Von Viktor Kogan-Jasnyj
Die Beziehungen zwischen den Staaten Westeuropas und der Sowjetunion waren in den 60er bis 80er Jahren des 20. Jahrhunderts, wenn man dies so sagen kann, durch den Standard der gegenseitigen Achtung von Stärke und Macht gekennzeichnet. Die UdSSR mit ihrer Politik des Eisernen Vorhangs konnte dabei nicht umhin, die Dynamik und Effizienz der durch das Militärbündnis mit den USA geschützten westeuropäischen Volkswirtschaften und die Realitäten der europäischen Integration anzuerkennen. Insgeheim akzeptierte die sowjetische Führung die Effizienz des gesamten westeuropäischen politischen und wirtschaftlichen Systems und ging in ihren Beziehungen zur Führung Frankreichs, der BRD oder Großbritanniens von eben dieser unverrückbaren Tatsache aus. In der Gegenrichtung bedeutete das Misstrauen gegenüber der Sowjetunion als politischem System sowie die Furcht vor deren Intentionen keineswegs eine Missachtung der Positionen der sowjetischen Führung oder etwa eine verächtliche Haltung gegenüber den Völkern der UdSSR. Die negative Wahrnehmung der UdSSR bedeutete keineswegs, dass in den politisch aktiven Milieus das Interesse an der UdSSR fehlte.
Ganz im Gegenteil – das Interesse war groß. Die Wahrnehmung der Bedeutung des sowjetischen Phänomens in all seiner Vielfalt war zweifellos gegeben und unausweichlich.
In den Beziehungen zwischen der sowjetischen Bürokratie und dem Westen wechselten drastische Verschärfungen mit Phasen der „Entspannung“. Die letzte „Entspannungsphase“ (unter Gorbatschow) bedeutete eine qualitative Veränderung des Verhältnisses zwischen der UdSSR und dem Westen im Allgemeinen sowie Westeuropa im Besonderen. Es konnte ernsthaft von einem Ende des „Kalten Krieges“ gesprochen werden. Zur Überraschung vieler gewann ein in einer der Phasen bürokratischer Entspannung initiierter Prozess - der von Helsinki – an substantiellem Gehalt, nahm reale Züge an und wanderte von der bürokratischen auf die inhaltliche Ebene. Es war nun ernsthaft von einer Partnerschaft zwischen der UdSSR und dem Westen die Rede, und dies wurde keineswegs als demagogischer Trick aufgefasst. Die 1990 unterzeichnete Pariser Charta für ein neues Europa erschien wie ein praktischer Schritt hin zu einer politischen Ideologie eines „großen Europa von Vancouver bis Wladiwostok“.
Im Weiteren nahmen die Ereignisse jedoch eine ganz andere Wendung. Die Sowjetunion erlebte 1990/91 aus eigenen, internen Gründen (dem für die strategischen Aufgaben inadäquaten Verwaltungssystem) keine konstruktive Transformation, sondern einen Kollaps. Auf der politischen Landkarte erschienen anstelle eines vereinten multikulturellen Raumes viele verschiedene Territorien, auf denen unterschiedliche, neu entstehende Traditionen vorherrschten und wo jedes von ihnen vor der Aufgabe stand, gewissermaßen von Null anzufangen und auf diese oder jene Weise einen neuen Staat zu schaffen. Die Phase, in der die Trümmersteine des sowjetischen Hauses hin und her geschoben und die Fundamente gelegt wurden, war äußerst schmerzhaft und führte zu vielen Opfern. Diese Phase ist bis heute nicht abgeschlossen. Für die Akteure erwiesen sich Fragen der strategischen Orientierung als sehr beschwerlich: Zu sehr verstand jeder die neuen Bedingungen auf seine Weise.
In dieser Situation kam der Position des Westens eine besondere Bedeutung und Rolle zu. Der Kollaps des einst mächtigen Nachbarn und dessen zumindest zeitweilige politische und wirtschaftliche Provinzialisierung stellten sowohl für das westliche politische Denken als auch für die praktische Politik eine ernstzunehmende Herausforderung dar. Leider haben nur einige wenige diese Herausforderung erkannt. Die Mehrheit wandte sich entweder ab oder empfand einfach nur Erleichterung darüber, dass aus dem Osten keine gut organisierte Kraft mehr drohen konnte. Ober aber man verfiel in eine merkwürdige Mischung aus Euphorie über die antikommunistische Rhetorik der „neuen Gesichter“ in Moskau und Angst vor der von irgendwo her aufgetauchten, zahlenstarken „Russenmafia“.
Im Westen wurde eine Situation, in der in Tadschikistan und im Südkaukasus Krieg herrschte, in Usbekistan und Turkmenistan Menschen aus politischen Gründen hinter Gitter wanderten und die Inflation in Russland einige Tausend Prozent erreichte, von den einen mit Gleichgültigkeit und als etwas weit entferntes wahrgenommen, etwas was einen nicht betrifft. Andere hingegen betrachteten sie optimistisch, als etwas durch durchgreifende Veränderungen „im Sinne zukünftigen Fortschritts“ Positives. Man applaudierte Jelzin für seinen entschiedenen Kampf gegen die äußerlichen Folgen des Kommunismus. Er erhielt einen Vertrauensvorschuss bei der Beseitigung von Merkmalen aus der sowjetischen Vergangenheit. Das „gemeinsame europäische Haus“ und das „große Europa von Vancouver bis Wladiwostok“ wurden nach dem Zusammenbruch der UdSSR schnell wieder vergessen. In der Realpolitik der damals aus der EG herausbildenden EU wurde ein ganz anderes, pragmatischeres Paradigma vorherrschend, das – von seinem Schema her – darin bestand, die politischen und wirtschaftlichen Strukturen bis an die ehemaligen sowjetischen Grenzen auszudehnen und in Bezug auf alles weiter im Osten liegende jedwede tiefer gehenden politischen und wirtschaftlichen Integrationsaufgaben zu vergessen.
Die Entwicklungen in den postsowjetischen Staaten und die Positionen ihrer Führungen sowie der postsowjetischen politischen Eliten konnten eine solche Haltung natürlich nur fördern. Angesichts seiner völkerrechtlichen, geopolitischen und geschichtlichen Rolle gilt dies in erster Linie für die Russische Föderation. Die neue Führungsschicht unter Boris Jelzin, die von der herrschenden Kaste der UdSSR das Erbe im Kreml übernommen hatte, bestand im Wesentlichen aus drei Gruppen: Es gab da zum einen Reaktionäre mit einer Vorliebe fürs Imperiale, zum zweiten Technokraten, die einfach die Aufgaben ihrer Ressorts zu lösen suchten und schließlich wurden viele verantwortungsvolle Posten von Leuten aus der in der UdSSR verfolgten und unterdrückten liberalen Intelligenzija übernommen. Unter den letzteren befanden sich Menschenrechtsaktivisten, Publizisten und Wissenschaftler. Vor allem aber waren sehr viele zufällig dort hin gelangt. Alle befanden sich unter dem starken Eindruck der Zielstrebigkeit, mit der sich die Geschicke der UdSSR entwickelten, und viele antikommunistisch Gesonnene sahen die Aufgabe des neuen Staates – und ihre eigene – darin, nötigenfalls durch sehr abrupte Schritte unter Ablehnung des Kommunismus und dessen Bekämpfung schnell eine wirtschaftliche Grundlage und die Ideologie des neuen russischen Staates aufzubauen. Die Kommunisten und Imperialisten wollten jedoch keineswegs aufstecken. Mit dem wirtschaftlichen und sozialen Schock in Russland ergab sich dadurch sehr bald eine scharfe Konfrontation. Dabei richteten alle seinerzeit bekannten politisch aktiven Gruppen bei ihrer Suche nach Auswegen und Lösungsansätzen ihre Blicke nicht nach vorn, sondern zurück. Sie führten die gesellschaftliche Diskussion nicht über die Zukunft, sondern über die Geschichte. Dies entfernte Russland von den realen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Prozessen. Im „neuen“ Russland bestanden zwei Varianten, wie mit der kommunistischen Sowjetgeschichte umzugehen sei: Entweder eine offizielle „Entkommunisierung“ durchzuführen, dabei die Verantwortung der kommunistischen Partei für die Verbrechen (der Vergangenheit??) zu verkünden und von allen Überresten kommunistischer Symbolik im Staate Abstand zu nehmen. Oder aber – falls zum ersteren die Kraft fehlte – auf staatlicher Ebene nicht alles um die Gespenster der Vergangenheit kreisen zu lassen, den Leidenschaften Gelegenheit zur Abkühlung zu geben, schrittweise das Leben besser zu gestalten und Orientierungspunkte für die Zukunft zu setzen. Die neue russische Führung war zu keiner der beiden bereit. Sie versuchte sowohl die eine als auch die andere Variante anzugehen, und eine dritte, und eine vierte.... Sie administrierte in sowjetischem Stile, ungeordnet, fragmentarisch, und verblieb stets im augenblicklichen taktischen Rahmen. In der Praxis ergab das ein Gemisch aus ultraliberalen prowestlichen Parolen und einem sowjetischen System primitiver, nichtöffentlicher, kleinlich-autoritärer Verwaltung auf allen Ebenen - vor einem merklich imperialistischen Hintergrund.
Bezeichnend ist eine Begebenheit aus dem Jahre 1992, als Boris Jelzin die Bewegung für eine Wiederherstellung der autonomen Republik der Wolgadeutschen unerwartet und scharf aus russischer nationalistischer Sicht „zurechtrückte“ - zu einem Zeitpunkt, als die Öffentlichkeit anscheinend bereit war, die Wiederherstellung als einzig gerechte Variante zu akzeptieren, erklärte er unvermittelt, dass es keine Republik geben werde und, dass die Nachkommen der deportierten Wolgadeutschen, falls sie in großer Zahl in die Nähe ihrer Heimat zurückkehren wollten, ein ehemaliges Truppenübungsgelände zur Niederlassung erhalten könnten. Dieser beleidigende Vorstoß traf (im Ausland ??) auf keinerlei politischen Widerstand, das Leben ging im Rahmen des „Vertrauensvorschusses“ an Jelzin weiter, und es spielten hier wohl auch „pragmatische Gründe“ eine Rolle: In Deutschland wollte man wohl lieber eine Rückkehr in die historische Ausgangsheimat sehen als dass ihnen in Russland Gerechtigkeit zuteil werde. Die Bewegung der Russlanddeutschen, die ihre Stimme bereits hatte laut erheben wollen, verstummte sofort, und dies wurde zu einem deutlichen Signal, dass im „neuen Russland“ politisch Reaktionäres durchaus zum Tragen kommen kann.
Die westliche Politik eines „Vertrauensvorschusses“ bedeutete in Wirklichkeit das eigene Abrücken von Russland und der ehemaligen UdSSR sowie in den westlichen Intellektuellenkreisen eine Verrückung des Themas aus den Schlüsselzentren ins Marginale. Auf der praktischen Ebene bedeutete es für die westlichen Führer die Pflege persönlicher, herzlich freundschaftlicher Beziehungen zu Jelzin und dessen engster Umgebung bei einer gleichzeitigen Vernachlässigung und Ignorierung vieler Wünsche nach „Integration“, die „von unten“, von Bürgern aus Russland und anderen postsowjetischen Staaten eingingen. Den Bürgern wurden diplomatischen Phantastereien und rundweg die Unwahrheit erzählt. Die Führung der meisten neuen Staaten versuchte keineswegs, eine strategische Perspektive zu entwerfen, und auch die Außenwelt unterließ diesen Versuch. Sowohl den Menschen als auch den Staaten als Ganzes wurde bei jenen Fragen der wirtschaftlichen und rechtlichen Umgestaltung, die im Einzelfall oder auch allgemein am schwierigsten waren, kaum eine fachliche Unterstützung zuteil (was als solche bezeichnet wurde, war in Wirklichkeit oft ein Ausdruck von Abenteurertum). Erwähnt seien hier auch die sehr geringen Mengen karitativer Hilfe und die verschwindend geringen Ausmaße und unangemessenen Formen der Finanzierung zivilgesellschaftlicher Projekte, die starken Einschränkungen für legale Zeitarbeitsplätze, die schnell errichteten Visabeschränkungen usw.
Der Politik des „Vertrauensvorschusses“ lag ein distanzierter Zynismus zu Grunde, gemischt mit einer abgehoben, unverantwortlichen „Hoffnung auf Besserung“ - wenn es nämlich nicht einen selbst betrifft, sondern jemand anderen. Von den oberflächlichen, kurzfristigen „Hoffnungen auf Besserung“ blieben dann nur Ruinen. Der Zynismus blieb dadurch weiterhin am Werk, indem er die derzeitigen Schlüsselfiguren der EU dazu nötigt, ihre Beziehungen zu Russland auf korrektes Händeschütteln mit dessen Führern und Beamten zu bauen – um von ihnen einen „gegenseitigen Vorteil“ zu erreichen. Gleichzeitig wird beim Umgang mit gewöhnlichen Bürgern der Russischen Föderation – und dies betrifft ebenso Belorussen, Usbeken, Tadschiken, Kasachen, wie auch Ukrainer, Moldawier, Georgier und Kirgisen – grundsätzlich ein „Misstrauensvorschuss“ gewährt. Eine einigermaßen breite Aufmerksamkeit gegenüber dem postsowjetischen Raum entsteht nur bei großen Skandalen oder einer weiteren politischen Revolution.
Es ist nicht verwunderlich, dass sich 15 Jahre nach dem Zusammenbruch der UdSSR herausstellt, dass der über 70 Jahre gegossene und geschmiedete Schraubenschlüssel des sowjetischen kommunistischen Verwaltungssystems gar nicht weit vergraben liegt und nach wie vor vor allem im Arbeitsbereich hervorgeholt wird. Und dieser Schraubenschlüssel funktioniert, ungeachtet aller Veränderungen im Lebensstil und im Wirtschaftsaufbau, nur in eine Richtung – zum festziehen.
Die vierzehn Jahre seit 1991 umfassten sehr viele Ereignisse, von denen einige erfreulich und logisch waren, viele andere jedoch höchst tragisch und unvorhersehbar. Historisch gesehen ist diese Zeitspanne nicht lang, und kein Land oder Gebiet kann sich in solch kurzer Zeit radikal verändern. Dennoch ist es mehr als nur eine politische Phase, fast schon eine politische und geschichtliche Ära. Und die meisten Ereignisse, selbst die allerjüngsten, rufen bei aller Gewichtigkeit bei der Mehrheit der Bürger keine aktive psychische Reaktion mehr hervor und haben sich aus dem öffentlichen Leben in den Bereich der „Zeitgeschichte“ verlagert, für den sich nur wenige interessieren.
Doch es geht nicht nur um die zeitlichen Dimensionen. Global und insbesondere in Russland ist eine „Destrukturisierung“ des politischen und Geschichtsdenkens zu beobachten. Für Menschen mit ganz unterschiedlichen Wohnorten, Lebensweisen und Einkommensstufen ist die Frage ihres persönlichen Überlebens und Weiterkommens psychologisch derart aktuell, dass vor diesem Hintergrund jede auch nur ansatzweise komplizierte Verallgemeinerung ihre Aktualität verliert. Dementsprechend verliert auch das Verantwortungsbewusstsein für das, was in der Gesellschaft vor sich geht, an Aktualität, und es sinkt das Interesse an auch nur einigermaßen abstrakt erscheinenden gesellschaftlichen Problemen.
Die Ära der primitiven Globalisierung bringt nicht nur den Verlust einer globalen politischen Agenda, sondern auch den vieler wichtiger regionaler und nationaler Ideenzusammenhänge mit sich.
Ein Ergebnis dieser Entwicklung ist das verbreitete Entstehen von „Teflon“-Regimen, die ihre eigene Nachhaltigkeit praktisch losgelöst von den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Ergebnissen ihrer Tätigkeit zu gewährleisten suchen.
Dies alles lässt sich im Russland des Jahres 2005 deutlich beobachten. In Anlehnung an die Sowjetzeit verspürt die absolute Mehrheit der Bürger einen direkten Zusammenhang zwischen dem eigenen Überleben, der Wahrung eines minimalen Wohlstandes im Alltag und einem Konformismus in Bezug auf ihr Verhalten bei gesellschaftlichen Fragen. Diese Eigendynamik des sowjetischen Massenbewusstseins ist nach dem Zusammenbruch des Kommunismus nicht verschwunden, und konnte das auch gar nicht in einem Land, in dem praktisch alle Erwachsenen unter sowjetischen Bedingungen geboren und aufwuchsen sind. Diese sowjetische Eigendynamik wird allerdings unter Präsident Putin aktiv „von oben“ kultiviert und praktisch als einzige psychologische Basis zum Regieren und zur Bewältigung der jeweiligen Situation genutzt (Die junge Generation wird dabei aktiv an eine Haltung der Marke „Soviet light“ herangeführt.)
Gleichzeitig vollzieht sich ein grundlegender Ansehensverlust des Westens, bei dem die politischen Hoffnungen verloren gehen und das amerikanische und europäische Wirtschaftssystem nicht mehr als unerschütterlich und fortschrittlich wahrgenommen werden. Andererseits entwickelt sich in ganz unterschiedlichen sozialen Schichten der russischen Gesellschaft - manchmal auf überaus paradoxe Art und unabhängig von jedweder Autorität – ein Verständnis dafür, dass für die Entwicklung des Landes Freiheit und eine offene Gesellschaft unabdingbar und ohne jede Alternative sind. Und weder die derzeitig herrschende „Neo-Nomenklatura“, noch der Kursverlust des „westlichen Vorbildes“ können dieses Verständnis aufhalten.
Das derzeit in Russland bestehende Bewusstsein für Freiheit und Offenheit hat mit Wahlen nicht direkt etwas zu tun und bedeutet auch kein Signal irgendwelcher „von unten“ zu erwartender praktischer Veränderungen. Es ist ein eher evolutionärer Prozess, und – so möchte man hoffen – ein umso durchgreifender.
Wenn die absehbare Zukunft, die kommenden zehn Jahre einige Gründe zum Optimismus bereithalten, so bleibt dennoch die Frage, ob nicht repressive oder absolut destruktive Prozesse dem Entstehen einer neuen demokratischen Intelligenz, die das Erbe der liberalen Traditionslinie des Russlands vor 1917 wie auch der besten Traditionen der europäischen und Weltkultur wieder herstellen könnte, zuvorkommen werden.