preis ist für Menschen gedacht, die sich in besonders herausragender Art um die Medienfreiheit und eine unabhängige Berichterstattung bemühen.

Die im Kalten Krieg mühsam errichteten Maßnahmen nuklearer Zurückhaltung und Vertrauensbildung zeigen Risse. Die Krise zeigt sich am deutlichsten in Asien, wo alte und neue Atommächte kräftig aufrüsten - Stichworte sind Nordkorea, aber auch Indien und Pakistan – die beiden am schnellsten wachsenden Nukleararsenale des 21. Jahrhunderts.

Während die politischen Eliten Russlands jegliche Erneuerung verhindern wollen, übernehmen Bürgerinitiativen zunehmend staatliche Aufgaben. Initiativen kümmern sich um soziale, ökonomische und ökologische Probleme dort, wo der Staat nicht agiert. Diese Entwicklungen haben über die lokalen Ebenen hinaus eine neue Dynamik erlangt. Was sind das für Initiativen?

„Das war die unmissverständliche und kraftvolle Botschaft, als die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 von der UNO-Vollversammlung veröffentlicht wurde“, sagt Barbara Unmüßig Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung. Die Menschenrechte sind universell gültig, unteilbar und unveräußerlich.