Tom daschelt Obama | Heinrich-Böll-Stiftung

Robert Habeck. Foto: http://www.robert-habeck.de/

5. Februar 2009

Von Robert Habeck

Von Robert Habeck

Das Passwort für den Internetzugang meines Hotels lautet „Obama“. Der Mann, den ich gestern im dunklen Washington nach dem Weg fragte, fand, dass „Obama in zwei Wochen mehr getan hat, als Bush in zwei Jahren“; der Verkäufer im Elektroshop (ich hatte vergessen, dass man für die US-Stecker einen Adapter braucht – Anfängerfehler) erklärte mir, er komme aus Togo und zog eine schräge Parallele zu Obamas Vita und der Typ im Flugzeug neben mir zeigte mir sein Blackberry – „das gleiche, das Obama hat“. (Auf dem Flug machte ein Artikel über Obamas geheimen, neuen E-Mai-Account und seine neue Blackberry-Nummer die Runde und darüber, wer im Besitz der präsidialen Adressen sei (Rahm Emanuel, David Axelrod, Vizepräsident Biden) und wer nicht (der Rest des Kabinetts inklusive Hillary Rodham Clinton).

Ähnliches Wohlwollen – 75 Prozent der US-Bürger unterstützen in Umfragen Obama, weit mehr als vor der Wahl – begleitete nach Regierungsantritt in Deutschland die große Koalition, während die rot-grüne Regierungsbildung und ihre ersten Amtstage sowohl 1998, erst recht aber 2002 schnell in Enttäuschungen mündete. (An die letzte Regierungsbildung unter Beteiligung der FDP kann ich mich nicht mehr erinnern.)

Kampf der Interpretationen

In der Bundesrepublik ist unter der Hand ein Kampf der Interpretationen ausgebrochen, wem Obama wohl gehöre. Ist er ein Sozialdemokrat? Ist er ein Grüner? Gar ein Schwarz-Grüner? Kaum eine Kreismitgliederversammlung, auf der nicht Yes-we-can gekrächzt würde und würde man auf Parteitagen jedes Mal, wenn „Obama“ gesagt wurde, einen Euro bekommen, wäre man schnell seiner persönlichen Finanzkrise enthoben. Ich selbst bin mit diesem Tagebuch ebenfalls Teil dieses Kampfes um Interpretationen, das ist mir klar.

Trotz grüner Parteizugehörigkeit meinerseits: Obama scheint etwas zu verkörpern, was auch Aufgabe der großen Koalition hätte sein können, hätte sie sich nicht in Missgunst und Taktieren und politischem Kleinklein verhakt. Im Grunde antwortet er auf ein konservatives Anliegen: einem zerstritten, politikverdrossenen und desillusionierten Land wieder ein gemeinsames Ziel zu geben. Und der Zuspruch dafür ist bislang erhalten geblieben und gewachsen. Aber in den Fenstern der Washingtoner Straßen verbleichen die „Change now“-Plakate langsam….

Die ersten beiden Obama-Wochen gelten allgemein als erfolgreich. In dieser Woche wird Obama in die Niederungen der Parteipolitik hinabsteigen müssen. Im Senat steht der „Stimulus Plan“ zur Verhandlung an, am Ende der Woche wird seine Delegation auf der Sicherheitskonferenz in München den Test machen können, ob die Europäer ihm auf den Weg mit neuen Truppen nach Afghanistan begleiten werden. Der Wochenauftakt war geprägt vom Widerstand der Republikaner gegen den Investitionsplan und der Anhörung des designierten Gesundheitsministers Tom Daschle vor dem Finanzausschuss.

Niederungen der Parteipolitik

Ersteres wird Obama vermutlich überstehen. Die Republikaner können es sich gar nicht leisten, den „Stimulus Plan“ abzulehnen. Doch wollen sie ein Zeichen setzen, dass Obama nicht auch noch für sie spricht. Letzteres ist für Obama viel bedrohlicher. Nachdem Obamas designierter Finanzminister Tim Geithner 43.000 Dollar Sozialabgaben nachzahlen musste, ist nun mit Tom Daschle der zweite potenzielle Minister auf der Anklagebank der Steuerhinterziehung gelandet, weil er über drei Jahre den geldwerten Vorteil seines Dienstwagens nicht gemeldet hat.

Schon frotzelt der Republikaner Eric Cantor, dass es leicht für Demokraten sei, höhere Steuern zu fordern, wenn sie selbst keine zahlten. Heute Morgen lief Daschles zerknirschte Entschuldigung über alle Kanäle. Aber die Frage, ob er wissentlich Sozialabgaben hinterzog oder unwissentlich, ist im Grunde zweitrangig. Wichtiger ist, dass durch den Blick auf Daschles Finanzen öffentlich wurde, dass er über viele Jahre lukrative Vorträge bei Pharma- und privaten Krankenversicherungsgesellschaften gehalten hat – insgesamt 5,4 Millionen US-Dollar hat er damit verdient.

In der New York Times wurde in Erinnerung gerufen, dass Obamas Kampagne zwar ohne das Geld von Lobbyisten auskam, aber private Spenden von Managern sehr wohl annahm. Verteidigungsminister bleibt der Bush-Mann Robert Gates, sein Stellvertreter im Pentagon ist der Waffenlobbyist William J. Lynn. Eine Hand voll ehemaliger Lobbyisten arbeitet in der zweiten Reihe. Gemessen an der Zahl der neuen Gesichter im Kabinett und der Tausenden im Regierungsapparat ist das eine kleine Minderheit. Aber gemessen an Obamas Versprechen, eine neue „Ära des Vertrauens“ einzuleiten und den Lobbyismus und die Vetternwirtschaft in Washington zurückzudrängen, ist es vielleicht schon zu viel.

Dem Ethos des Neuanfangs folgen nun Kompromisse

Obamas Kampagne und seine Inaugurationsrede waren von einem hohen moralischen Ton geprägt, dem Ethos des Neuanfangs. Und jetzt zeigt sich, dass das tägliche Regierungshandeln einen Kompromiss nach dem nächsten erfordert. Obama hat die strengsten moralischen Regeln für sich und sein Kabinett angelegt. Und jetzt zeigt sich, dass er Ausnahmen machen muss. Obama steht für einen Politikwechsel, für einen neuen Stil und für eine neue Glaubwürdigkeit. Gerade weil die Enttäuschung auf einem höheren Niveau stattfinden wird als bei allen anderen Regierungen, ist die Gefahr so groß, dass der Verdruss umso stärker sein wird.

Dass Bush unmoralisch war, das wusste man vorher. So gesehen konnte er niemanden enttäuschen – höchstens schlimme Erwartungen noch übertreffen. Obama aber kann an seinen eigenen Maßstäben scheitern. Das scheint ungerecht. Aber es ist im Kern seines Handelns angelegt. Denn Obamas Kampagne war von Anfang an zwischen zwei widerstreitenden Aussagen aufgespannt. Die eine lautete: „Ich mache alles anders, ich fange neu an.“

Die andere war: „Wir gehören zusammen. Wir wollen eine neue Kultur des Miteinanders.“ Geeint wurden sie durch das Charisma und die offensichtliche Lauterbarkeit Obamas. Ihm traute man zu, Widersprüche zu versöhnen. Und Versöhnen bedeutet, andere zum Nachgeben, zum Nachdenken, zum Einlenken zu überreden. Wenn sie das aber nicht tun, wenn die Republikaner im Kabinett sich als Bush-Männer profilieren, wenn die Republikaner im Senat die Einladungen des Präsidenten ausschlagen und wenn die Demokraten dem Lobbyismus nicht entsagen, dann bricht das Modell Obama zusammen.

Dann wird sein Versprechen zu einer Enttäuschung, wie die große Koalition enttäuscht hat. Mit dem Unterschied, dass Merkel oder Müntefering nie für einen neuen Aufbruch der Gesellschaft gestanden haben. Wenn das eintreten sollte, wird Obama sich entscheiden müssen, welche Linie er aufgibt, den Neuanfang oder die Große Koalition mit den Republikanern und Eliten der Demokraten.

Die Frage dahinter ist aber viel grundsätzlicher: Soll ein Politiker auf hohe moralische Standards verzichten, weil er weiß, - nein, nicht, dass er sie nicht erfüllen kann, - sondern weil er weiß, dass er zu ihrer Erfüllung auf das Wohlverhalten anderer angewiesen ist?

PS: Kaum hatte ich diesen Tagebucheintrag abgeschickt, kam die Meldung, dass Tom Daschle nicht Gesundheitsminister wird. Das ist mehr als ein Fingerzeig: „Obama daschelt Tom.“

Robert Habeck ist Schriftsteller und Parteichef der Grünen in Schleswig-Holstein.

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