Weshalb bringen all die Appelle „Gegen den Krieg“ heute nur eine sehr überschaubare Menschenmenge auf die Straße – obwohl doch die Zahl der militärischen Konflikte in den letzten Jahren eher zugenommen hat? Könnte es etwa sein, dass die Parole „Frieden statt Krieg“ zwar zeitlos richtig ist, aber keine hinreichende Orientierung angesichts einer komplizierten Weltlage gibt?
Es gibt eine tief sitzende Enttäuschung über den Gang der Dinge seit der Gezeitenwende von 1989, als die friedliche Revolution in Mittel-Osteuropa zum Ende der bipolaren Welt führte, in der ein perverses Gleichgewicht des Schreckens für eine prekäre Stabilität sorgte. Damals ging die Hoffnung auf ein Zeitalter des ewigen Friedens um, in dem der Krieg als Mittel der Politik verschwindet und die große Abrüstungsdividende geerntet werden kann. Schon kurz darauf begann direkt vor unserer Haustür der Krieg im ehemaligen Jugoslawien. Europa brauchte drei lange Jahre, in denen mehr als Hunderttausend Menschen getötet und Millionen vertrieben wurden, bis es sich endlich dazu aufraffte, dem völkermörderischen Treiben mit Unterstützung der USA ein Ende zu setzen. Erst der Genozid in der UN-Schutzzone Srebrenica, als ein niederländisches Bataillon der Ermordung der männlichen Bevölkerung durch serbische Truppen tatenlos zusah, brachte den Wendepunkt.
Genozid als Wendepunkt
Spätestens von da an hatte eine Friedensbewegung, die sich prinzipiell gegen den Einsatz militärischer Mittel wandte, ihre Unschuld verloren. „Frieden schaffen ohne Waffen“ erwies sich als bestenfalls hilflos, schlimmstenfalls zynisch gegenüber einem real existierenden Krieg, der nur mit Waffengewalt zu stoppen war. Ein guter Teil der internationalistischen Linken in Europa und den USA näherte sich dem Konzept der „humanitären Intervention“ an: wenn alle anderen Mittel versagen, muss auch eine militärische Intervention erwogen werden, um Völkermord und massive Menschenrechtsverletzungen zu stoppen. Diese aus der konkreten Erfahrung gewonnene Einsicht wurde inzwischen als „Responibility to Protect“ auch völkerrechtlich anerkannt.
Die NATO-Intervention gegen das serbische Vorgehen im Kosovo war von der bosnischen Erfahrung geprägt. Auch sie folgte dem Muster, durch ein militärisches Eingreifen eine humanitäre Katastrophe und ein Überspringen des Krieges über den Kosovo hinaus zu verhindern. In der Sache war sie gerechtfertigt, litt aber unter dem Makel einer fehlenden Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat. Wer deshalb eine inflationäre Zunahme solcher Interventionen befürchtete, wurde durch die Ereignisse in Ruanda, im Kongo und im Sudan widerlegt. Dass sich die internationale Gemeinschaft zu einem riskanten militärischen Eingreifen aufrafft, um eine humanitäre Katastrophe zu stoppen, wird wohl eher die Ausnahme als die Regel bleiben.
Die Afghanistan-Frage
Eine zweite Zäsur in der internationalen Politik waren die Attacken gegen die USA vom 11. September 2001. Die Unterstützung der rot-grünen Bundesregierung für den militärischen Sturz des Taliban-Regimes und die Entsendung von Bundeswehr-Truppen nach Afghanistan ist heute so umstritten wie damals. Ist es richtig, im Rahmen der Vereinten Nationen einen militärischen Beitrag zur Stabilisierung des Landes zu leisten, so lange die demokratisch gewählte afghanische Regierung dazu noch nicht selbst imstande ist? Oder ist Afghanistan mittlerweile der lebendige Beweis dafür, dass militärische Interventionen nur zu neuer Gewalt führen? Niemand bestreitet, dass der Aufbau eines Afghanistans, das die Menschenrechte seiner Bürger nicht mit Füßen tritt und keine Gefahr für die internationale Sicherheit darstellt, nicht mit militärischen Mitteln möglich ist. Dafür braucht es Investitionen in die Infrastruktur und das Bildungssystem, den Aufbau einer effektiven Verwaltung, Justiz und Polizei. Die Streitfrage lautet, ob das alles ohne militärische Absicherung möglich ist.
Wer den Rückzug der internationalen Truppen fordert, bevor tragfähige staatliche Strukturen bestehen, gefährdet damit alles, was in den letzten Jahren auf zivilem Terrain erreicht wurde. Und er gefährdet vor allem all die Einheimischen, Frauen wie Männer, die sich im Vertrauen auf die Präsenz der internationalen Truppen für den Aufbau eines neuen Afghanistan engagiert haben: als Lehrer, Journalisten, Abgeordnete, Kommunalpolitiker, Unternehmer, Polizisten oder als Mitglieder der afghanischen Armee. Kaum jemand wird mehr dieses Wagnis eingehen, wenn er damit rechnen muss, dass demnächst die Taliban wieder die Macht erobern. Deshalb ist die Verlässlichkeit des internationalen Engagements, zivil wie militärisch, das A und O einer erfolgreichen Afghanistan-Politik. Die Forderung nach einem vorzeitigen Abzug der Bundeswehr dient deshalb nicht dem Frieden, sondern fördert die erneute Eskalation der Gewalt.
Sind damit die großen Anliegen der Friedensbewegung – weltweite Abrüstung, Vorrang für zivile Krisenprävention, Stärkung des Völkerrechts, ein gerechter Interessenausgleich zwischen armen und reichen Ländern – überholt? Keineswegs. Sie bilden die Grundlagen für eine neue, kooperative Weltordnung im 21. Jahrhundert. Überholt ist lediglich ein national-pazifistisches Denken, das die Illusion schürt, die Bundesrepublik könnte sich wie eine große Schweiz aus den Welthändeln heraushalten.