Strukturwandel in Amazonien

Die Neuordnung von Land und Landbesitz im Bundesstaat Pará

1. Februar 2008
Von José Heder Benatti

Von José Heder Benatti

Portugiesisch, PDF (27 KB)
Zum Dossier: Klima und Wandel in Amazonien

Das Bemühen von Gesellschaften und Regierungen um Naturschutz  und die Anerkennung des Rechts auf eine gesunde, ökologisch ausgeglichene Umwelt soll positiven Einfluss auf die öffentliche Politik haben. Altbekannte Themen  wie Land, Wasser, Boden, Wald – allesamt der Kategorie erneuerbare Naturressourcen zuzurechen – gewinnen angesichts der Verpflichtung zum Erhalt und zu einem vernünftigen Umgang mit diesen Ressourcen eine neue Dimension.

Aus diesem Grunde entwickelt die Regierung des Bundesstaates Pará nun eine Landordnungspolitik, die die Regulierung von Landbesitz als Instrument der Raumordnung und der Demokratisierung des Zugangs zu Land  begreift. Zur Umsetzung dieser Landordnung gehören in diesem Bundesstaat unter anderem folgende Maßnahmen:  Umstrukturierung der Verwaltung von Umwelt- und Katasterämtern, Erweiterung und Ausbildung des technischen Mitarbeiterstabs und Anschaffung spezieller Ausrüstung.

In Pará, wo Landnahme und Gewalt Elemente des Zugangs zu natürlichen Ressourcen sind, wird die Konsolidierung des Landbesitzes zu einer wichtigen Maßnahme für die Festigung der Demokratie, die Wahrung der Menschenrechte und zum Umweltschutz.

Die Institutionalisierung von Privatbesitz wird zudem zur Bedingung für die Konsolidierung eines demokratisch-partizipativen Verteilungs- und Verwaltungsmodells für Boden und Naturressourcen und folglich auch für den Umweltschutz. Deshalb muss die auf Landbesetzungen durch Familien - in mittlerem und größerem Maßstab - und auf traditionelle Völker und Gemeinschaften ausgerichtete Landbesitzregulierung in diesen Kontext gestellt werden, wobei jedoch verfassungsmäßige Einschränkungen hinsichtlich der Übertragung von öffentlichem Land respektiert werden müssen.

Ziel der Landbesitzregulierung ist es, die Bildung von großem Landbesitz unattraktiv zumachen, da der Bundesstaat große Landkonzentrationen nicht länger fördern kann. Zu diesem Zweck wurden drei Ansiedlungsmodelle geschaffen: a) das Projekt nachhaltiger Ansiedlung, PEAS (Projeto Estadual de Assentamento Sustentável), b) das Ansiedlungsprojekt für Agrar- und Sammelwirtschaft, PEAEX (Projeto de Assentamento Estadual Agroextrativista) und c) das Quilombo Gebiet, TEQ (Território Estadual Quilombola). Die Schaffung solcher Ansiedlungen ist somit ein vorrangiges Anliegen der Landbesitzregulierung.

Es sollen also im Bundesstaat Pará Ansiedlungen geschaffen werden, deren Anerkennung durch das INCRA (Insituto Nacional de Colonização e Reforma Agrária - Nationales Institut für Kolonisierung und Argrarreform) anschließend beantragt wird. Partnerschaft und Anerkennung durch das INCRA sind deshalb so wichtig, weil diese im Bundesstaat Pará vorgenommenen Ansiedlungen dadurch wie föderale behandelt werden. Hiermit wird erreicht, dass die in Pará durchgeführte Politik nicht mehr mit der der Bundesregierung in Konkurrenz tritt, sondern diese ergänzt.

Die Ansiedlung muss also als Instrument der Agrarreform begriffen werden, und zwar in all ihren Facetten und Erfahrungen, das heißt, sie sollte als Politik verstanden werden, die die Aktionen im Rahmen der Landbesitzregulierung mit den Richtlinien und Zielen des Nationalen Agrarreformplans in Einklang bringen will. Außerdem sollen bei dieser Ansiedlungspolitik die vielfältigen Eigentumskonzepte bewahrt werden, indem verschiedene, die unterschiedlichen Arten des Zugangs und der Nutzung von Naturressourcen berücksichtigende Modalitäten geschaffen werden.

Der Bundesstaat Pará führt somit eine Neuerung in der Politik der Neuordnung des Landbesitzes ein, die in einer neuen Methodik liegt. Mit anderen Worten, diese Art der Regulierung setzt auf der Ebene der Gemeinden an und wird gemeinsam mit der Landesregierung unter Beteiligung des Landesministeriums für Besondere Projekte (Secretaria de Projetos Especiais), des Landesumweltministeriums (Secretaria de Meio Ambiente), des Landeslandwirtschaftsministeriums (Secretaria de Agricultura), des Bodeninstituts von Pará (Instituto de Terras do Pará) und des Unternehmens für Technische Unterstützung und Ländliche Beratung von Pará (Empresa de Assistência Técnica e Extensão Rural do Pará) durchgeführt. In gemeinschaftlichen Aktionen sollen landwirtschaftliche Aktivitäten offiziell benannt und lizensiert und die landwirtschaftliche Produktion der ländlichen Liegenschaften diskutiert werden.

Mit dieser Politik wird also ein kontinuierliches, transparentes und demokratisches Bodenmanagement angestrebt, das von den verschiedenen sozialen Akteuren (föderal, bundesstaatlich, Gemeinden und Zivilgesellschaft) gemeinsam getragen wird.

Unsere Ziele lassen sich somit wie folgt zusammenfassen: wir wollen ländliche Gewalt und Missachtung der Menschenrechte verringern, den verschiedenen sozialen Gruppen ein Recht auf Landbesitz gewähren, die Entwaldung verringern und eine Nachhaltigkeit in Bezug auf die Umwelt garantieren.

In einem Bundesstaat mit einer Fläche von 124,85 Millionen Hektar, 7 Millionen Einwohnern (wobei 61,7% der Gesamtfläche Schutzgebiete und indigene Ländereien sind, 24,6% der Bundesregierung unterstehen und 21 % dem Staat Pará), wird die Neuordnung des Landbesitzes zu einem wichtigen Sicherungsinstrument für umweltpolitische und wirtschaftliche Nachhaltigkeit.

Weitere Informationen

Über den Text
Dieser Text legt die Grundideen der derzeit im Bundesstaat Pará umgesetzten Vorschläge dar. Zur Vertiefung der Diskussion kann auf die Studie „Iterpa und die Landordnung im Bundesstaat Pará: die Regulierung von Landbesitz als Instrument der Raumordnung und der Demokratisierung des Zugangs zu Land“ auf der website http://www.iterpa.pa.gov.br. zurückgegriffen werden.

Über den Autor
Promovierter Rechtsanwalt, Rechtsprofessor an der Bundesuniversität von Pará, Forscher am CNPq (Conselho Nacional de Desenvolvimento Científico e Tecnológico), dem Brasilianischen Institut für Wissenschaftsförderung, und Präsident des Bodeninstituts von Pará (ITERPA – Instituto de Terras do Pará).