Pressefreiheit in Thailand: Prozess gegen die Leiterin der Netzzeitung "Prachatai"

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4. Februar 2011

Seit heute läuft in Bangkok der Prozess gegen Chiranuch Premchaiporn, Mitbegründerin und Leiterin der thailändischen Netzzeitung "Prachatai". Der Journalistin wird der Verstoß gegen das Computerkriminalitätsgesetz vorgeworfen. Ihr drohen bis zu 20 Jahre Haft. Die Vorwürfe gegen Chiranuch Premchaiporn beziehen sich auf Kommentare von Usern, die schon im Jahr 2008 in der Netzzeitung erschienen sind. Laut thailändischer Rechtssprechung kann die Journalistin als Leiterin der Online-Zeitung für den Inhalt der Website juristisch zur Rechenschaft gezogen werden.


Dazu der Leiter des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Bangkok, Jost Pachaly: „Die sogenannte Intermediary Liabilty, die in Artikel 15 des thailändischen Computerkriminalitätsgesetzes festgeschrieben ist, hat in den letzen Jahren häufig zum Missbrauch des Gesetzes und damit zur Selbstzensur geführt. Die Meinungsfreiheit in Thailand wurde erheblich eingeschränkt.“


Die Heinrich-Böll-Stiftung kooperiert seit mehreren Jahren mit der Netzzeitung "Prachatai". Zuletzt hat sie eine gemeinsame Publikation herausgegeben mit dem Titel "New Media: Born to be Democracy".

Live-Blog zum Prozess:

Die Heinrich-Böll-Stiftung wird den Prozess vor Ort begleiten und aktuell in einem Blog von den Verhandlungen berichten.

Rückfragen und Interviews:

Jost Pachaly, Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Bangkok,

director@th.boell.org