Democracy at Work

Democracy at Work

Democracy at Work

Der Plenarsaal im Pepsi Center in Denver
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28. August 2008
Von Ralf Fücks
Von Ralf Fücks

28. August 2008

Man kann solche Parteitage aus ganz verschiedenen Blickwinkeln betrachten. Sie sind kühle Inszenierungen mit echten Emotionen, Schaubühne für politische Pop-Stars und Nachwuchstalente; sie erzeugen ein kollektives Gefühl der Zusammengehörigkeit und des Kampfs für die gerechte Sache.

Vor allem sind sie eine Botschaftsfabrik, die auf größtmögliche mediale Wirksamkeit zielt. Die Reden und Bilder der Nominierungsparteitage gehen in die ganze Republik. Die großen landesweiten Fernsehprogramme übertragen live, stunden- und tagelang, flankiert von Analysen, Kommentaren, Gesprächsrunden, in denen jedes Detail erörtert wird. Verglichen mit den auf Handtaschen-Format geschrumpften Parteitagsberichten von ARD und ZDF ist das eine geradezu gigantische Öffentlichkeit.

Amerika – politisch engagiert wie nie

Mir scheint das nicht gerade ein Indiz für die viel beschworene Entpolitisierung der amerikanischen Gesellschaft oder für eine Entfremdung zwischen den staatstragenden Parteien und der Bevölkerung zu sein. Wenn man sich im Pepsi-Center zu Denver unter den Delegierten bewegt, begegnet dem Gast ein Querschnitt durch die amerikanische Gesellschaft: ethnisch, kulturell, sozial. Man trifft auf linksliberale Intellektuelle und Gewerkschafter, auf Hausfrauen und Lehrer, Landpomeranzen und großstädtischen Chic, auf Ökos und das Kentucky Fried Chicken & McDonalds–Amerika. Vor allem aber trifft man auf politisch engagierte Bürgerinnen und Bürger, die im wörtlichen Sinne Partei ergreifen.

Dabei sind die Conventions nur die Spitze eines Eisbergs. Hinter den mehr als 4000 Delegierten stehen Hunderttausende von Aktivisten, die sich schon in den Vorwahlen engagierten. Die Wahlkampagnen bestehen nicht nur aus teuren Fernsehspots und Anzeigen. Sie bestehen vor allem aus Freiwilligen, die Flugblätter verteilen, Veranstaltungen vorbereiten, Wählerlisten abtelefonieren, Sms-Aktionen organisieren, für ihre Favoriten werben und sich die Köpfe heiß diskutieren.

Barack Obama und Hillary Clinton haben bei den Primaries jeweils rund 18 Millionen Stimmen erhalten. In allen Städten bis zur kleinsten Gemeinde wurde diskutiert, was man vom nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten erwartet und wer diese Rolle am besten ausfüllen kann. Das alles riecht sehr nach lebendiger Demokratie. Wohl wahr, es gibt auch die andere Seite – das „special interest money“, die manipulative Informationspolitik der Bush-Administration, die Schmutzkampagnen gegen politische Gegner. Wer aber aus der Nähe erlebt, wie die amerikanische Demokratie funktioniert, wird nicht mehr so schnell die Nase über sie rümpfen.

Mr John „More of The Same“ McCain

Am dritten Tag der Democratic Convention in Denver stieg die gefühlte Temperatur in der Halle noch einmal deutlich an. Nach dem Glanzstück, das Hillary Clinton am Vorabend abgeliefert hatte, war der Mittwoch der Tag von Bill Clinton und John Kerry, zwei in vielen Schlachten erprobten Kriegselefanten.

Es sollte eigentlich der Tag von Senator Joseph Biden werden, dem von Obama ausgewählten Kandidaten für die Vizepräsidentschaft. Aber Biden blieb merkwürdig blass. Die Rede zündete nicht, sondern dümpelte – kein neuer Gedanke, kaum Sprachwitz, keine politische Tiefenschärfe. Stattdessen ermüdende Attacken auf McCain, den er zu Beginn als respektablen Senator und persönlichen Freund bezeichnete, um ihn dann nach Kräften zu disqualifizieren. Der Dreh bestand darin, den Senator John McCain gegen den Präsidentschaftsanwärter McCain auszuspielen: Der Senator ist ein ehrenwerter Mann, der Präsidentschaftskandidat übernimmt die gescheiterte Politik und die fiesen Methoden der Bush-Administration.

Die demokratischen Spindoktoren wissen, dass ihr Kandidat die Wahl nur gewinnen wird, wenn sie zu einem Referendum über Bush wird statt zu einem Referendum über Obama. Deshalb muss John McCain als Zwilling von George Bush dargestellt werden, als „Mr More of The Same“. Keine Rede, in der das nicht mehrfach wiederkehrt, als wären alle Reden aus dem gleichen Baukasten zusammengesetzt worden. Mir geht diese mechanische Repetition irgendwann auf die Nerven, die Delegierten können sich daran immer wieder erfreuen.

Bill Clinton und John Kerry - starke Worte für die gemeinsame Sache

Gott sei Dank traten auch ein paar richtig gute Redner auf. Bill Clinton bestätigte wieder einmal seinen Ruf als Großmeister der politischen Kommunikation. Er hat noch immer Kultstatus in der Partei, wurde mit stürmischen Ovationen empfangen und mit Jubel verabschiedet. Dazwischen lag ein rhetorisches Meisterwerk. Er stellte sich vorbehaltlos hinter Barack Obama und schlug den Bogen zu seiner eigenen Präsidentschaft: Auch ihm wurde damals vorgehalten, er sei zu jung und unerfahren für das Amt – „aber wir haben gewonnen, weil wir die Geschichte auf unserer Seite hatten, und Barack Obama wird gewinnen, weil er die Geschichte auf seiner Seite hat.“

Vor allem aber verstand er es, die politischen Ideale und Ambitionen der Demokraten auf geniale Weise zu bündeln und damit den Gegensatz zu den Republikanern zu markieren. Kostprobe gefällig? „Barack Obama knows that America can’t be strong abroad without being strong at home. The world has always been more impressed by the power of our example than by the example of our power.” Sätze für die Ewigkeit. Und das Finale: “If you believe like me, that America always must be the place of hope – than join Hillary, Chelsea and me to make Barack Obama the next President of the United States of America.” – Jubel, Trubel, Einigkeit.

Das Generalthema des Tages hieß Sicherheitspolitik. Die Hauptbotschaft war einfach:  Schluss mit dem Irak-Abenteuer, „bring our troops home“. Dass Obama den Irak-Krieg ablehnte, als die große Mehrheit der Amerikaner und des Congress ihn noch unterstützen, hilft den Demokraten jetzt, sich von dem Debakel dieses Krieges abzusetzen. Und wer könnte diese Botschaft besser überbringen als Veteranen des Irak-Kriegs? Gleich mehrere ehemalige Offiziere traten als Kronzeugen für Barack Obama auf, darunter die erste Frau, die es bis zum Rang eines Drei-Sterne-Generals gebracht hat – eine freundliche Mom namens Claudia Kennedy, die sich als ehemalige Chefin des militärischen Geheimdiensts entpuppte. Sie wandte sich gegen die Folter mit der bemerkenswerten Begründung, sie sei nicht nur unmoralisch, sondern ineffektiv: „It just doesn’t work and endangers our soldiers.“

John Kerry, vor vier Jahren denkbar knapp als Präsidentschaftskandidat unterlegen, was ihn noch trauriger aussehen lässt als davor, versprach die Schließung des Internierungslagers Guantanamo unter einem Präsidenten Obama. Er griff die Republikaner scharf an, die sich anmaßen wollten, zu entscheiden, wer patriotisch sei und wer nicht: „This flag belongs to all of us, and this is our country, right or wrong – if right, keep it right, if wrong, make it right.“

Als Beleg für den Patriotismus Obamas präsentierte er seinen Onkel, der auf der Tribüne saß: ein Veteran des 2. Weltkriegs, der an der Befreiung eines deutschen Konzentrationslagers beteiligt war. Da musste der deutsche Beobachter im Saal schlucken. Wir entkommen unserer Geschichte nicht.

Ralf Fücks ist Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung

Er publiziert in großen deutschen Tages- und Wochenzeitungen, in internationalen politischen Zeitschriften sowie im Internet zum Themenkreis Ökologie-Ökonomie, Politische Strategie, Europa und Internationale Politik.

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