Pick Your Battles: Maximilian Steinbeis – Uckermark, ziviler Ungehorsam, Rechtsstaat & Faschismus
Wie widerstandsfähig ist unsere Demokratie, wenn autoritäre Kräfte ihre Institutionen von innen heraus nutzen? Wo liegen die Grenzen des Rechtsstaats? Und wann wird ziviler Ungehorsam zur demokratischen Verantwortung? Darüber spricht unser Vorstand Jan Philipp Albrecht mit dem Juristen, Journalisten und Autor Maximilian Steinbeis.
Steinbeis ist Gründer des Verfassungsblogs und beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Verfassungsrecht, Rechtsstaatlichkeit und autoritären Strategien. Im Rahmen des Thüringen-Projekts hat er untersucht, wie verwundbar demokratische Institutionen sind, wenn autoritär-populistische Kräfte staatliche Macht erlangen.
In dieser Folge diskutiert er mit Jan Philipp Albrecht über zivilen Ungehorsam, Verfassungsidentität und die Frage, ob wir uns im Kampf für die Demokratie zu sehr auf das Recht verlassen. Dabei geht es auch um persönliche Verantwortung und die Handlungsspielräume von Bürger*innen und Beschäftigten staatlicher Institutionen.
Weitere Themen sind das Verhältnis von Stadt und Land am Beispiel der Uckermark, Autonomie und politische Selbstwirksamkeit sowie die Frage, mit welchen Mitteln eine demokratische Gesellschaft autoritären Entwicklungen entgegentreten kann.
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(11:26) Uckermark
(18:27) Ziviler Ungehorsam
(26:21) Verfassungsidentität
(35:54) Rechtsstaat
(43:55) Autonomie
(50:42) Faschismus
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Über das Format
„Pick Your Battles“ ist das konstruktive Streitformat der Heinrich-Böll-Stiftung: Sechs Begriffe, jeweils sechs Minuten Diskussion – über politische Konflikte und gesellschaftliche Debatten.
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Weiterführende Links
Maximilian Steinbeis – Verfassungsblog
Das Thüringen-Projekt – Verfassungsblog
Maximilian Steinbeis: Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme
Per Leo, Maximilian Steinbeis und Daniel-Pascal Zorn: Mit Rechten reden. Ein Leitfaden
Demokratie – Heinrich-Böll-Stiftung
Die Neue Republik – Heinrich-Böll-Stiftung
Foto JPA: © Sibylle Fendt, Foto MS: © Markus Wissmann/Shutterstock, Bearbeitung: hbs.
„Pick your battles“ - diese Redewendung bedeutet soviel wie: "Lasst uns über das reden, was relevant ist." Wir brauchen wieder einen konstruktiven Austausch über Themen, die uns im Alltag bewegen. Unser Video-Podcast-Format soll dazu einen Beitrag leisten.
6 Fragen in jeweils 6 Minuten. Jan Philipp Albrecht, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, debattiert mit von ihm ausgewählten Gästen.