Griechenland: Passagier im letzten Waggon

Für Griechenland sind die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und die gemeinsame Währung vor allem ein Modernisierungsprojekt. Das Land kam verspätet an und sprang erst im letzten Moment auf den Zug auf. Und einem Staat, der für alles zu sorgen hat, aus privatem Interesse aber jederzeit betrogen werden kann, fehlt die Kraft zu den notwendigen Reformen.

Griechenland befindet sich im Auge des Sturms einer weltumspannenden Krise. Diese stellt sich für das Land in drei Dimensionen dar: als immense öffentliche Verschuldung, als Scheitern des bisherigen Entwicklungsmodells und als Verlust der internationalen Wertschätzung. Letzteres dürfte sich als besonders dauerhaft erweisen und nur schwer zu überwinden sein. Die europäischen Medien werfen Griechenland seit Monaten die Fälschung statistischer Daten, finanzielle Verschwendung und politische Verantwortungslosigkeit vor: ein "gescheiterter Staat" im europäischen Raum.

Vor wenigen Jahren war und wirkte dasselbe Land noch völlig anders. Die öffentlichen Finanzen hatten sich in den neunziger Jahren rasant verbessert. Es war gelungen, in die Eurozone aufgenommen zu werden. Im Jahr 2004 fanden in Athen die Olympischen Sommerspiele statt - kein leichtes Unterfangen für ein kleines Land mit nur elf Millionen Einwohnern. Dieses Griechenland von 2004, das Erfolge vorzuweisen hatte, gab es tatsächlich. Es gibt aber auch das Griechenland von 2010, das an den Rand eines Staatsbankrotts geraten ist.

„stop and go“

Der Wechsel zwischen Sprüngen nach vorn und Rückschritten, in der Wirtschaftswissenschaft "stop and go" genannt, ist für Griechenland in der Vergangenheit wie auch in der Gegenwart bezeichnend. Das Land hat zwei Gesichter, die infolge bestimmter makroskopischer Strukturmerkmale immer wieder hervortreten. Um das heute vorherrschende vernichtende Bild von einem "gescheiterten Staat" zu überwinden, ist ein gründlicheres Verständnis der griechischen Realität nötig, eine tiefere Einsicht in die widersprüchlichen Aspekte und Potentiale des Landes, die in historischer und soziologischer Betrachtung gar nicht so unerklärlich erscheinen. Für die Griechen ist die Überwindung dieses vernichtenden Bildes von großer Bedeutung. Aber auch für die Europäer ist es nützlich, Griechenland besser zu verstehen, wenn sie das Land wieder "auf Linie" bringen wollen.

Im größeren historischen Zusammenhang lässt sich Griechenland gerade nicht in die Reihe jener Staaten einordnen, die an der Aufgabe der Modernisierung gescheitert sind. Seit dem Ende des 18. Jahrhunderts hat sich das Land erfolgreich und mit großer Bereitschaft auf die großen Umwälzungen eingelassen, die von den fortschrittlichen Ländern im Zentrum Europas ausgingen. Griechenland hat selbst nie zu diesem Zentrum gehört. Andererseits war es davon - im Gegensatz zu seinen Nachbarn auf dem Balkan - nie abgeschnitten oder weit entfernt. Das moderne Griechenland ist mit dem besten Zug der Welt gereist, doch es war immer ein Passagier im letzten Waggon: Das Land kam verspätet auf dem Abfahrtsgleis an und sprang im letzten Augenblick auf. Angesichts der momentanen Unglaubwürdigkeit des Landes sei hinzugefügt, dass der Fahrschein echt und nicht gestohlen war.

Schon 1830 wurde Griechenland ein Nationalstaat. Damit tat es früh den entscheidenden Schritt in die Moderne, deren Triebkräfte die Aufklärung und die Französische Revolution waren. Noch in der Mitte des 19. Jahrhunderts schuf sich dieser Staat liberale Institutionen. Er war einer der ersten, die das allgemeine Wahlrecht für Männer einführten. Das war im Jahr 1864. Gemessen an anderen Erfahrungen in Südeuropa und auf dem Balkan, erwiesen sich diese Institutionen als relativ stabil. Die Griechen können sich daher auf eine genuin liberale Tradition berufen, ungeachtet der Zäsuren, die durch kurzzeitige autoritäre Erfahrungen und innere Konflikte entstanden. Auch der Konservatismus nationaler Prägung, der in kritischen Zeiten seinen Schatten auf das Land warf, hat daran nichts geändert.

Eingliederung in die EU

Die großen geopolitischen Umwälzungen, die sich durch die langwierige Auflösung des Osmanischen Reichs und die großen Kriege des 20. Jahrhunderts auf dem Balkan vollzogen, hat Griechenland in dramatischer Weise erlebt und erfahren, doch es konnte diese enormen Veränderungen erfolgreich bewältigen. Die Eingliederung in die EU und in den harten Kern der Eurozone bestätigte auch institutionell die Verbindung der nationalen Geschichte zu dem transnationalen Anziehungspunkt, den das entwickelte Europa und der Westen stets gebildet haben und weiterhin bilden.

Griechenland durchlief diesen Prozess von der Peripherie ins Zentrum Europas, indem sich äußere Einflüsse mit inneren Möglichkeiten verquickten. In der historischen Soziologie und in der Politikwissenschaft ist der Vorgang bekannt: Alles Moderne, alle Reformen strahlten von den führenden Ländern des westlichen Europas aus und wirkten auf die übrige Welt als äußerer Druck zur "Modernisierung", "Integration", "Entwicklung" und "Europäisierung". Wie andere Länder hat auch Griechenland die Modernisierung importiert - im Inneren oft gespalten, an schweren Konflikten tragend und je nach den historischen Gegebenheiten auch mit erheblichen Kosten.

Entscheidend war, dass es in der griechischen Gesellschaft Kräfte gab (und bis heute gibt), die sich eine Modernisierung und den Fortschritt gewünscht haben und auch fähig gewesen sind, diese Entwicklung zu befördern. Wichtige Teile der Eliten traten dabei als "Importeure" auf; aber auch die breitere Gesellschaft ließ sich von diesem Prozess mitreißen. Auf diesem Weg war Griechenland nicht nur auf den Westen ausgerichtet, es gehörte auch zum Westen.

Der Erfolg seiner Bemühungen, den hochentwickelten europäischen Ländern zu folgen oder sie zu "erreichen", wurde bestimmt von einer Mischung aus internationalem Druck und innenpolitischer Realität. Das Ergebnis enttäuschte nicht selten diejenigen, die für das jeweilige "moderne" Ziel gekämpft hatten, weil es aufgrund der innenpolitischen Verhältnisse "verfälscht" wurde. Und jeder Erfolg schuf neue Probleme, an die folgende Generationen mit ihrer Kritik anknüpften.

Wirtschaftliche und gesellschaftliche Modernisierung

Zwei Entwicklungen sind dabei ausschlaggebend gewesen: die politische Stabilisierung und eine durchgreifende wirtschaftliche und gesellschaftliche Modernisierung. Seit dem Sturz der Diktatur im Jahr 1974 haben die Griechen unter den Bedingungen einer demokratischen "Normalität" gelebt. Aufwühlende Erfahrungen, die über eine große Spanne des 20. Jahrhunderts zu erleiden waren, konnten sie jetzt hinter sich lassen. Gleichzeitig fand eine geradezu explosive wirtschaftliche und gesellschaftliche Modernisierung statt. Wie in anderen südeuropäischen Ländern hatte dieser Wandel um 1960 eingesetzt und war durch eine extreme zeitliche Komprimierung geprägt. Innerhalb von zwanzig bis dreißig Jahren veränderte sich das Gesicht des Landes völlig - seine Humangeographie, seine Produktionsstrukturen und Beschäftigungsverhältnisse, seine Moral und Kultur. Im Mittelpunkt stand dabei der stetige und massenhafte soziale Aufstieg ausgedehnter mittlerer und unterer Bevölkerungsschichten.

Dieses Phänomen ist von entscheidender Bedeutung, wenn man einerseits den Modernisierungsprozess des Landes und seine Annäherung an die EU und andererseits die augenblickliche Entgleisung der öffentlichen Finanzen und das Entwicklungsdefizit begreifen will. Chancen zum Aufstieg gab es nämlich hauptsächlich im Dienstleistungssektor (Erziehung, Gesundheit, Kommunikation und Verkehr), in der öffentlichen Verwaltung, im Tourismus, in der Schifffahrt und durch die Bebauung von Grundbesitz. Die Industrialisierung Griechenlands war dagegen nur marginal. Hinzuzufügen ist aber der Primärsektor, der durch die Ausnutzung von Verkrümmungen und Nebeneffekten der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU mehr Einkommen als Produkte erzeugte.

Unter solchen Bedingungen wird der Staat zum zentralen Akteur der wirtschaftlichen Entwicklung. Nicht nur in dem Sinn, dass er als Unternehmer oder als Arbeitgeber auftritt, sondern auch im Sinne eines Garanten der sozialen Integration und Umverteilung. Die zentrale Rolle des Staates konkretisiert sich in einem dichten Geflecht öffentlicher und privater Tätigkeiten, in dem sich die Rollen, die Interessen und die Regeln vermischen. So ist unter neuen Bedingungen eine bekannte Pathogenese des Landes wiedererschaffen worden, die einerseits die Ausbeutung des öffentlichen Interesses unter Kriterien des privaten Vorteils ermöglicht und es andererseits dem privaten Interesse erlaubt, sich als öffentliches auszugeben.

Die Aufsteigerschichten orientierten sich in ihrem Verhalten, in ihren Erwartungen und mit ihren Ansprüchen an dieser Rolle des Staates, was teilweise zu gesunden, aber auch zu krankhaften Verflechtungen zwischen Staatlichem und Privatem geführt hat. Das galt auch für den staatlichen Korporatismus im öffentlichen Dienst, der nach wie vor die einzige schlagkräftige gewerkschaftliche Kraft darstellt, oder die starke Vertretung freier Berufe, also der Ärzte, Rechtsanwälte, und Ingenieure. Diese Gesellschaftsschichten konnten einen für griechische Verhältnisse bedeutenden Schutz ihrer Interessen durchsetzen. Und es überrascht nicht, dass unter diesen Verhältnissen ein intensiver, aber ideologisch widersprüchlicher Etatismus gedieh: Der Staat hatte zwar überall einzuschreiten und für alles zu sorgen, aber das persönliche Interesse hatte unter allerhand ideologischen Vorwänden keinerlei Bedenken, den Staat jederzeit zu betrügen.

Ein System wie dieses kann unter zwei Bedingungen Wohlstand produzieren: wenn es sich aus stabilen und relativ hohen Entwicklungsrhythmen finanziert und zudem auf ein günstiges internationales Wirtschaftsklima trifft. Denn Sektoren wie der Tourismus, die Schifffahrt oder der Erwerb von Grund und Boden durch Ausländer sind stark von exogenen Geldflüssen abhängig. Im Kern aber ist dieses System entsprechend instabil. Weil die Exportmöglichkeiten und die Konkurrenzfähigkeit gering sind, neigt es von Natur aus zu Haushalts- und Handelsbilanzdefiziten.

Verschuldung

So ist es kein Zufall, dass schon Mitte der achtziger Jahre eine hohe Verschuldung des Landes einsetzte, die bald eine unkontrollierte Dynamik gewann. Seither haben sich Perioden einer strikten Stabilisierung der Wirtschaft und expansiver Maßnahmen abgewechselt. Das erste Stabilisierungsprogramm in den Jahren 1985 bis 1987 wurde aus Opportunitätsgründen wegen einer Wahl vorzeitig abgebrochen. Im Gegensatz dazu entstand durch das Bemühen, in die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion aufgenommen zu werden, ein erheblicher äußerer Zwang, der zu einer Disziplinierung im Umgang mit den öffentlichen Finanzen führte. Man muss daran erinnern, dass die Inflationsrate in Griechenland zwischen 1990 und 1999 von 25 auf zwei Prozent gesenkt werden konnte.

Das war eine gewaltige nationale Anstrengung. Und so wurden die Stabilisierungsmaßnahmen von der großen Mehrheit des griechischen Volkes auch empfunden: als nationales Ziel mit geopolitischen, ökonomischen, politischen und kulturellen Dimensionen. Die Verantwortung dafür übernahm in erster Linie Kostas Simitis, ein Vertreter der liberalen Strömung in der sozialistischen Regierungspartei Pasok, der zunächst Wirtschaftsminister und später Ministerpräsident war. Diese nationale Anstrengung wurde politisch mit dem Begriff Modernisierung versehen, was gleichbedeutend war mit der Europäisierung Griechenlands.

Das Vorhaben war allerdings politisch schwer durchzusetzen. Es traf auf den vehementen Widerstand "etablierter" gesellschaftlicher Interessen, der obendrein zu einem großen Teil aus der sozialistischen Regierungspartei kam. Aber es hatte am Ende Erfolg, und man würde der Realität nicht gerecht, wenn das damals Erreichte wegen der heutigen Unglaubwürdigkeit des Landes nachträglich in Zweifel gezogen würde. Das gesamte Projekt wurde zusätzlich erschwert durch die gewaltigen Ausgaben, die nötig waren, um 2004 die Olympischen Spiele abzuhalten. Weiter gehende Strukturreformen, die zu einer Stärkung des Produktionssystems notwendig gewesen wären, hätten von einem großen Teil der Bevölkerung und von der öffentlichen Verwaltung verlangt, ihre Gewohnheiten zu ändern, oder in bisherige Besitzstände eingegriffen. Deshalb wurden sie in die Zukunft verschoben. Obwohl das Ziel einer besseren Eingliederung in die EU erreicht wurde und es gelang, die Infrastruktur des Landes im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen zu modernisieren, blieben bedeutende Entwicklungs- und Reformdefizite bestehen.

Zweifellos hätte der Beitritt zur Eurozone der Auftakt zu weiteren Reformbemühungen sein müssen. Nur so hätte unter den neuen Bedingungen des Euros eine stärkere Konkurrenzfähigkeit entstehen können. Doch das durchzusetzen erwies sich als schwierig. Zwischen 1994 und 2007 erzielte Griechenland zwar hohe wirtschaftliche Wachstumsraten, was vor allem auf das während der Anpassung an die Währungsunion erreichte makroökonomische Gleichgewicht zurückzuführen war. Aber das Verhalten des griechischen Wirtschafts- und Produktionssystems zu Beginn der Euro-Periode zeigte auch, dass sich eine aus der eigenen Geschichte wohlbekannte Tendenz wiederholen würde: die Fähigkeit, sich einerseits mit relativer Leichtigkeit und Bereitschaft die vordergründigen Seiten neuer internationaler Tendenzen anzueignen oder sich zumindest darauf einzustellen; und andererseits die Unfähigkeit, deren anspruchsvollere Seiten zu übernehmen, was komplexe und tiefgreifende Anpassungen erforderlich gemacht hätte.

„stuck in the middle“

Die griechische Wirtschaft befand sich in einer Lage, die von einigen Wirtschaftswissenschaftlern als "stuck in the middle" bezeichnet wird, das heißt eingeklemmt zwischen ärmeren Ökonomien mit niedrigem Arbeitslohn und reicheren mit einem hohen technologischen Niveau. Für solche Fälle gibt es keine einfachen Entwicklungsstrategien.

Hinzu kam ein Problem auf dem Gebiet der Politik, wo das Geflecht organisierter Gesellschaftsgruppen und ihre enge Vernetzung mit dem Parteiensystem zu einer wahlentscheidenden Macht geworden sind. Insofern forderten und fordern strikte Reformen einen hohen politischen Preis. Die neuerliche nationale Anstrengung, die Griechenland nach der Übernahme des Euros gebraucht hätte, wäre in jedem Fall mühsam gewesen. Doch nun folgte ein echter Rückschlag.

Zunächst war es ein politischer: Denn eine der Hauptursachen für die jetzige Lage des Landes sind mangelnde Führungsqualitäten der Mitte-rechts-Regierung, die zu Beginn des Jahres 2004 nach vielen Jahren in der Opposition wieder an die Macht kam. Eine Partei wie die Nea Dimokratia, die in der Vergangenheit so bedeutende Staatsmänner wie den alten Kostas Karamanlis, den Architekten des Beitritts zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Jahr 1981, hervorgebracht hatte, betrat nun mit unzulänglichem Personal die politische Bühne. Diese Regierung hatte kein Ziel, keinen Plan und nicht einmal ein Gefühl für ihren Auftrag.

Anstatt die notwendigen Reformen auf den Weg zu bringen, wie es den programmatischen Tendenzen der meisten europäischen Mitte-rechts-Parteien entsprochen hätte, betrieb die Nea Dimokratia eine weitere Aufblähung des öffentlichen Sektors, indem sie ihr eigenes politisches Klientelsystem aufbaute. Sie ordnete die Wirtschaftspolitik ganz und gar dem Wahlzyklus unter, klitterte systematisch die Haushalts- und Wirtschaftsdaten und sorgte schließlich dafür, dass griechische Statistiken eine einmalige Berühmtheit erlangten. Statt die von Natur aus vorhandenen Tendenzen des Systems zur Defizitwirtschaft, zu kollektiver Irrationalität und zu gesteigerter sozialer Unordnung zu zügeln und auszugleichen, zog sie sich entweder einfach zurück oder förderte ein fiskalisches und korporatives Laissez-faire.

Jeder Vergleich der grundlegenden Wirtschaftsdaten zwischen 2003 und 2007 zeigt den Niedergang. Doch von 2007 an vollzog sich buchstäblich eine Entgleisung der öffentlichen Finanzen. Deshalb war die griechische Wirtschaft dem Sturm der globalen Krise völlig ungeschützt ausgesetzt. So überrascht es nicht, dass die Parteien rechts von der Mitte bei den Wahlen im Herbst 2009 die demütigendste Niederlage ihrer jüngeren Geschichte hinzunehmen hatten. Doch das war ein rein innenpolitisches Thema. Mittlerweile spielt sich das griechische Drama auf den Titelseiten der internationalen Presse ab.

Als besonders nachteilig erweist sich, dass dies alles in einer Zeit geschieht, in der Europa unter einer langwierigen institutionellen und wirtschaftlichen Krise und einer Periode der ideologischen Lähmung leidet. In Ländern der ehemaligen "Halbperipherie" wie Griechenland machen sich die Folgen besonders bemerkbar. Die bedeutenden wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Neuerungen, die das entwickelte Europa "exportierte", hatten als Katalysator immer große politische und kulturelle Leitbilder. Man muss nur an den Liberalismus, die nationale Idee, den Sozialismus oder an die demokratische Wiedervereinigung des Kontinents nach dem Fall des Eisernen Vorhangs denken.

Aus dieser Sicht hat die heutige EU außer einem großen Schweigen nichts zu bieten. Das Fehlen einer Idee von Europa und einer europäischen Idee zur Globalisierung ist für Griechenland und ähnliche Länder möglicherweise ebenso schmerzhaft und zersetzend wie die Finanzkrise.

Aus dem Griechischen übersetzt von Birgit Hildebrand.

Hinweis: Dieser Artikel erschien zuerst in der Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14.05.2010, Nr. 110, S. 9