Obama, ein sehr amerikanischer Präsident

Obama, ein sehr amerikanischer Präsident

Obama, ein sehr amerikanischer Präsident

Robert Habeck
Robert Habeck, Foto: http://www.robert-habeck.de/

7. Februar 2009
Von Robert Habeck
Von Robert Habeck

Die Georgetown University ähnelt einem Kloster mit Kirche. Und die Riggs Library ist ein klassizistisches Schmuckstück mit hohen, goldenen Regalen über mehrere Etagen. Was jedoch auf dem zweitägigen Kongress des BMW Centers for German and European Studies in dieser Bibliothek unter dem Titel „New Challenges and Opportunities for the Transatlantic Partnership“ diskutiert wurde, hatte einen klaren Bezug zur Gegenwart. Und da scheint nicht alles golden zu glänzen.

Pragmatismus und Pathos

Bemerkenswert ist, wie die politischen Ereignisse diskutiert werden. Als wäre der altehrwürdige Ort eine Metapher, wird die Gegenwart nicht ohne weite historische Perspektive gesehen: Es gibt seit dem Zweiten Weltkrieg ein Erfolgsmodell internationaler Zusammenarbeit - eine Werte-, Interessen-, und Vertrauensgemeinschaft, die amerikanisch-europäische Achse, repräsentiert durch Institutionen, vor allem durch die NATO. Das wird so pragmatisch wie pathetisch gesehen. Pragmatisch, weil Nachfragen, die ich am kalten Büffet stelle, trocken mit dem Ergebnis der Zusammenarbeit gekontert werden, pathetisch, weil das Ergebnis aufs Höchste abzielt: „Wann hat es jemals zuvor 60 Jahre Frieden und Freiheit in Europa gegeben?“ Deutlich ist, dass Zweifel an den Institutionen des Westens, Verweise auf ihre Schattenseiten, in dieser Runde nicht verstanden werden, weil sie nicht verstanden werden können (die Leute, die an der Konferenz teilnahmen, haben zu gefühlten 100 Prozent Obama gewählt, und einige arbeiten für die neue Regierung). Dergleichen kann nicht verstanden werden, weil der amerikanische Diskursstil ganz gegensätzlich zu dem in Europa üblichen ist: Man interpretiert die Wirklichkeit nach Wertmaßstäben, und an deren Verhältnis misst man das eigene Handeln. Erst kommt das Große, dann löst man das Kleinklein. In Deutschland ist es genau umgekehrt.

Naive Freude an der Europäischen Einigung

So ist es naheliegend, dass aus amerikanischer Sicht Europa ein Partner ist. Die Nationalstaaterei ist den anwesenden Amerikanern völlig unverständlich - was sicher auch am werteorientierten Denken liegt: Eine Vereinigung zum Großen ist eine gute Sache, und inhaltliche Fragen wie Dienstleistungsrichtlinie, Verschuldungskriterien, Sozialstandards können diese doch gar nicht überlagern…

Mehrfach wurde betont, wie großartig die Europäische Einigung und vor allen Dingen die Osterweiterung sei. Aber der amerikanische Blick ist verklärt und trifft nicht die Wirklichkeit. Die EU-Verfassung ist gescheitert, der Lissabon-Vertrag noch nicht ratifiziert, die Europaskepsis unerklärbar groß.

Ginge es nach den amerikanischen Vertretern auf dieser Konferenz, würde die Türkei umgehend in die EU aufgenommen - weil eine Partnerschaft mit ihr den strategischen Interessen Frieden und Freiheit dient. Wo die deutsche progressive Linke über Entwicklungsperspektiven der Türkei redet, reden die Amerikaner über die Ausweitung und Verteidigung des Freiheitsraumes. An dieser Stelle bekam ich Zweifel, ob die Zukunft der transatlantischen Beziehungen tatsächlich so rosig ist.

Ist Obama „einer von uns“?

Ich hatte zuvor schon mit dem grünen Ortsverein Washington D.C. gesprochen, Frauen und Männern, die bei internationalen Organisationen arbeiteten, bei Stiftungen oder der Weltbank. Sie berichteten, dass ihre amerikanischen Kollegen gerade in Scharen in die Ministerien der neuen Regierung wechseln. Die alten Mitarbeiter sind schon gegangen, die neuen noch nicht da. Es gibt Büroetagen, in denen die Hälfte der Schreibtische verwaist ist. Aber wenn sie wieder besetzt sind, vielleicht gegen Ostern, und die neuen Leute sich beweisen wollen, wird die Regierung von Barack  Obama einen politischen Eifer entfachen, den man sich jetzt noch gar nicht vorstellen kann.

Aber sie sehen auch sehr klar, in welche Widersprüche sich die Obama-Verehrung in Deutschland verwickelt. Obama will die Welt einen, die amerikanischen Alleingänge beenden. Das bedeutet aber auch, dass er den Krieg in Afghanistan mit mehr europäischen Truppen führen will. Obama will die USA beim Klimaschutz auf Kurs bringen - 80 Prozent CO2 Einsparung bis 2050. Aber, was Umsetzung und Bewusstsein angeht, sind die USA Jahre hinter Deutschland zurück. Über einen Atomausstieg redet hier niemand, und die Kohleabscheidungstechnologie CCS ist zentraler Bestandteil des Programms.

Transatlantische Missverständnisse

Die Sorge der Grünen aus Washington ist, dass nach einem Honeymoon mit Obama wieder der alte Antiamerikanismus vor allen Dingen der deutschen Linken durchschlägt. Neben Afghanistan böte Palästina dafür wohl den besten Anlass. Obama und seine Regierung werden von Europäern, den Deutschen und vor allen Dingen auch den Grünen als Teil der Familie gesehen. Dass Obama für die Todesstrafe ist, verzeiht man ihm als strategisches Zugeständnis. Aber, wie es Christian Wernicke von der Süddeutschen Zeitung in einer Diskussionsrunde auf den Punkt bringt: „Die zweitgrößte Überraschung, die Obamas Regierung bereit hält, wird sein, wenn die Europäer merken, dass Obama ein amerikanischer Präsident ist. Die größte wird sein, wenn er es selbst merkt.“ Was das heißt, wird in diesen zwei Tagen klar: Die transatlantische Partnerschaft wiederzubeleben, bedeutet für Obama, dass er gemeinsame Interessen sieht - und diese durchsetzen will. Das ist eine schlechte Nachricht, für alle, die die Interessenlage anders beurteilen. Gut ist es für die, die sich darauf einlassen können und die versuchen, die amerikanische Außenpolitik ihrerseits zu beeinflussen und zu verändern. Das aber bedeutet, dass man sich auch selbst verändern, sich mindestens der amerikanischen Sicht der Dinge stellen muss.

Auf dem Weg zu einer Energie-NATO ?

Ich verstehe an diesem Abend besser den wahren, den gesellschaftlichen Hintergrund, auf den Donald Rumsfeld sich bezog, als er von „new Europe“ und „old Europe“ sprach. Die Geduld der USA mit Europa ist begrenzt. Sollte der Anlauf zu neuer Partnerschaft jetzt nicht greifen, werden sich die USA andere Partner suchen. Der Feind der Freundschaft ist nicht Ablehnung, es ist Desinteresse.
 
In welchen Bereichen die neuen Allianzen errichtet werden sollen, wurde in diesen Tagen mehr als deutlich. Die demokratischen Think-tanks, mit einigen prominenten Vertretern bei der Tagung, haben die Energiepolitik als neues Sicherheitsthema längst ausgemacht. Klimaschutz spielt dabei zwar auch eine Rolle, im wesentlichen aber geht es darum „unsere Häuser im Winter warm zu halten und die Wirtschaft auf Touren“. Ganz konkret wurde über eine Energie-NATO diskutiert, bis hin zum Eintritt des Kriegsfalls, sollten Lieferungen ausbleiben. Das klang sehr nach einer Rechtfertigung für die wahren Ursachen der Irak-Kriege. In der Dimension aber geht es deutlich weiter. Dahinter steht eine ganz neue Weltordnung, steht die Frage, ob man China einbindet oder als Konkurrenten betrachtet – steht die Frage ob sich die USA zwischen Asien und Europa werden entscheiden müssen. Irgendwie beunruhigt fahre ich ins Hotel zurück. So nett das alles war, es klang auch wie eine Drohung.

Robert Habeck ist Schriftsteller und Parteichef der Grünen in Schleswig-Holstein.

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